Abo
  • Services:
Anzeige
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.).
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.). (Bild: wikileaks.org/Screenshot: Golem.de)

NSA-Skandal Bundesregierung lehnt Asyl für Snowden weiter ab

Die Bundesregierung scheut in der Causa Snowden weiterhin die Konfrontation mit den USA. Zwar ist eine Befragung des Whistleblowers denkbar, aber nicht in Deutschland.

Anzeige

Die Bundesregierung lehnt eine Aufnahme des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in Deutschland weiter ab. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin laut Medienberichten. Die Voraussetzungen für eine Aufnahme lägen nicht vor, was bereits im Juli geprüft worden sei. Gleichlautend hatte sich Seibert bereits am vergangenen Freitag geäußert, kurz bevor der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Schreiben Snowdens an die Bundesregierung präsentiert hatte. Darin hatte Snowden seine Bereitschaft ausgedrückt, bei der Aufklärung des NSA-Skandals zu helfen.

Eine Befragung Snowdens in Moskau ist nach Ansicht des Bundesinnenministeriums hingegen denkbar. "Sollte ein Untersuchungsausschuss kommen, gibt es natürlich die Möglichkeit, Snowden in Russland zu befragen", sagte der Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU), Jens Teschke. Auch Friedrich hatte sich in der vergangenen Woche offen für eine solche Befragung gezeigt. "Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Behörden zu sprechen, dieses Gespräch auch stattfinden zu lassen", hatte Friedrich gesagt. Snowden selbst steht einer solchen Befragung nach Angaben Ströbeles sehr reserviert gegenüber und würde eine Aussage in Deutschland bevorzugen. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums liegt seit dem 3. Juli ein sogenanntes Festnahmeersuchen der USA für Snowden vor. Diesem Ersuchen sei vom Justizministerium bislang noch nicht entsprochen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre


eye home zur Startseite
Atalanttore 10. Nov 2013

Die Waschlappen und Feiglinge wurden ganz demokratisch wiedergewählt.

teenriot 06. Nov 2013

Es werden ja auch nicht alle Vergleiche sanktioniert. Ich hab schon oft solche Parallelen...

Anonymer Nutzer 06. Nov 2013

SPD aus Überzeugung wählen... Meine Oma spricht genauso und ist blind für Fakten und...

ploedman 05. Nov 2013

So sieht es aus, die ganze Sache ist nur ein Kasperletheater mehr nicht.

Frank1965 05. Nov 2013

Die Kanzlerin jammert doch (zumindest offiziell), dass die Amis sie bespitzeln. Es wäre...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. censhare AG, München
  4. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company, Bens­heim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 279€
  2. 99,90€ + 4,99€ Versand (Vergleichspreis 128€)
  3. 190,01€

Folgen Sie uns
       


  1. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  2. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  3. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  4. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  5. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  6. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  7. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa

  8. Kabel und DSL

    Vodafone gewinnt 100.000 neue Festnetzkunden

  9. New Technologies Group

    Intel macht Wearables-Sparte dicht

  10. Elektromobilität

    Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Moto Z2 Play im Test: Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
Moto Z2 Play im Test
Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
  1. Modulares Smartphone Moto Z2 Play kostet mit Lautsprecher-Mod 520 Euro
  2. Lenovo Hochleistungs-Akku-Mod für Moto Z
  3. Moto Z Schiebetastatur-Mod hat Finanzierungsziel erreicht

Razer Lancehead im Test: Drahtlose Symmetrie mit Laser
Razer Lancehead im Test
Drahtlose Symmetrie mit Laser
  1. Razer Blade Stealth 13,3- statt 12,5-Zoll-Panel im gleichen Gehäuse
  2. Razer Core im Test Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
  3. Razer Lancehead Symmetrische 16.000-dpi-Maus läuft ohne Cloud-Zwang

Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

  1. Re: Solange die Elektroautos Teurer sind als...

    Berner Rösti | 08:25

  2. Re: Mindesthaltbarkeitsdatum auf Smartphone

    robinx999 | 08:21

  3. Re: Steuergeldverschwendung

    cyro | 08:16

  4. Re: Ein bisschen ironisch ist das schon

    GangnamStyle | 07:01

  5. Artikelfehler: Synchro und iOS Spielstände

    MaxZeigert | 06:54


  1. 16:55

  2. 16:33

  3. 16:10

  4. 15:56

  5. 15:21

  6. 14:10

  7. 14:00

  8. 12:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel