Abo
  • Services:

NSA-Skandal: Bundesregierung lehnt Asyl für Snowden weiter ab

Die Bundesregierung scheut in der Causa Snowden weiterhin die Konfrontation mit den USA. Zwar ist eine Befragung des Whistleblowers denkbar, aber nicht in Deutschland.

Artikel veröffentlicht am ,
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.).
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.). (Bild: wikileaks.org/Screenshot: Golem.de)

Die Bundesregierung lehnt eine Aufnahme des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in Deutschland weiter ab. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin laut Medienberichten. Die Voraussetzungen für eine Aufnahme lägen nicht vor, was bereits im Juli geprüft worden sei. Gleichlautend hatte sich Seibert bereits am vergangenen Freitag geäußert, kurz bevor der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Schreiben Snowdens an die Bundesregierung präsentiert hatte. Darin hatte Snowden seine Bereitschaft ausgedrückt, bei der Aufklärung des NSA-Skandals zu helfen.

Stellenmarkt
  1. LfA Förderbank Bayern, München
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart, München

Eine Befragung Snowdens in Moskau ist nach Ansicht des Bundesinnenministeriums hingegen denkbar. "Sollte ein Untersuchungsausschuss kommen, gibt es natürlich die Möglichkeit, Snowden in Russland zu befragen", sagte der Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU), Jens Teschke. Auch Friedrich hatte sich in der vergangenen Woche offen für eine solche Befragung gezeigt. "Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Behörden zu sprechen, dieses Gespräch auch stattfinden zu lassen", hatte Friedrich gesagt. Snowden selbst steht einer solchen Befragung nach Angaben Ströbeles sehr reserviert gegenüber und würde eine Aussage in Deutschland bevorzugen. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums liegt seit dem 3. Juli ein sogenanntes Festnahmeersuchen der USA für Snowden vor. Diesem Ersuchen sei vom Justizministerium bislang noch nicht entsprochen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 85,55€ + Versand
  3. jetzt bis zum 28.06. direkt bei Apple bestellen und die 0% Raten-Finanzierung erhalten
  4. bei Alternate kaufen

Atalanttore 10. Nov 2013

Die Waschlappen und Feiglinge wurden ganz demokratisch wiedergewählt.

teenriot 06. Nov 2013

Es werden ja auch nicht alle Vergleiche sanktioniert. Ich hab schon oft solche Parallelen...

Anonymer Nutzer 06. Nov 2013

SPD aus Überzeugung wählen... Meine Oma spricht genauso und ist blind für Fakten und...

ploedman 05. Nov 2013

So sieht es aus, die ganze Sache ist nur ein Kasperletheater mehr nicht.

Frank1965 05. Nov 2013

Die Kanzlerin jammert doch (zumindest offiziell), dass die Amis sie bespitzeln. Es wäre...


Folgen Sie uns
       


Electronic Arts E3 2018 Pressekonferenz - Live

Mit Command & Conquer Rivals wollte sich die Golem.de-Community so gar nicht anfreunden, da haben Anthem und Unraveled Two mehr überzeugt.

Electronic Arts E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Garmin im Hands on: Alle Fenix 5 Plus bieten Musik und Offlinenavigation
Garmin im Hands on
Alle Fenix 5 Plus bieten Musik und Offlinenavigation

Selbst das kleinste Modell der Fenix 5 von Garmin verfügt in der neuen Plus-Version über 16 GByte statt über 64 MByte internem Speicher. Der wird für Musik und Offlinekarten mit frischen Ideen genutzt - Golem.de hat die Sportuhren im Hands on ausprobiert.


    Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
    Sun to Liquid
    Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

    Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
    Ein Bericht von Werner Pluta

    1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
    2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
    3. Physik Maserlicht aus Diamant

    Smarte Lautsprecher im Test: JBL spielt Apples Homepod gleich doppelt an die Wand
    Smarte Lautsprecher im Test
    JBL spielt Apples Homepod gleich doppelt an die Wand

    Käufer smarter Lautsprecher müssen sich nicht mehr mit bassarmem bescheidenen Klang abfinden. Wer bei anderen Herstellern als Amazon und Google guckt, findet Geräte, die auch Apples Homepod übertreffen.
    Ein Test von Ingo Pakalski und Tobias Költzsch

    1. Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher erhalten Spotify-Sprachsteuerung
    2. JBL Link 500 Homepod-Konkurrent verspricht tiefen Bass
    3. Smarte Lautsprecher Alexa ist beliebter als Google Assistant

      •  /