Abo
  • Services:

Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube

Im Streit mit Youtube hat die Gema eine weitere Niederlage erlitten. Auch das Oberlandesgericht München lehnte eine Schadenersatzklage des Musikrechteverwerters ab.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube
(Bild: Screenshot Golem.de)

Der Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Onlineplattform Youtube erneut vor Gericht eine Niederlage erfahren. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Schadenersatzklage der Gema am Donnerstag ab. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr (Az.: 33 O 9639/14). Der Streitwert des Verfahrens ist auf 1,6 Millionen Euro festgesetzt.

Stellenmarkt
  1. Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg, Hamburg
  2. Medion AG, Essen

Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. "Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen", sagte Richter Zwirlein. Voraussichtlich heißt die nächste Station: Bundesgerichtshof (BGH). "Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde."

Ist Youtube Musikdienst oder Nutzerplattform?

Im Kern dreht sich der schon seit Jahren dauernde Streit um die Frage, ob Youtube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet. Die Gema hatte behauptet, bei einer Recherche im April 2012 zahlreiche Videoclips gefunden zu haben, die rechtlich geschützt seien. Als Beweis fügte die Gesellschaft der Klage 1.000 Titel bei.

Das OLG folgte am Donnerstag der Argumentation von Youtube, die Plattform sei in erster Linie ein technischer Dienstleister. "Es ist ein Automatismus", sagte Zwirlein. Sobald ein Nutzer dort ein Video hochlade, sei es schon für die Öffentlichkeit zugänglich - ohne Zutun von Youtube. Die Plattform stelle lediglich "Werkzeuge zur Verfügung".

Die Gegenseite argumentiert, Youtube sei ein Musikportal, das die Inhalte dauerhaft zur Verfügung stelle. Die "entscheidende Tathandlung" sei "das dauerhafte Bereithalten", sagte ein Rechtsvertreter der Gema vor Gericht. "Das tut faktisch nicht der Uploader, das tut die Beklagte." Das Gericht sah das anders.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. 9,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

ThadMiller 01. Feb 2016

Ich glaub, da haben unsere Gerichte recht lange darüber nachgedacht und sind zu dem...

elf 31. Jan 2016

Wenn YT Gebühren nicht bezahlen kann, dann ist das Geschäftsmodell falsch. Punkt. Das...

gadthrawn 30. Jan 2016

Ich finde der Vergleich zu anderen Plattformen passt. Die machen es eben legal.

crazypsycho 29. Jan 2016

Nur das Youtube erst dafür haftet (also Schadensersatzpflichtig wird), wenn die Gema die...

Anonymer Nutzer 29. Jan 2016

Ach nein? Niemand ist dann mehr innovativ? Die Realität sagt leider etwas völlig...


Folgen Sie uns
       


Alt gegen neu - Model M im Test

Das US-Unternehmen Unicomp bietet Tastaturen mit Buckling-Spring-Schalter an - so wie sie einst bei IBMs Model-M-Modellen verwendet wurden. Die Kunststoffteile sind zwar nicht so hochwertig wie die des Originals, die neuen Model Ms sind aber dennoch sehr gute Tastaturen.

Alt gegen neu - Model M im Test Video aufrufen
Threadripper 2990WX und 2950X im Test: Viel hilft nicht immer viel
Threadripper 2990WX und 2950X im Test
Viel hilft nicht immer viel

Für Workstations: AMDs Threadripper 2990WX mit 32 Kernen schlägt Intels ähnlich teure 18-Core-CPU klar und der günstigere Threadripper 2950X hält noch mit. Für das Ryzen-Topmodell muss aber die Software angepasst sein und sie darf nicht zu viel Datentransferrate benötigen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. 32-Kern-CPU Threadripper 2990WX läuft mit Radeons besser
  2. Threadripper 2990WX AMDs 32-Kerner kostet weniger als Intels 18-Kerner
  3. Zhongshan Subor Z+ AMD baut SoC mit PS4-Pro-Leistung für chinesische Konsole

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

Matebook X Pro im Test: Huaweis zweites Notebook ist klasse
Matebook X Pro im Test
Huaweis zweites Notebook ist klasse

Mit dem Matebook X Pro veröffentlicht Huawei sein zweites Ultrabook. Das schlanke Gerät überzeugt durch ein gutes Display, flotte Hardware samt dedizierter Grafikeinheit, clevere Kühlung und sinnvolle Anschlüsse. Nur die eigenwillig positionierte Webcam halten wir für fragwürdig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Android Huawei stellt zwei neue Tablets mit 10-Zoll-Displays vor
  2. Smartphones Huawei will Ende 2019 Nummer 1 werden
  3. Handelskrieg Huawei-Chef kritisiert Rückständigkeit in den USA

    •  /