Abo
  • Services:

NSA-Skandal: Bundesanwaltschaft wird aktiv

Deutsche Geheimdienste und Bundesministerien sollen über ihre Rolle im NSA-Skandal Auskunft geben. In einem möglichen Strafverfahren wegen Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland drohen bis zu zehn Jahren Haft.

Artikel veröffentlicht am ,
Büro des Generalbundesanwalts
Büro des Generalbundesanwalts (Bild: NSA)

Die Bundesanwaltschaft hat alle in den NSA-Skandal verwickelten deutschen Geheimdienste und die zuständigen Bundesministerien gebeten, ihr Auskünfte zu geben. Das hat ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der Mitteldeutschen Zeitung erklärt. Auf der Grundlage soll über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens entschieden werden.

Stellenmarkt
  1. Württembergische Versicherung AG, Stuttgart
  2. über duerenhoff GmbH, Mannheim

"Mit Blick auf die öffentliche Berichterstattung hatte die Bundesanwaltschaft bereits am 27. Juni 2013 einen Beobachtungsvorgang angelegt, in dem sie zunächst die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtlichen Sachverhalte strukturiert und analysiert hat", sagte der Sprecher.

Geprüft werde, ob die "Ermittlungszuständigkeit des Bundes berührt sein könnte". Grundlage sei Paragraf 99 des Strafgesetzbuchs. Darin geht es um geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland. "In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren", heißt es in dem Gesetz.

Die Prüfung der Fakten könne noch eine Weile dauern. Vom Ausgang des Verfahrens hängt unter Umständen auch ab, ob der NSA-Whistleblower Edward Snowden von der Bundesanwaltschaft vernommen wird.

Bundesdatenschützer Peter Schaar hatte angeregt, Snowden Aufnahme in Deutschland zu gewähren, um genauere Informationen über die Abhörpraktiken deutscher und US-amerikanischer Geheimdienste zu bekommen. "Es wäre sehr hilfreich, wenn auch deutsche Behörden den direkten Weg zu ihm suchen würden, um den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen zu prüfen", sagte Schaar dem Kölner Stadt-Anzeiger. "Das würde voraussetzen, dass er nicht sofort in Haft genommen würde. Einen solchen Schutzraum könnte ich mir in Deutschland vorstellen. Es hätte auch den Vorteil, dass man solche Leute nicht in die Arme von autoritären Regimes treibt, deren lautere Absichten ja nicht ganz zu Unrecht bezweifelt werden." Es sei "ein vorstellbarer Weg", wenn der Generalbundesanwalt ihn direkt vernehmen würde.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. und 4 Spiele gratis erhalten
  3. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

Accolade 05. Aug 2013

Was bringt es wenn eh schon alle Informationen da sind was genau gemacht wird. Was bringt...

aLumix 03. Aug 2013

Schau dir allein nur die Sauerland Gruppe an. Zünder wurdem von jemandem geliefert der...

SeveQ 03. Aug 2013

Danke für diese Worte. Du stellst meinen Glauben in die Leserschaft auf Golem wieder her...

Ben23 03. Aug 2013

Schönes Zeichen wenn die Beteiligten saftige Strafen bekommen würde, aber noch viel...

Charles Marlow 03. Aug 2013

Jede Menge Aktionismus, solange nur nicht die Wiederwahl der Merkelregierung schiefgeht.


Folgen Sie uns
       


Lenovo Moto G6 - Test

Bei einem Smartphone für 250 Euro müssen sich Käufer oft auf Kompromisse einstellen. Beim Moto G6 halten sie sich aber in Grenzen.

Lenovo Moto G6 - Test Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

    •  /