Abo
  • Services:

Oberlandesgericht Düsseldorf: ARD und ZDF müssen Übertragung im Kabelnetz bezahlen

Öffentlich-rechtliche Sender müssen nun doch für ihre Einspeisung in das TV-Kabelnetz zahlen. Eine Kündigung vor sechs Jahren ist unwirksam.

Artikel veröffentlicht am ,
Technik bei Unitymedia
Technik bei Unitymedia (Bild: Unitymedia Kabel BW)

Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen für die Übertragung im TV-Kabelnetz zahlen. Das hat der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf entschieden. Die von den Rundfunkanstalten ausgesprochenen Kündigungen der Einspeisungsverträge mit den Kabelnetzbetreibern seien kartellrechtswidrig und damit unwirksam, weil sie "auf der Grundlage einer unzulässigen Absprache zwischen den Rundfunkanstalten" erfolgt seien.

Stellenmarkt
  1. STAUFEN.AG, deutschlandweit
  2. ETAS, Stuttgart

ARD und ZDF hatten im Jahr 2011 ihre Verträge zur Verbreitung ihrer Inhalte durch Kabel Deutschland, jetzt Vodafone Kabel, und Unitymedia gekündigt. Vorher überwiesen sie den Kabelkonzernen Einspeisungsentgelte in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Anbieter wie die Deutsche Telekom mit Entertain verlangen keine Einspeisungsentgelte, die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen dagegen für die Verbreitung über Satellit und DVB-T2.

ARD und ZDF können Berufung einlegen

Laut dem aktuellen Urteil müssen die Rundfunkanstalten für die Nutzung des Kabelnetzes insgesamt rund 3,5 Millionen Euro zahlen. Entschieden wurde nur über die Entgelte für das Jahr 2013 und das erste Quartal 2016. Der Senat führte außerdem aus, der Einspeisevertrag sei weiter wirksam.

In erster Instanz hatte das Landgericht Köln die Klage der Netzbetreiberin abgewiesen. Das Berufungsurteil wurde vom Bundesgerichtshof in der Revisionsinstanz zum Teil aufgehoben und musste erneut verhandelt werden.

Die ARD erklärte, die Entscheidung stehe im Widerspruch zu vorinstanzlichen Entscheidungen. Man werde nun die umfangreiche Begründung des Senats prüfen und über das weitere Vorgehen entscheiden. ARD und ZDF können Berufung gegen das Urteil einlegen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 18,99€
  2. (u. a. Fractal Design Meshfy Light Tint 69,90€)
  3. 216,71€

azeu 21. Jul 2017

Ist stimme zu, nur, beim ÖR gibt es quasi keine Nicht-Kunden. Kunde ist jeder - ob er/sie...

azeu 21. Jul 2017

Du beziehst Dich auf die Rundfunkgebühr im Allgemeinen, nehme ich an. Nun, diese ist ein...

tezmanian 21. Jul 2017

Und schon würde ich die 18¤ gerne bezahlen. Aber nur für deren grottigen Inhalt, no way

Menplant 21. Jul 2017

Das sollte absichtlich uneindeutig sein. Pi mal Daumen meinte ich damit pro Land in grö...

Trollifutz 20. Jul 2017

Keine Ahnung...


Folgen Sie uns
       


The Division 2 - Test

The Division 2 ist ein spektakuläres Spiel - und um einiges besser als der Vorgänger.

The Division 2 - Test Video aufrufen
Windenergie: Mister Windkraft will die Welt vor dem Klimakollaps retten
Windenergie
Mister Windkraft will die Welt vor dem Klimakollaps retten

Fast 200 Windkraft-Patente tragen den Namen von Henrik Stiesdal. Nachdem er bei Siemens als Technikchef ausgestiegen ist, will der Däne nun die Stromerzeugung auf See revolutionieren.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Offshore-Windparks Neue Windräder sollen mehr Strom liefern
  2. Fistuca Der Wasserhammer hämmert leise
  3. Windenergie Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Chrome OS Crostini angesehen: Dieses Nerd-Unix läuft wie geschnitten Brot
Chrome OS Crostini angesehen
Dieses Nerd-Unix läuft wie geschnitten Brot

Mit Crostini bringt Google nun auch eine echte Linux-Umgebung auf Chromebooks, die dafür eigentlich nie vorgesehen waren. Google kann dafür auf ein echtes Linux-System und sehr viel Erfahrung zurückgreifen. Der Nutzung als Entwicklerkiste steht damit fast nichts mehr im Weg.
Von Sebastian Grüner

  1. Google Chromebooks bekommen virtuelle Arbeitsflächen
  2. Crostini VMs in Chromebooks bekommen GPU-Beschleunigung
  3. Crostini Linux-Apps für ChromeOS kommen für andere Distributionen

Einfuhrsteuern: Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?
Einfuhrsteuern
Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?

Bei einem No-Deal-Brexit könnten viele britische Produkte teurer und schwerer lieferbar werden - auch der populäre Bastelrechner Raspberry Pi. Mit genauen Prognosen tun sich deutsche Elektronikhändler derzeit schwer, doch decken sie sich schon vorsorglich mit den Komponenten ein.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. UK und Gibraltar EU-Domains durch Brexit doch wieder in Gefahr

    •  /