Abo
  • Services:

Oberlandesgericht: Unbenutzter Softwareschlüssel darf verkauft werden

Wird ein nicht aktivierter Softwareschlüssel verkauft, ist dem Gericht die Rechtslage zum Handel mit benutzter Software egal. Die Beschwerde wurde auf Kosten des Antragstellers abgewiesen.

Artikel veröffentlicht am ,
Product Key
Product Key (Bild: Microsoft)

Der Verkauf eines nicht aktivierten Lizenzschlüssels einer Software ist rechtmäßig, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden (Aktenzeichen: 6 W 42/16). Das berichtet die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg in ihrem Blog. Auf die umstrittene Frage, ob der Vertrieb von Produktschlüsseln "gebrauchter" Software erlaubt sei, komme es in dem Fall nicht an.

Stellenmarkt
  1. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  2. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart

Da die Lizenz noch nicht aktiviert war, handele es sich nicht um gebrauchte Software. Das Paket war noch im Originalzustand und hätte erst aktiviert werden müssen. Die Frage, ob eine weitergegebene Programmkopie eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Rechteinhabers bedeute, stelle sich ebenso wenig wie die Frage, ob die beim Verkäufer verbliebene Programmkopie unbrauchbar gemacht worden sei. Die Beschwerde sei auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen worden, erklärte das Oberlandesgericht.

Grundsatzurteil zu gebrauchter Software

Dass gebrauchte Softwarelizenzen weiterverkauft werden dürfen, hatte der Bundesgerichtshof am 17. Juli 2013 entschieden und damit eine Entscheidung des EuGH umgesetzt. Eingeschränkt wurde, dass von Händlern nur solche Software weiterverkauft werden darf, die mit unbegrenzter Nutzungsdauer erworben wurde. Auch müsse der Vorerwerber seine Kopie der Software unbrauchbar machen.

"In der Vergangenheit haben die Software-Hersteller immer wieder behauptet, das EuGH-Urteil könne noch vom BGH außer Kraft gesetzt werden", sagte Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider zu dem Urteil. "Das war von Anfang an Unsinn."

Der Erschöpfungsgrundsatz gelte bei jedem erstmaligen Verkauf einer Software, so die Urteilsbegründung. Der Zweiterwerber darf demnach sogar bei online übertragenen Lizenzen die Software beim Hersteller erneut herunterladen und habe genauso Anspruch auf kostenlose Updates wie der Ersterwerber. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass sich das Verbreitungsrecht eines Herstellers an seinem Produkt "erschöpft", wenn er es zum ersten Mal in Verkehr gebracht hat.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,99€
  2. (u. a. Spider-Man 1-3 für 8,49€, X-Men 1-6 für 23,83€ und Batman 1-4 für 14,97€)
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Screeny 07. Jul 2016

Illegal würde ich das jetzt nicht nennen, immerhin bricht man damit kein Recht. Lediglich...

User_x 06. Jul 2016

ist doch auch messbar, indem sich das supportende nähert?


Folgen Sie uns
       


Transparentes, flexibles OLED von LG - Demo (Display Week)

Auf der Display Week 2018 in Los Angeles zeigt LG nach langer Verzögerung erstmals das transparente und flexible OLED. Auf der Veranstaltung hat LG nur eine Ecke mit einer Maschine dauerhaft gebogen. Gut zu sehen ist, dass die Gegenstände hinter dem Panel gut erkennbar, bei aktivem Display aber kaum sichtbar sind.

Transparentes, flexibles OLED von LG - Demo (Display Week) Video aufrufen
Windows 10: Der April-2018-Update-Scherz
Windows 10
Der April-2018-Update-Scherz

Microsofts April-2018-Update für Windows 10 hat so viele Fehler, als würden drei Insider-Ringe nicht ausreichen. Das Unternehmen setzt seine Nutzer als Betatester ein und reagiert dann auch noch langsam auf Fehlermeldungen - das muss sich ändern.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Gesperrter Lockscreen Cortana-Fehler ermöglicht Codeausführung
  2. Microsoft Weitere Umstrukturierungen rund um Windows 10
  3. April 2018 Update Windows-Patch macht Probleme bei Intel- und Toshiba-SSDs

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  2. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben
  3. Verkehr Porsche entwickelt Lufttaxi

    •  /