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Oberlandesgericht München: Vodafone muss Kinox.to weiter sperren

Vodafone ist im Berufungsverfahren zur Sperrung von Kinox.to unterlegen. Doch die Sache ist damit wohl noch nicht beendet.

Artikel veröffentlicht am ,
Das illegale Angebot Kinox.to
Das illegale Angebot Kinox.to (Bild: Screenshot: Golem.de)

Vodafone hat das Berufungsverfahren zur Sperrung von Kinox.to vor dem Oberlandesgericht München verloren. Das sagte Unternehmenssprecher Volker Petendorf Golem.de: "Wir bedauern sehr, dass das Oberlandesgericht München der Auffassung von Vodafone nicht gefolgt ist und dem Antrag von Constantin zur Sperrung der Angebote des Portals kinox.to für Internetkunden der Vodafone Kabelsparte stattgegeben hat."

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Vodafone werde die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und nach deren Prüfung entscheiden, ob in der Angelegenheit ein Hauptsacheverfahren angestrengt werde. Die Entscheidung des Gerichts wurde am 14. Juni 2018 getroffen.

Das Landgericht München hatte am 1. Februar 2018 eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der Vodafone für seine Internetkunden der Vodafone Kabel Deutschland die Angebote des Portals Kinox sperren muss. Wer die Kinox.to-Plattform aufrufen will, wird auf eine Sperrseite von Vodafone weitergeleitet.

Sperrmaßnahmen leicht zu umgehen

"Als Accessprovider vermittelt Vodafone lediglich neutral den Zugang zum Internet. Wir sind der Auffassung, dass nach geltendem Recht Vodafone nicht verpflichtet werden kann, Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Sperren einzudämmen", hatte Unternehmenssprecherin Heike Koring zuvor erklärt.

Solche Sperrmaßnahmen griffen nicht nur erheblich in den Geschäftsbetrieb und die Netzinfrastruktur von Vodafone, sondern auch in die Rechte der Kunden ein. Sie könnten deshalb nur auf einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage erfolgen. Vodafone ist der Auffassung, dass eine solche Grundlage im deutschen Recht nicht vorhanden sei. Die Frage bedürfe der grundsätzlichen gerichtlichen Klärung. Zudem lasse sich die von Constantin gerichtlich erzwungene Sperre von versierten Nutzern technisch leicht umgehen.



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chefin 18. Jun 2018 / Themenstart

Ausschliesslich per DNS. Alles andere erfordert kostenintensive Massnahmen. Und da wir...

logged_in 16. Jun 2018 / Themenstart

Klasse Erlkärung

crazypsycho 16. Jun 2018 / Themenstart

Die Betreiber wurden hops genommen, weil die auch gleichzeitig mehrere Hoster betrieben...

Bendix 16. Jun 2018 / Themenstart

Ich nutze keine alternativen DNS Server und auch noch nie was mitbekommen. Es ist jetzt...

m8Flo 15. Jun 2018 / Themenstart

Wenn Vodafone wirklich ein unzensiertes Internet für ihre Kunden will, wieso geben sie...

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