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Oberlandesgericht: Tesla-Touchscreen kann zu Fahrverbot und Punkten führen

Während der Fahrt den Scheibenwischer einzustellen, kann Tesla-Fahrer den Führerschein kosten. Dies hat ein Oberlandesgericht entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Touchscreen in einem Model 3
Touchscreen in einem Model 3 (Bild: Tesla)

Das OLG Karlsruhe (Az.: 1 Rb 36 Ss 832/19) hat entschieden, dass ein Touchscreen zur Fahrzeugbedienung ein elektronisches Gerät ist - und damit unter den Handyparagraphen § 23 StVO fällt.

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Dem Urteil vorausgegangen war ein Unfall bei Regen auf einer Bundesstraße: Der Autofahrer wollte das Intervall des Scheibenwischers ändern, was beim betroffenen Tesla über Untermenüpunkte auf dem Bildschirm funktioniert. Dabei kam der Fahrer von der Straße ab, das Auto kollidierte mit mehreren Bäumen.

Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte den Autofahrer in erster Instanz wegen des Handyparaphen zu einem Bußgeld von 200 Euro und einem Monat Fahrverbot. Das OLG bestätigte das Urteil, weil in § 23 Absatz 1a StVO ausdrücklich Berührungsbildschirme aufgezählt würden. Eine Einschränkung, welchem Zweck diese dienen müssten, gebe es nicht.

Grundsätzlich verboten ist die Nutzung von Berührungsbildschirmen während der Fahrt nicht. Sofern nur ein kurzer, den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen angepasster Blick erfolgt, ist das erlaubt. Der Scheibenwischer wird vom Lenkrad aus gesteuert, nicht jedoch die Intervallschaltung. Dazu muss der Fahrer in einem Untermenü zwischen fünf Einstellungen wählen. Das erfordere zu viel Aufmerksamkeit, urteilte das Gericht.

Auch um die Nebelschlussleuchte des Tesla S sowie Fahr- und Standlicht einzuschalten, muss der Fahrer das Menü nutzen.

Für Tesla hat das Urteil indes keine unmittelbaren Folgen. Lösen ließe sich das Problem durch eine Veränderung des Bedienkonzepts und eine Neustrukturierung der Menüs. Das kann der Nutzer jedoch nicht selbst vornehmen.

Der ADAC testete schon 2013 mit Hilfe mehrerer Kameras zur Blickverfolgung, wie stark die Technik im Auto Fahrer ablenkt. Die Versuchspersonen mussten bei sechs Mittelklassefahrzeugen eine Radiofrequenz suchen und speichern sowie mittels Bordrechner Daten prüfen. Besonders lang dauerte die Suche nach einer Radiofrequenz, gefolgt von der Überprüfung des Bordrechners auf zwei Parameter.

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Fernando-05 13. Aug 2020

Bei TESLA kann man das doch sicher alles per Sprachsteuerung einschalten denke ich mal.

ChMu 06. Aug 2020

Den kleinen fahre ich als Hauptwagen, die beiden grossen laufen in der Firma? Oder...

amagol 06. Aug 2020

Stellt sich mir die Frage wieviele die Tesla Sprachsteuerung schon wirklich benutzt...

vulkman 06. Aug 2020

Du bist halt noch keinen gefahren ;) Also DAS unterschreibe ich definitiv nicht, ich...

schnedan 06. Aug 2020

"es ist allgemein schlecht für den Wischer, wenn er zu lange und schnell auf (dann...


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