Abo
  • Services:

Oberlandesgericht: Kinder im Haus - keine Verurteilung wegen Filesharing

Laut Oberlandesgericht Hamm kann ein Internetnutzer mit Kindern, die auf das Internet zugreifen können, nicht nach Filesharing-Abmahnungen verklagt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Oberlandesgericht: Kinder im Haus - keine Verurteilung wegen Filesharing
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden (22 W 60/13), dass ein Internetnutzer nicht wegen Filesharings verklagt werden kann, wenn es minderjährige Kinder im Haushalt gibt, die unkontrolliert auf den Internetzugang zugreifen können. Das berichtet der Rechtsanwalt Jens Ferner in seinem Blog. Das Urteil wurde bereits im November 2013 verkündet.

Stellenmarkt
  1. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl
  2. Bosch Gruppe, Grasbrunn

Die Entscheidung passe zur Rechtsprechung des Jahres 2013 und es sei zu hoffen, dass sie konsequent von weiteren Oberlandesgerichten fortgeführt werde. Bei Klagen nach Filesharing-Abmahnungen sei die Situation für die klagenden Rechteinhaber nicht mehr "so rosig" wie früher, erklärte Ferner.

Der Bundesgerichtshof hatte entschieden (I ZR 74/12), dass sich technisch nicht versierte Eltern keinen IT-Experten ins Haus holen müssen, um Klagen wegen möglichen Filesharings ihrer Kinder zu vermeiden. Eltern müssen ihre Kinder zwar belehren, ohne konkreten Anlass aber nicht überwachen. Sie haften also nicht, wenn sie zuvor die Nutzung etwa von Tauschbörsen verboten haben. Es ging in dem Prozess um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern gegenüber einem 13-Jährigen haben, der illegal Musik im Internet getauscht haben soll.

Im Jahr 2007 hatte die Familie mit drei Kindern im Alter von 13, 15 und 19 Jahren eine Abmahnung von vier großen Musiklabels bekommen. Sie wurde zur Zahlung von 2.380 Euro Abmahnkosten und 3.000 Euro Schadensersatz aufgefordert. Der Abmahnung war ein Strafverfahren vorausgegangen, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand und der Rechner des 13-jährigen Sohnes beschlagnahmt wurde, auf dem sich die Filesharing-Clients Morpheus und Bearshare sowie 1.147 Musikdateien befanden. Der Sohn soll eingeräumt haben, illegales Filesharing betrieben zu haben.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 127,90€ (effektiver Preis für SSD 107,90€)
  2. (u. a. Battlefield 5, FIFA 19, Battlefront 2, NHL 19)
  3. (u. a. FIFA 19, New Super Mario Bros. U Deluxe, Donkey Kong Contry)
  4. (aktuell u. a. Ryzen 7 2700X 299€, Playstation-Store-Guthaben für 18,40€ statt 20€ oder...

GodsBoss 06. Jan 2014

BIOS-Passwort einrichten, als Bootdevice nur eine Festplatte zulassen.

furanku1 04. Jan 2014

Nein, es ist nicht korrekt. Im vorliegenden Fall ging es in der Urteilsbegründung des OLG...

sku 03. Jan 2014

Danke für die Infos. Golem war ja jetzt eh so nett, einen Artikel zu schreiben.

Lapje 03. Jan 2014

Bitte richtig lesen: Es geht darum gerade Kindern und Jugendlichen eine Alternative zu...

Peter2 03. Jan 2014

Doch wenn sie noch Filesharer abmahnt ist sie definitiv noch in der Steinzeit...


Folgen Sie uns
       


Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich

Sonys neuer ANC-Kopfhörer aus der WH-1000 Serie bringt eine nochmals verbesserte Geräuschunterdrückung. Wir haben das neue Modell WH-1000XM3 gegen das Vorgängermodell WH-1000XM2 antreten lassen. In leisen Umgebungen hat der WH-1000XM2 noch ein recht stark vernehmbares Grundrauschen, beim WH-1000XM3 gibt es das nicht mehr.

Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich Video aufrufen
Vorschau Spielejahr 2019: Postnukleare Action und die nächste Konsolengeneration
Vorschau Spielejahr 2019
Postnukleare Action und die nächste Konsolengeneration

2019 beginnt mit Metro Exodus, Anthem, dem neuen Anno und The Division 2 richtig toll! Golem.de verrät, welche Blockbuster sonst noch kommen, was die Konsolenhersteller möglicherweise planen - und was auch Ende 2019 fast sicher nicht zum Spielen da sein wird.
Von Peter Steinlechner

  1. Slightly Mad Mad Box soll Konkurrenz für Xbox und Playstation werden
  2. Jugendschutz China erlaubt neue Computerspiele
  3. Jugendschutz Studie der US-Regierung entlastet Spielebranche

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  2. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor
  3. Turing-Grafikkarte Nvidia plant Geforce RTX 2060

Mobilität: Überrollt von Autos
Mobilität
Überrollt von Autos

CES 2019 Die Consumer Electronic Show entwickelt sich immer stärker zu einer Mobilitätsmesse. Größere Fernseher und leichtere Laptops sind zwar noch ein Thema, doch die Stars in Las Vegas haben Räder.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Link Bar JBL bringt Soundbar mit eingebautem Android TV doch noch
  2. Streaming LG und Sony bringen Airplay 2 nur auf neue Smart-TVs
  3. Master Series ZG9 Sony stellt seinen ersten 8K-Fernseher vor

    •  /