Abo
  • Services:
Anzeige
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Oberlandesgericht München: Eltern können doch für Filesharing der Kinder haften

Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Eltern zahlen für das illegale Hochladen von Musik ihrer Kinder, urteilt das Oberlandesgericht München laut Urheberrecht. Die Eltern wussten nachweislich, wer das Filesharing begangen hatte, wollten aber keinen Namen nennen. Doch die Verurteilung hätte vermieden werden können.

Eltern haften unter bestimmten Bedingungen für illegales Musik-Filesharing ihrer Kinder. Das hat das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen: 29 U 2593/15) am 14. Januar 2016 entschieden. Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaars angeboten, zu dem auch deren drei volljährige Kinder Zugang hatten.

Anzeige

In einem früheren Urteil hatte das Landgericht München die Beklagten dazu verurteilt, an die Klägerin Universal Music 3.544 Euro plus Zinsen zu zahlen. Das Oberlandesgericht bestätigte nun das Urteil und wies die Berufung zurück. Es sah das Ehepaar als Täter der begangenen Rechtsverletzung laut Urheberrechtsgesetz an. Die Revision beim Bundesgerichtshof ist jedoch möglich.

Verurteilung hätte vermieden werden können

Rechtsanwalt Christian Solmecke sagte Golem.de auf Anfrage: "Die Besonderheit in diesem Fall lag darin, dass die Eltern nachweislich wussten, wer die Tat begangen hat. In diesem Fall soll der Anschlussinhaber laut Oberlandesgericht München verpflichtet sein, den tatsächlichen Täter zu benennen. Aus meiner Sicht widerspricht das der Auffassung des Bundesgerichtshofes, nach der es ausreicht, einen alternativen Sachvortrag vorzutragen, ohne einen konkreten Täter benennen zu müssen." Verklagt wurden die Eltern. Die haben die Tat abgestritten, gleichzeitig allerdings gesagt, dass sie die wahren Täter kennen würden. Den Namen des Kindes wollten sie allerdings nicht verraten.

Allerdings sei es in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen auch stets so gewesen, dass die Betroffenen nicht wussten, wer die Tat begangen hat. Solmecke: "Insofern stellen sich Abgemahnte derzeit besser, wenn sie vortragen, die Tat nicht selbst begangen zu haben. Darüber hinaus müssen dann noch andere Familienmitglieder genannt werden, die zur Tatzeit anwesend waren und als mögliche Täter in Betracht kommen. Kommen allerdings minderjährige Täter in Betracht, muss noch vorgetragen werden, dass diese auch tatsächlich vorher belehrt worden sind. Volljährige Kinder und Ehegatten müssen vor der Internetnutzung nicht belehrt werden."


eye home zur Startseite
crazypsycho 15. Jan 2016

Wenn der Kläger verliert, so kann man sich zumindest die Kosten erstatten lassen. Die...

Quantium40 15. Jan 2016

Grundsätzlich stimmt das natürlich, aber in Zivilprozessen sieht man das insbesondere...

Qbit42 15. Jan 2016

Eingedeutscht ist schon mal quatsch, das ist ein deutsches Wort. Etabliert - kann man...

SelfEsteem 15. Jan 2016

Oh, aber ja doch, genau das ziehe ich aus deinem "Beitrag". Jemand begeht ein...

Garius 15. Jan 2016

Wieso? Kontoauszug rausgeholt, fertig. Geschickt? Womöglich noch per Post, wa? Hast du...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke Karlsruhe GmbH, Karlsruhe
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Justizbehörde, Hamburg
  4. VCDB VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH, Dresden


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  2. 17,99€
  3. (-58%) 24,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Firefox

    Mozilla verärgert Nutzer mit ungefragter Addon-Installation

  2. Knights Mill

    Intel hat drei Xeon Phi für Deep Learning

  3. Windows 10

    Kritische Lücke in vorinstalliertem Passwortmanager

  4. Kaufberatung

    Die richtige CPU und Grafikkarte

  5. Bandai Namco

    Black Clover und andere Anime-Neuheiten

  6. Panono

    Crowdfunder können Kamera zu Produktionskosten kaufen

  7. Elon Musk

    The Boring Company baut einen Tunnel in Maryland

  8. Chinesischer Anbieter

    NIO will Elektro-SUV mit Wechsel-Akku anbieten

  9. Chipkarten-Hersteller

    Thales übernimmt Gemalto

  10. Porsche

    Betriebsratschef will E-Mails in der Freizeit löschen lassen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Wars - Die letzten Jedi: Viel Luke und zu viel Unfug
Star Wars - Die letzten Jedi
Viel Luke und zu viel Unfug
  1. Star Wars Jedi Challenges im Test Lichtschwertwirbeln im Wohnzimmer
  2. Star Wars Neue Trilogie ohne Skywalker und Darth Vader angekündigt
  3. Electronic Arts Entwicklungsneustart für Star Wars Ragtag

360-Grad-Kameras im Vergleich: Alles so schön rund hier
360-Grad-Kameras im Vergleich
Alles so schön rund hier
  1. USB-C DxO zeigt Ansteckkamera für Android-Smartphones
  2. G1 X Mark III Erste Kompaktkamera mit APS-C-Sensor von Canon
  3. Ozo Nokia hat keine Lust mehr auf VR-Hardware

E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

  1. Re: Wie wahnsinnig muss man sein um bei sowas auf...

    mhstar | 13:49

  2. Re: Und Briefe/Pakete, die am Wochenende kommen...

    kendon | 13:48

  3. Völliger Unsinn

    HabeHandy | 13:47

  4. Re: Irgendwie glaube ich der Telekom nicht.

    Paule | 13:46

  5. Mal eine Frage zu .local-Zertifikaten

    teris | 13:45


  1. 13:35

  2. 12:49

  3. 12:32

  4. 12:00

  5. 11:57

  6. 11:26

  7. 11:00

  8. 10:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel