• IT-Karriere:
  • Services:

NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

Der NSA-Ausschuss des Bundestags hat eine Woche lang die US-Hauptstadt besucht. Dort interessiert man sich derzeit vor allem für Donald Trump und nicht mehr für die NSA und Edward Snowden. Was sich aber ändern könnte.

Artikel veröffentlicht am ,
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus.
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus. (Bild: Andrew Bossi/CC-BY-SA 2.5)

War da nicht einmal eine NSA-Affäre? Während sich im Deutschen Bundestag seit zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss mit den Enthüllungen von Edward Snowden befasst, ist die massenhafte Überwachung der Kommunikation durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste in der US-Hauptstadt kein Thema mehr. Diese Erfahrung machte in der vergangenen Woche der NSA-Ausschuss, der sich dort an vier Tagen mit Vertretern von Kongress, Bürgerrechtsorganisationen, US-Regierung und Firmen getroffen hat. Besonders erfreut war man in Washington vom Besuch der deutschen Abgeordneten offenbar nicht.

Inhalt:
  1. NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen
  2. IT-Konzernchefs nach Berlin geladen

Immerhin: Selbst Vertreter der Opposition wie der Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz fanden die Reise nach eigener Aussage "interessant". Trotz der Tatsache, dass die US-Regierung lediglich einen Unterabteilungsleiter des Außenministeriums zum Treffen mit der deutschen Delegation geschickt hatte. Von irgendwelchen Geheimdienstvertretern ganz zu schweigen. Selbst das Treffen mit der einflussreichen Senatorin Dianne Feinstein, Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, musste in letzter Minute abgesagt werden.

Achterbande will nichts sagen

Auch nach Ansicht von SPD-Ausschussobmann Christian Flisek spielen Geheimdienstthemen in den USA derzeit "gar keine Rolle". Das Land befinde sich schließlich schon im Vorwahlkampfmodus und gehe langsam in den Wahlkampf um das Präsidentenamt über. Zudem wussten die Amerikaner offenbar nicht so genau, was die parlamentarischen Aufklärer eigentlich von ihnen wollten: Waren die Treffen reine Hintergrundgespräche? Oder dienten sie vielleicht der (heimlichen) Beweisaufnahme? Zudem nimmt man den Deutschen immer noch übel, dass sie nach den Snowden-Enthüllungen empört mit dem Finger auf den großen Bruder zeigten, während der Bundesnachrichtendienst (BND) doch selbst befreundete Staaten ohne große Skrupel ausspionierte.

Wenigstens einige Mitglieder der Achterbande (Gang of Eight) hatten Zeit für ihre deutschen Kollegen. Von diesen acht Kongress-Abgeordneten, die über verdeckte Aktionen der US-Geheimdienste informiert werden müssen, trafen sich Devin Nunes und Adam Schiff mit dem NSA-Ausschuss. Dabei stellten die deutschen Abgeordneten fest, dass gerade über die hierzulande am intensivsten diskutierten Themen mit den US-Geheimdienstkontrolleuren kaum ein Austausch möglich gewesen sei. "Die Selektorenproblematik und die BND-Kooperation mit der NSA bei der Operation Eikonal ist dort einfach nicht bekannt", sagte die Linke-Ausschussobfrau Martina Renner. Der Fokus der Kontrolleure liege auf der Inlandserfassung von Daten. Irgendwelche Geheimnisse wollten die Kongressmitglieder ohnehin nicht ausplaudern.

Thema Snowden ist "komplett raus"

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. Haufe Group, Freiburg

Selbst was eine mögliche Vernehmung von Snowden durch den NSA-Ausschuss in Deutschland betrifft, hielten sich die US-Vertreter sehr bedeckt. Die Bundesregierung will seit zwei Jahren nicht die Frage beantworten, ob sie den früheren NSA-Mitarbeiter bei einer Einreise nach Deutschland in die USA ausliefern würde. Die Vorwürfe gegen den Whistleblower "wisse man auch nicht so genau", sagten die Geheimdienstkontrolleure nach Angaben von Renner.

Was bei einer Einreise Snowdens nach Deutschland passiere, könne man ebenfalls nicht so genau vorhersagen. Vermutlich würde es von der US-Regierung nicht so gerne gesehen. "Wischi-Waschi, Wischi-Waschi", sagte Renner. Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung "komplett raus ist".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
IT-Konzernchefs nach Berlin geladen 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

plutoniumsulfat 02. Jun 2016

Was mehr Überwachung gleichkommt. Es ist nur schöner formuliert. Na alle, die gerade mal...

ChevalAlazan 02. Jun 2016

Es ist Wahlkampf - und im Wahlkampf wird nichts entscheiden oder besprochen. Das ist in...

Pjörn 01. Jun 2016

"Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung...

Der Rechthaber 01. Jun 2016

Wer es nicht glaubt: https://www.youtube.com/watch?v=8-55fqkT-hc


Folgen Sie uns
       


Toyota Mirai II Probe gefahren

Die Brennstoff-Limousine gefällt uns, aber Tankstellen muss man suchen.

Toyota Mirai II Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /