Abo
  • Services:

Oberlandesgericht: Bußgeld für Benutzung einer Blitzer-App im Auto

Einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle zufolge ist die Benutzung von Blitzer-Apps im Auto verboten. Andernfalls droht dem Autofahrer ein Bußgeld. Eine entsprechende App wurde vom Gericht wie ein Radarwarner beurteilt, der bereits verboten ist.

Artikel veröffentlicht am , Michael Linden
Lasermessgerät der Polizei
Lasermessgerät der Polizei (Bild: Dirk Vorderstraße/CC-BY 2.0)

Für Smartphones gibt es zahlreiche Apps, die vor Geschwindigkeitsmessungen warnen. Dabei sind die Anwendungen auf den Input ihrer Nutzer angewiesen, die Kontrollstellen melden können - meist auch direkt über die App. Ein Autofahrer wurde bei der Benutzung einer solchen App von der Polizei angehalten.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Frankfurt
  2. Fachhochschule Südwestfalen, Meschede bei Dortmund

Der Polizist erkannte die App auf dem Smartphonebildschirm und machte sogar Beweisfotos. Das verhängte Bußgeld muss der Autofahrer laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle (OLG Celle, Aktenzeichen 2 Ss (OWi) 313/15) nun zahlen, weil nach Ansicht des Gerichts die App gegen Paragraf 23b Absatz 1b StVO verstößt. Dieser verbietet es, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitführen, das Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen oder stören soll. Auch eine Blitzer-App fällt darunter. Die Apps und Smartphones messen jedoch nichts, sondern geben nur ortsgenau an, ob ein anderer Benutzer dort einen Blitzer meldete.

Problematisch ist laut Rechtsanwalt Udo Vetter, dass im Gesetz die betriebsbereite Mitführung stehe. Das könnte bedeuten, dass selbst für eine installierte App bereits ein Bußgeld verhängt werden könnte. Schlechte Karten dürfte der Autofahrer haben, dessen Smartphone bei laufender App zur Beweissicherung von der Polizei fotografiert wird.

Vetter überlegt, die Montage des Smartphones "etwas tiefer und damit blickgeschützter" vorzunehmen. Er selbst würde sich weigern, der Polizei Auskunft über installierte Apps zu erteilen. Auch entsperren würde Vetter sein Handy nicht, sondern riskieren, dass es beschlagnahmt werde, was angesichts des bürokratischen Aufwands vielen Polizisten zu aufwändig sein könnte. Als rechtssichere Tipps dürfen diese Gedanken jedoch nicht verstanden werden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,55€
  2. 9,99€

DarkSoul96 16. Feb 2016

Also wir auch die Radiosender abschaffen da diese auch auf Blitzer aufmerksam machen?

Darktrooper 19. Nov 2015

Das Gerät kann es ja. Aber laut Gesetz soll das Gerät ja dafür bestimmt sein. Ist es aber...

DrWatson 15. Nov 2015

Mit welcher Begründug? Einen Fußgänger interessiert es herzlich wenig, wie hoch der...

DrWatson 15. Nov 2015

Von wem redest du? Wenn die Realität nicht passt einfach ins extreme zurechtbiegen...

Mumu 14. Nov 2015

Da muß ich dir zustimmen. Man behält den Verkehr im Auge wenn man überholen möchte und...


Folgen Sie uns
       


Frösteln in Frostpunk - Golem.de Live

Frostpunk ist ein düsteres Aufbauspiel, aber mit der Unterstützung unserer Community haben wir frostige Zeiten im Livestream überwunden.

Frösteln in Frostpunk - Golem.de Live Video aufrufen
Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
Wonder Workshop Cue im Test
Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
Ein Test von Alexander Merz


    Projektoren im Vergleichstest: 4K-Beamer für unter 2K Euro
    Projektoren im Vergleichstest
    4K-Beamer für unter 2K Euro

    Bildschirme mit UHD- und 4K-Auflösung sind in den vergangenen Jahren immer preiswerter geworden. Seit 2017 gibt es den Trend zu hoher Pixelzahl und niedrigem Preis auch bei Projektoren. Wir haben vier von ihnen getestet und stellen am Ende die Sinnfrage.
    Ein Test von Martin Wolf

    1. Sony MP-CD1 Taschenbeamer mit Akku und USB-C-Stromversorgung
    2. Mirraviz Multiview Splitscreen-Games spielen ohne die Möglichkeit, zu schummeln
    3. Sony LSPX-A1 30.000-Dollar-Beamer strahlt 80 Zoll aus 0 cm Entfernung

    Leserumfrage: Wie sollen wir Golem.de erweitern?
    Leserumfrage
    Wie sollen wir Golem.de erweitern?

    In unserer ersten Umfrage haben wir erfahren, dass Sie grundlegend mit uns zufrieden sind. Nun möchten wir wissen: Was können wir noch besser machen? Und welche Zusatzangebote wünschen Sie sich?

    1. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
    2. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?
    3. Jahresrückblick 2017 Das Jahr der 20 Jahre

      •  /