Abo
  • Services:
Anzeige
Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube
(Bild: Screenshot Golem.de)

Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube

Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube
(Bild: Screenshot Golem.de)

Im Streit mit Youtube hat die Gema eine weitere Niederlage erlitten. Auch das Oberlandesgericht München lehnte eine Schadenersatzklage des Musikrechteverwerters ab.

Der Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Onlineplattform Youtube erneut vor Gericht eine Niederlage erfahren. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Schadenersatzklage der Gema am Donnerstag ab. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr (Az.: 33 O 9639/14). Der Streitwert des Verfahrens ist auf 1,6 Millionen Euro festgesetzt.

Anzeige

Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. "Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen", sagte Richter Zwirlein. Voraussichtlich heißt die nächste Station: Bundesgerichtshof (BGH). "Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde."

Ist Youtube Musikdienst oder Nutzerplattform?

Im Kern dreht sich der schon seit Jahren dauernde Streit um die Frage, ob Youtube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet. Die Gema hatte behauptet, bei einer Recherche im April 2012 zahlreiche Videoclips gefunden zu haben, die rechtlich geschützt seien. Als Beweis fügte die Gesellschaft der Klage 1.000 Titel bei.

Das OLG folgte am Donnerstag der Argumentation von Youtube, die Plattform sei in erster Linie ein technischer Dienstleister. "Es ist ein Automatismus", sagte Zwirlein. Sobald ein Nutzer dort ein Video hochlade, sei es schon für die Öffentlichkeit zugänglich - ohne Zutun von Youtube. Die Plattform stelle lediglich "Werkzeuge zur Verfügung".

Die Gegenseite argumentiert, Youtube sei ein Musikportal, das die Inhalte dauerhaft zur Verfügung stelle. Die "entscheidende Tathandlung" sei "das dauerhafte Bereithalten", sagte ein Rechtsvertreter der Gema vor Gericht. "Das tut faktisch nicht der Uploader, das tut die Beklagte." Das Gericht sah das anders.


eye home zur Startseite
ThadMiller 01. Feb 2016

Ich glaub, da haben unsere Gerichte recht lange darüber nachgedacht und sind zu dem...

elf 31. Jan 2016

Wenn YT Gebühren nicht bezahlen kann, dann ist das Geschäftsmodell falsch. Punkt. Das...

gadthrawn 30. Jan 2016

Ich finde der Vergleich zu anderen Plattformen passt. Die machen es eben legal.

crazypsycho 29. Jan 2016

Nur das Youtube erst dafür haftet (also Schadensersatzpflichtig wird), wenn die Gema die...

Anonymer Nutzer 29. Jan 2016

Ach nein? Niemand ist dann mehr innovativ? Die Realität sagt leider etwas völlig...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Nürnberg
  2. DEUTZ AG, Köln-Porz
  3. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  4. ANSYS Germany GmbH, Hannover


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 399€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Fifa 18 im Test

    Kick mit mehr Taktik und mehr Story

  2. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  3. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  4. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  5. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  6. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  7. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  8. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  9. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  10. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Macht bei mir sogar Sinn

    Matze0815 | 06:33

  2. Re: Wie wäre es

    XoGuSi | 06:22

  3. Re: Es würde ja schon reichen

    Ovaron | 06:20

  4. Re: Wo kann man die Fragen und

    Ovaron | 06:13

  5. Re: Habe es immer noch nicht ganz verstanden

    Ovaron | 06:09


  1. 18:13

  2. 17:49

  3. 17:39

  4. 17:16

  5. 17:11

  6. 16:49

  7. 16:17

  8. 16:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel