Abo
  • Services:

Spähaffäre: NSA-Untersuchungsausschuss stimmt für Vernehmung von Snowden

Edward Snowden soll vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen. Das wurde heute mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Doch wie und wo die Befragung ablaufen soll, ist völlig ungeklärt.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden spricht im April 2014 per Videokonferenz in Straßburg.
Edward Snowden spricht im April 2014 per Videokonferenz in Straßburg. (Bild: Vincent Kessler/Reuters)

Der NSA-Untersuchungsausschuss will den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden vernehmen. Das beschloss der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen, wie die Obfrau der Partei Die Linke, Martina Renner, am 8. Mai 2014 mitteilte. Ob Snowden in Berlin, per Video oder direkt in seinem Moskauer Zufluchtsort vernommen wird, blieb offen.

Stellenmarkt
  1. Dataport, Rostock
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg

Ein Antrag von Linken und Grünen sah vor, Snowden zu vernehmen und ihn zu Auskünften in den Bundestag einzuladen. Die Koalition setzte zunächst mit ihrer Mehrheit durch, dass über diese beiden Punkte getrennt abgestimmt wird. Dann folgte der einstimmige Beschluss der Vernehmung. Dem zweiten Teil, der Ladung in den Bundestag, stimmte nur die Opposition zu. Die Zeugenladung hätte die Opposition auch mit ihren Minderheitenrechten alleine durchsetzen können.

Unions-Obmann Roderich Kiesewetter (CDU) sagte, er sei zunächst für eine Videovernehmung. Er kündigte an, Snowden den 3. Juli als Termin vorzuschlagen. Renner besteht auf einer Anhörung in Deutschland. Die Opposition erwägt, dies vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Offen bleibt bei den Diskussionen im Ausschuss, ob Snowden überhaupt nach Deutschland reisen würde: Ihm droht hierzulande eine Auslieferung in die USA.

Zuvor hatte ein Gutachten der Bundesregierung für Kritik gesorgt, wonach eine Vernehmung Snowdens in Deutschland aus Gründen des Staatswohls abzulehnen sei.

Im Falle einer Vernehmung Snowdens in Deutschland werde auch befürchtet, dass die USA die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland "zumindest vorübergehend einschränkt". Daher müsse das Interesse des Untersuchungsausschusses, Snowden in Deutschland zu befragen, hinter das Staatswohl zurücktreten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei dell.com
  2. und Vive Pro vorbestellbar

oBsRVr666 11. Mai 2014

Fang mal an Schneiers Blog zu lesen. Ist englisch aber sehr interessant ...

Anonymer Nutzer 09. Mai 2014

Das was du schreibst, bzw wie du dich ausdrückt, hat eigentlich nichts mit dem Inhalt...

Shuro 09. Mai 2014

Schön wärs ja, all die CDU- und SPD-Politiker mit einem Schlag los zu sein....

Heretic 08. Mai 2014

Tja, was sollen wir machen? Uns vor den Reichstag stellen und "Nazis raus!" skandieren...


Folgen Sie uns
       


Google Lens ausprobiert

KI mit Sehschwäche: Google Lens ist noch im Betastadium.

Google Lens ausprobiert Video aufrufen
EU-Urheberrechtsreform: Wie die Affen auf der Schreibmaschine
EU-Urheberrechtsreform
Wie die Affen auf der Schreibmaschine

Nahezu wöchentlich liegen inzwischen neue Vorschläge zum europäischen Leistungsschutzrecht und zu Uploadfiltern auf dem Tisch. Sie sind dilettantische Versuche, schlechte Konzepte irgendwie in Gesetzesform zu gießen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht VG Media darf Google weiterhin bevorzugen
  2. EU-Verhandlungen Regierung fordert deutsche Version des Leistungsschutzrechts
  3. Fake News EU-Kommission fordert Verhaltenskodex für Online-Plattformen

Xbox Adaptive Controller ausprobiert: 19 x Klinke, 1 x Controller, 0 x Probleme
Xbox Adaptive Controller ausprobiert
19 x Klinke, 1 x Controller, 0 x Probleme

Microsoft steigt in den Markt der zugänglichen Geräte ein. Der Xbox Adaptive Controller ermöglicht es Menschen mit temporärer oder dauerhafter Bewegungseinschränkung zu spielen, ohne enorm viel Geld auszugeben. Wir haben es auf dem Microsoft Campus in Redmond ausprobiert.
Von Andreas Sebayang

  1. Firmware Xbox One erhält Option für 120-Hz-Bildfrequenz
  2. AMD Freesync Xbox One erhält variable Bildraten
  3. Xbox One Streamer können Gamepad mit Spieler teilen

Indiegames-Rundschau: Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
Indiegames-Rundschau
Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

Battletech schickt Spieler in toll inszenierte Strategieschlachten, eine königliche Fantasywelt und Abenteuer im Orient: Unsere Rundschau stellt diesmal besonders spannende Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis
  2. Indiegames-Rundschau Zwischen Fake News und Mountainbiken
  3. Indiegames-Rundschau Tiefseemonster, Cyberpunks und ein Kelte

    •  /