Abo
  • Services:
Anzeige
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus.
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus. (Bild: Andrew Bossi/CC-BY-SA 2.5)

NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus.
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus. (Bild: Andrew Bossi/CC-BY-SA 2.5)

Der NSA-Ausschuss des Bundestags hat eine Woche lang die US-Hauptstadt besucht. Dort interessiert man sich derzeit vor allem für Donald Trump und nicht mehr für die NSA und Edward Snowden. Was sich aber ändern könnte.

War da nicht einmal eine NSA-Affäre? Während sich im Deutschen Bundestag seit zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss mit den Enthüllungen von Edward Snowden befasst, ist die massenhafte Überwachung der Kommunikation durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste in der US-Hauptstadt kein Thema mehr. Diese Erfahrung machte in der vergangenen Woche der NSA-Ausschuss, der sich dort an vier Tagen mit Vertretern von Kongress, Bürgerrechtsorganisationen, US-Regierung und Firmen getroffen hat. Besonders erfreut war man in Washington vom Besuch der deutschen Abgeordneten offenbar nicht.

Anzeige

Immerhin: Selbst Vertreter der Opposition wie der Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz fanden die Reise nach eigener Aussage "interessant". Trotz der Tatsache, dass die US-Regierung lediglich einen Unterabteilungsleiter des Außenministeriums zum Treffen mit der deutschen Delegation geschickt hatte. Von irgendwelchen Geheimdienstvertretern ganz zu schweigen. Selbst das Treffen mit der einflussreichen Senatorin Dianne Feinstein, Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, musste in letzter Minute abgesagt werden.

Achterbande will nichts sagen

Auch nach Ansicht von SPD-Ausschussobmann Christian Flisek spielen Geheimdienstthemen in den USA derzeit "gar keine Rolle". Das Land befinde sich schließlich schon im Vorwahlkampfmodus und gehe langsam in den Wahlkampf um das Präsidentenamt über. Zudem wussten die Amerikaner offenbar nicht so genau, was die parlamentarischen Aufklärer eigentlich von ihnen wollten: Waren die Treffen reine Hintergrundgespräche? Oder dienten sie vielleicht der (heimlichen) Beweisaufnahme? Zudem nimmt man den Deutschen immer noch übel, dass sie nach den Snowden-Enthüllungen empört mit dem Finger auf den großen Bruder zeigten, während der Bundesnachrichtendienst (BND) doch selbst befreundete Staaten ohne große Skrupel ausspionierte.

Wenigstens einige Mitglieder der Achterbande (Gang of Eight) hatten Zeit für ihre deutschen Kollegen. Von diesen acht Kongress-Abgeordneten, die über verdeckte Aktionen der US-Geheimdienste informiert werden müssen, trafen sich Devin Nunes und Adam Schiff mit dem NSA-Ausschuss. Dabei stellten die deutschen Abgeordneten fest, dass gerade über die hierzulande am intensivsten diskutierten Themen mit den US-Geheimdienstkontrolleuren kaum ein Austausch möglich gewesen sei. "Die Selektorenproblematik und die BND-Kooperation mit der NSA bei der Operation Eikonal ist dort einfach nicht bekannt", sagte die Linke-Ausschussobfrau Martina Renner. Der Fokus der Kontrolleure liege auf der Inlandserfassung von Daten. Irgendwelche Geheimnisse wollten die Kongressmitglieder ohnehin nicht ausplaudern.

Thema Snowden ist "komplett raus"

Selbst was eine mögliche Vernehmung von Snowden durch den NSA-Ausschuss in Deutschland betrifft, hielten sich die US-Vertreter sehr bedeckt. Die Bundesregierung will seit zwei Jahren nicht die Frage beantworten, ob sie den früheren NSA-Mitarbeiter bei einer Einreise nach Deutschland in die USA ausliefern würde. Die Vorwürfe gegen den Whistleblower "wisse man auch nicht so genau", sagten die Geheimdienstkontrolleure nach Angaben von Renner.

Was bei einer Einreise Snowdens nach Deutschland passiere, könne man ebenfalls nicht so genau vorhersagen. Vermutlich würde es von der US-Regierung nicht so gerne gesehen. "Wischi-Waschi, Wischi-Waschi", sagte Renner. Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung "komplett raus ist".

IT-Konzernchefs nach Berlin geladen 

eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 02. Jun 2016

Was mehr Überwachung gleichkommt. Es ist nur schöner formuliert. Na alle, die gerade mal...

ChevalAlazan 02. Jun 2016

Es ist Wahlkampf - und im Wahlkampf wird nichts entscheiden oder besprochen. Das ist in...

Pjörn 01. Jun 2016

"Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung...

Der Rechthaber 01. Jun 2016

Wer es nicht glaubt: https://www.youtube.com/watch?v=8-55fqkT-hc



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Dataport, Altenholz, Kiel
  3. Ratbacher GmbH, Berlin
  4. Dirk Rossmann GmbH, Burgwedel


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 65,89€ (Bestpreis!)
  2. (Core i5-7600K + Asus GTX 1060 Dual OC)
  3. ab 649,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Radeon Software 17.7.2

    AMDs Grafiktreiber bringt massig Neuerungen

  2. Quartalsbericht

    Facebooks Belegschaft wurde erheblich vergrößert

  3. GigaKombi

    Vodafone verbessert Datenpaket für Warten aufs Festnetz

  4. Datenrate

    O2 drosselt mobiles Internet wegen EU-Roamings

  5. Netgear Nighthawk X6S

    Triband-Router kann mit Sprache gesteuert werden

  6. Spark

    DJI-Minicopter stürzt ab

  7. Nachfolger Watchbox

    RTL beendet Streamingportal Clipfish

  8. Chipmaschinenausrüster

    ASML demonstriert 250-Watt-EUV-System

  9. Linux-Distribution

    Opensuse Leap 42.3 baut Langzeitpflege aus

  10. Soziales Netzwerk

    Facebook soll an Smart-Speaker mit Display arbeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Creoqode 2048 im Test: Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
Creoqode 2048 im Test
Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
  1. Arduino 101 Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein
  2. 1Sheeld für Arduino angetestet Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  3. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren

  1. Re: Warum ist Kaspersky besser?

    john4344 | 02:30

  2. Re: kernfusion ist keine humane zukunftstechnik

    tingelchen | 02:27

  3. Re: Viel zu spät

    Squirrelchen | 01:53

  4. o2 ist doch wie McDonald's

    tfg | 01:50

  5. Wieso drosseln die pauschal?

    Gandalf2210 | 01:28


  1. 23:00

  2. 22:41

  3. 19:35

  4. 17:26

  5. 16:53

  6. 16:22

  7. 14:53

  8. 14:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel