NSA-Skandal: Zeitungsverleger wollen Magna Carta für Telekommunikation

Es gehört zur Würde des Menschen, in Freiheit auch elektronisch kommunizieren zu können. Das hat der Präsident der Zeitungsverleger erklärt und eine Magna Carta der Telekommunikation gefordert, die globale Standards festlegt.

Artikel veröffentlicht am ,
Ein Original der Magna Carta von 1215
Ein Original der Magna Carta von 1215 (Bild: Wikipedia (London, British Library, Cotton MS. Augustus II. 106))

Die Zeitungsverleger wollen einen Schutz vor der Bespitzelung durch ausländische Geheimdienste. Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, äußerte sich (PDF) besorgt über die Ausspähpraxis der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste. Es gehöre zur Würde des Menschen, in Freiheit elektronisch kommunizieren zu können. Für die journalistische Arbeit sei unabdingbar, dass Informanten geschützt bleiben.

Stellenmarkt
  1. Scrum-Master (m/w/d) eGovernment
    Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), verschiedene Standtorte
  2. Scrum Master m/w/d
    Elektrophoenix GmbH, Blomberg
Detailsuche

"Nur so kann die Presse ihre Wächterfunktion auch im digitalen Zeitalter in vollem Umfang erfüllen", sagte Heinen. In einer "Magna Carta der Telekommunikation" sollten globale, an den Freiheitsrechten orientierte Standards niedergeschrieben werden. Dies müsse eine Aufgabe der nächsten Bundesregierung nach der Wahl am 22. September 2013 sein.

In dieser Magna Carta müsse auch die Sicherung der Netzneutralität garantiert sein. Der diskriminierungsfreie Zugang zum Netz müsse in Deutschland gesetzlich garantiert werden. Heinen warnte vor einer "Mehrklassengesellschaft etwa nach Größe oder Finanzkraft der Inhalteanbieter".

Zur Einführung einer strikten Netzneutralität und eines Drosselungsverbots beim Internetverkehr auf EU-Ebene besteht weiterhin Unklarheit. In ihrem Verordnungsentwurf für einen gemeinsamen Telekommunikationsmarkt sieht die EU-Kommission ausdrücklich vor, dass die Internetprovider mit Inhalteanbietern Verträge über eine bevorzugte Behandlung von Datenverkehr treffen dürfen (Artikel 23). Neelie Kroes, EU-Kommissarin für Digitale Agenda, präsentierte den Entwurf am 12. September 2013 in Brüssel. Er sieht vor, dass der Internetzugang nur "innerhalb vertraglich vereinbarter Datenvolumina oder -geschwindigkeiten" nicht gedrosselt oder blockiert werden darf.

Golem Karrierewelt
  1. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    23./24.01.2023, Virtuell
  2. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    12.-14.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Deutsche Telekom hatte im Streit um eine Drosselung erklärt, Youtube würde nicht auf das Datenvolumen der Nutzer angerechnet, wenn Google Zahlungen an den Netzbetreiber leiste.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
25 Jahre Mars Attacks!
"Aus irgendeinem merkwürdigen Grund fehl am Platz"

Viele Amerikaner fanden Tim Burtons Mars Attacks! nicht so witzig, aber der Rest der Welt lacht umso mehr - bis heute, der Film ist grandios gealtert.
Von Peter Osteried

25 Jahre Mars Attacks!: Aus irgendeinem merkwürdigen Grund fehl am Platz
Artikel
  1. NIS 2 und Compliance vs. Security: Kann Sicherheit einfach beschlossen werden?
    NIS 2 und Compliance vs. Security
    Kann Sicherheit einfach beschlossen werden?

    Mit der NIS-2-Richtlinie will der Gesetzgeber für IT-Sicherheit sorgen. Doch gut gemeinte Regeln kommen in der Praxis nicht immer unbedingt auch gut an.
    Von Nils Brinker

  2. Artemis I: Orion-Kapsel ist in Mondorbit eingeschwenkt
    Artemis I
    Orion-Kapsel ist in Mondorbit eingeschwenkt

    Die Testmission für Mondlandungen der Nasa Artemis I hat den Mond erreicht. In den kommenden Tagen macht sich die Orion-Kapsel auf den Rückweg.

  3. Apple-Auftragsfertiger: Unruhen bei Foxconn und 30 Prozent iPhone-Produktionsverlust
    Apple-Auftragsfertiger
    Unruhen bei Foxconn und 30 Prozent iPhone-Produktionsverlust

    Foxconn soll Einstellungsprämien an Arbeiter nicht gezahlt haben, weshalb es zu Unruhen kam. Nun gab es Massenkündigungen. Für Apple ist die Situation gefährlich.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday bei Mindfactory, MediaMarkt & Saturn • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • WD_BLACK SN770 500GB 49,99€ • GIGABYTE Z690 AORUS ELITE 179€ • Seagate FireCuda 530 1TB 119,90€ • Crucial P3 Plus 1TB 81,99 & P2 1TB 67,99€ • Alpenföhn Wing Boost 3 ARGB 120 3er-Pack 42,89€ [Werbung]
    •  /