Abo
  • IT-Karriere:

Oberlandesgericht Düsseldorf: ARD und ZDF müssen Übertragung im Kabelnetz bezahlen

Öffentlich-rechtliche Sender müssen nun doch für ihre Einspeisung in das TV-Kabelnetz zahlen. Eine Kündigung vor sechs Jahren ist unwirksam.

Artikel veröffentlicht am ,
Technik bei Unitymedia
Technik bei Unitymedia (Bild: Unitymedia Kabel BW)

Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen für die Übertragung im TV-Kabelnetz zahlen. Das hat der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf entschieden. Die von den Rundfunkanstalten ausgesprochenen Kündigungen der Einspeisungsverträge mit den Kabelnetzbetreibern seien kartellrechtswidrig und damit unwirksam, weil sie "auf der Grundlage einer unzulässigen Absprache zwischen den Rundfunkanstalten" erfolgt seien.

Stellenmarkt
  1. über Kienbaum Consultants International GmbH, Stuttgart
  2. SCHILLER Medizintechnik GmbH, Feldkirchen

ARD und ZDF hatten im Jahr 2011 ihre Verträge zur Verbreitung ihrer Inhalte durch Kabel Deutschland, jetzt Vodafone Kabel, und Unitymedia gekündigt. Vorher überwiesen sie den Kabelkonzernen Einspeisungsentgelte in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Anbieter wie die Deutsche Telekom mit Entertain verlangen keine Einspeisungsentgelte, die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen dagegen für die Verbreitung über Satellit und DVB-T2.

ARD und ZDF können Berufung einlegen

Laut dem aktuellen Urteil müssen die Rundfunkanstalten für die Nutzung des Kabelnetzes insgesamt rund 3,5 Millionen Euro zahlen. Entschieden wurde nur über die Entgelte für das Jahr 2013 und das erste Quartal 2016. Der Senat führte außerdem aus, der Einspeisevertrag sei weiter wirksam.

In erster Instanz hatte das Landgericht Köln die Klage der Netzbetreiberin abgewiesen. Das Berufungsurteil wurde vom Bundesgerichtshof in der Revisionsinstanz zum Teil aufgehoben und musste erneut verhandelt werden.

Die ARD erklärte, die Entscheidung stehe im Widerspruch zu vorinstanzlichen Entscheidungen. Man werde nun die umfangreiche Begründung des Senats prüfen und über das weitere Vorgehen entscheiden. ARD und ZDF können Berufung gegen das Urteil einlegen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Logitech G502 Proteus Spectrum für 39€ und Nokia 3.2 DS 16 GB für 84,99€ - Bestpreise!)
  2. 179€ (Bestpreis - nach 40€ Direktabzug)
  3. 35€ (Bestpreis!)
  4. 199€ + Versand

azeu 21. Jul 2017

Ist stimme zu, nur, beim ÖR gibt es quasi keine Nicht-Kunden. Kunde ist jeder - ob er/sie...

azeu 21. Jul 2017

Du beziehst Dich auf die Rundfunkgebühr im Allgemeinen, nehme ich an. Nun, diese ist ein...

tezmanian 21. Jul 2017

Und schon würde ich die 18¤ gerne bezahlen. Aber nur für deren grottigen Inhalt, no way

Menplant 21. Jul 2017

Das sollte absichtlich uneindeutig sein. Pi mal Daumen meinte ich damit pro Land in grö...

Trollifutz 20. Jul 2017

Keine Ahnung...


Folgen Sie uns
       


E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht

Die Ingolstädter Firma E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse. Golem.de hat sich die Umrüstung vorführen lassen.

E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht Video aufrufen
Mädchen und IT: Fehler im System
Mädchen und IT
Fehler im System

Bis zu einem gewissen Alter sind Jungen und Mädchen gleichermaßen an Technik interessiert. Wenn es dann aber um die Berufswahl geht, entscheiden sich immer noch viel mehr junge Männer als Frauen für die IT. Ein wichtiger Grund dafür ist in der Schule zu suchen.
Von Valerie Lux

  1. IT an Schulen Intelligenter Stift zeichnet Handschrift von Schülern auf
  2. 5G Milliardenlücke beim Digitalpakt Schule droht
  3. Medienkompetenz Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Change-Management: Die Zeiten, sie, äh, ändern sich
Change-Management
Die Zeiten, sie, äh, ändern sich

Einen Change zu wollen, gehört heute zum guten Ton in der Unternehmensführung. Doch ein erzwungener Wandel in der Firmenkultur löst oft keine Probleme und schafft sogar neue.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. IT-Jobs Der Amtsschimmel wiehert jetzt agil
  2. MINT Werden Frauen überfördert?
  3. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

    •  /