Abo
  • Services:
Anzeige
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: Kino.to)

Oberster Gerichtshof: Österreichs Provider gegen Internetsperren zu Kino.to

Nach einem Kino.to-Urteil des Obersten Gerichtshofs Österreichs müssen Provider Internetsperren errichten, auch wenn Urheberrechtsverletzungen nicht bewiesen sind. Erst bei verhängter Beugehaft gegen den Provider wird die Rechtmäßigkeit überprüft.

Anzeige

Österreichs Internetprovider haben ein Urteil kritisiert, nachdem sie im Kino.to-Urteil des Obersten Gerichtshofs Webseiten sperren müssen, die vermeintlich illegale Inhalte anbieten. "Einen Nachweis muss der Rechteinhaber dazu nicht erbringen, es reicht die Behauptung, dass seine Rechte verletzt werden", so der Branchenverband ISPA (Internet Service Providers Austria).

Selbst wenn der Provider sich weigert und es zu einer Klage kommt, wird die Rechtmäßigkeit der Forderung nicht überprüft. Zuerst müsse sich der Provider zu einer Beugestrafe verurteilen lassen und dagegen Berufung einlegen, damit die inhaltliche Richtigkeit der Sperraufforderung überprüft werde.

Hintergrund: Internet Service Provider können laut dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom März 2014 verpflichtet werden, illegale Webseiten zu sperren. Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega hatten gegen den TV-Kabelnetzbetreiber UPC Austria geklagt, weil in der Vergangenheit auf Kino.to illegale Kopien ihrer Filme verbreitet wurden.

ISPA-Chef Maximilian Schubert erklärte: "Wir können uns jetzt aussuchen, ob wir Richter spielen und die Rechtmäßigkeit jeder Sperraufforderung überprüfen und beurteilen oder jedem Begehren blind nachkommen."

Diese Rolle lehnen die Provider jedoch ab und fordern, dass Richter über Internetsperren entscheiden. Darüber hinaus müssten alle Sperren in einem Transparenzbericht aufgelistet und periodisch einer richterlichen Überprüfung unterzogen werden. "Nur so kann man einen Sperrfriedhof oder Zustände wie in Großbritannien, wo bereits fast jede fünfte Webseite gesperrt ist, verhindern", sagte Schubert. Sperren ließen sich immer umgehen, und jede Sperrinfrastruktur könne missbraucht werden.

Constantin Film, einer der Kläger beim Kino.to-Urteil des EuGH, hatte im März 2014 angekündigt, Internetsperren in Deutschland gegen illegale Filmangebote gerichtlich durchzusetzen.


eye home zur Startseite
furanku1 25. Jul 2014

Daraus wird niemals eine Rechtfertigung es sich dann einfach ohne zu bezahlen zu nehmen...

ChMu 24. Jul 2014

So sieht es aus. Bis auf den Betreiber sind doch eh alle bereits wieder auf freiem Fuss?

crazypsycho 24. Jul 2014

So nicht richtig. Zu DM-Zeiten waren meist die teuren Filme bei 2 DM, die älteren bei 1...

Anonymer Nutzer 24. Jul 2014

Kapierst du nicht daß es nicht um die Bezahlung geht sondern um deren Angriff auf das...

violator 24. Jul 2014

Dann solltest du nochmal genau überlegen, ob du deine Website wirklich öffentlich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin, Immenstaad
  2. Universität Passau, Passau
  3. AMADA GmbH, Haan
  4. Daimler AG, Sindelfingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-70%) 5,99€
  2. 79,98€ + 5€ Rabatt (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 19,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Purism Librem 13 im Test

    Freiheit hat ihren Preis

  2. Andy Rubin

    Drastischer Preisnachlass beim Essential Phone

  3. Sexismus

    US-Spielforum Neogaf offenbar abgeschaltet

  4. Kiyo und Seiren X

    Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer

  5. Pixel 2 XL

    Google untersucht Einbrennen des Displays

  6. Max-Planck-Gesellschaft

    Amazon eröffnet AI-Center mit 100 Jobs in Deutschland

  7. Windows 10

    Trueplay soll Cheating beim Spielen verhindern

  8. Foto-App

    Weboberfläche von Google Fotos hat Bilderlücken

  9. Fahrzeugsicherheit

    Wenn das Auto seinen Fahrer erpresst

  10. Mate 10 Pro im Test

    Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

  1. Re: Edge GUI extrem Langsam seit 1709

    Jakelandiar | 11:56

  2. Re: Klinke

    david_rieger | 11:56

  3. Re: BMW

    badman76 | 11:55

  4. Momentchen, bitte

    david_rieger | 11:54

  5. Re: 1. Win10 Bluescreen nach Update

    ArcherV | 11:53


  1. 12:02

  2. 11:47

  3. 11:40

  4. 11:29

  5. 10:50

  6. 10:40

  7. 10:30

  8. 10:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel