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Zeugen schauen hilfesuchend zu Wolff

Andere auf der Regierungsbank spielen in den stundenlangen Sitzungen mit ihren Handys, lesen Akten, tippen auf ihren Laptops. Wolff hört zu. Manchmal lächelt er milde, meistens aber schaut er den gerade Sprechenden nur an. Wenn Wolff mal kurz in die Luft guckt oder aus den großen Fenstern des Europasaals, dann erzählt der Zeuge gerade garantiert nichts Spannendes. Droht ein Befragter hingegen, auch nur eine Winzigkeit zu viel zu verraten, bewegt sich Wolffs Zeigefinger in Richtung des Mikrofonknopfes vor sich auf dem Tisch. Will ein Abgeordneter zu viel wissen, fällt Wolff ihm ins Wort. Ist sich ein Zeuge nicht sicher, was er sagen darf und was nicht, schaut er hilfesuchend zu Wolff.

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Wolff ist 43 Jahre alt, verheiratet, er hat Kinder. Nach seinem Jurastudium war er Staatsanwalt in München, anschließend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht, beim Zweiten Senat, der sich vor allem um das Staatsrecht kümmert. Und er war, wie es aus seiner Umgebung heißt, zwischendurch wohl auch mal beim Bundesnachrichtendienst.

Regierungsdirektor im Bundesnachrichtendienst

Heute ist Wolff Regierungsdirektor, die ersten Stufen der höheren Beamtenlaufbahn hat er damit bereits hinter sich. Er arbeitet im Bundeskanzleramt in der Abteilung 6, die den Bundesnachrichtendienst überwachen soll. Er ist dort schon einige Jahre. Was bedeutet, dass er in viele der Vorgänge und Spionageoperationen, die der Ausschuss des Bundestages nun untersuchen soll, selbst verwickelt war. Seit es den Ausschuss gibt, ist Wolff im Kanzleramt für ihn zuständig. Er hütet also auch seine eigenen Geheimnisse, wenn er reglementiert, was die BND-Leute vor dem Bundestag aussagen und was nicht.

Dabei macht er keine Kompromisse. Auch wenn Dinge schon längst in Zeitungen standen, wenn alle sie wissen - im Ausschuss darf sie keiner beim Namen nennen, wenn sie geheim gestempelt sind. Dort darf niemand die CIA-Operation Glotaic so nennen, sie müssen alle "Glo-Punkt-Punkt-Punkt" sagen, weil nur diese Bezeichnung in den Akten freigegeben ist.

In seiner Kompromisslosigkeit ist Wolff der sichtbare Ausdruck einer Haltung, die nicht politisch denkt, sondern bürokratisch. Das Kanzleramt wägt nicht ab, wie groß der politische Schaden einer Äußerung wäre und wie groß der gesellschaftliche Nutzen wäre, den eine Aufklärung bringen würde. Gesetz ist Gesetz, und geheim bleibt geheim. Und was geheim ist, bestimmt allein die Regierung. Sie legt die Regeln fest. Wolffs Haltung kennt daher nur eine Richtung: so wenig wie möglich preisgeben.

 Abgeordnete schicken Beweisbeschlüsse an die Ministerien
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plutoniumsulfat 04. Nov 2015

Das wurde durch eine verfassungsgebende Versammlung beschlossen, alles davon. Demnach...

RipClaw 04. Nov 2015

Aber wenn die doch alles wissen was vorgeht dann müssten sie auch alles wissen was ihre...

plutoniumsulfat 04. Nov 2015

Und was soll da jetzt konkret passieren können? Noch mal, dazu sind Patente nicht da. Die...

plutoniumsulfat 04. Nov 2015

Deswegen steht der BND immer so beschämt da, wenn man mal fragt, was das alles gebracht...

mnementh 03. Nov 2015

Hahahahahahahaha


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