Abo
  • Services:

NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

Der NSA-Ausschuss des Bundestags hat eine Woche lang die US-Hauptstadt besucht. Dort interessiert man sich derzeit vor allem für Donald Trump und nicht mehr für die NSA und Edward Snowden. Was sich aber ändern könnte.

Artikel veröffentlicht am ,
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus.
In Washington empfing man den NSA-Ausschuss nicht gerade mit Enthusiasmus. (Bild: Andrew Bossi/CC-BY-SA 2.5)

War da nicht einmal eine NSA-Affäre? Während sich im Deutschen Bundestag seit zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss mit den Enthüllungen von Edward Snowden befasst, ist die massenhafte Überwachung der Kommunikation durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste in der US-Hauptstadt kein Thema mehr. Diese Erfahrung machte in der vergangenen Woche der NSA-Ausschuss, der sich dort an vier Tagen mit Vertretern von Kongress, Bürgerrechtsorganisationen, US-Regierung und Firmen getroffen hat. Besonders erfreut war man in Washington vom Besuch der deutschen Abgeordneten offenbar nicht.

Inhalt:
  1. NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen
  2. IT-Konzernchefs nach Berlin geladen

Immerhin: Selbst Vertreter der Opposition wie der Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz fanden die Reise nach eigener Aussage "interessant". Trotz der Tatsache, dass die US-Regierung lediglich einen Unterabteilungsleiter des Außenministeriums zum Treffen mit der deutschen Delegation geschickt hatte. Von irgendwelchen Geheimdienstvertretern ganz zu schweigen. Selbst das Treffen mit der einflussreichen Senatorin Dianne Feinstein, Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, musste in letzter Minute abgesagt werden.

Achterbande will nichts sagen

Auch nach Ansicht von SPD-Ausschussobmann Christian Flisek spielen Geheimdienstthemen in den USA derzeit "gar keine Rolle". Das Land befinde sich schließlich schon im Vorwahlkampfmodus und gehe langsam in den Wahlkampf um das Präsidentenamt über. Zudem wussten die Amerikaner offenbar nicht so genau, was die parlamentarischen Aufklärer eigentlich von ihnen wollten: Waren die Treffen reine Hintergrundgespräche? Oder dienten sie vielleicht der (heimlichen) Beweisaufnahme? Zudem nimmt man den Deutschen immer noch übel, dass sie nach den Snowden-Enthüllungen empört mit dem Finger auf den großen Bruder zeigten, während der Bundesnachrichtendienst (BND) doch selbst befreundete Staaten ohne große Skrupel ausspionierte.

Wenigstens einige Mitglieder der Achterbande (Gang of Eight) hatten Zeit für ihre deutschen Kollegen. Von diesen acht Kongress-Abgeordneten, die über verdeckte Aktionen der US-Geheimdienste informiert werden müssen, trafen sich Devin Nunes und Adam Schiff mit dem NSA-Ausschuss. Dabei stellten die deutschen Abgeordneten fest, dass gerade über die hierzulande am intensivsten diskutierten Themen mit den US-Geheimdienstkontrolleuren kaum ein Austausch möglich gewesen sei. "Die Selektorenproblematik und die BND-Kooperation mit der NSA bei der Operation Eikonal ist dort einfach nicht bekannt", sagte die Linke-Ausschussobfrau Martina Renner. Der Fokus der Kontrolleure liege auf der Inlandserfassung von Daten. Irgendwelche Geheimnisse wollten die Kongressmitglieder ohnehin nicht ausplaudern.

Thema Snowden ist "komplett raus"

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Reutlingen
  2. SWM Services GmbH, München

Selbst was eine mögliche Vernehmung von Snowden durch den NSA-Ausschuss in Deutschland betrifft, hielten sich die US-Vertreter sehr bedeckt. Die Bundesregierung will seit zwei Jahren nicht die Frage beantworten, ob sie den früheren NSA-Mitarbeiter bei einer Einreise nach Deutschland in die USA ausliefern würde. Die Vorwürfe gegen den Whistleblower "wisse man auch nicht so genau", sagten die Geheimdienstkontrolleure nach Angaben von Renner.

Was bei einer Einreise Snowdens nach Deutschland passiere, könne man ebenfalls nicht so genau vorhersagen. Vermutlich würde es von der US-Regierung nicht so gerne gesehen. "Wischi-Waschi, Wischi-Waschi", sagte Renner. Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung "komplett raus ist".

IT-Konzernchefs nach Berlin geladen 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 75,62€ (Vergleichspreis 82,89€)
  2. 46,69€ (Vergleichspreis ca. 75€)
  3. 36,12€ (Vergleichspreis 42,90€)
  4. (u. a. Xbox Live Gold 12 Monate für 38,49€ und Monster Hunter World Deluxe Edition für 48,49€)

plutoniumsulfat 02. Jun 2016

Was mehr Überwachung gleichkommt. Es ist nur schöner formuliert. Na alle, die gerade mal...

ChevalAlazan 02. Jun 2016

Es ist Wahlkampf - und im Wahlkampf wird nichts entscheiden oder besprochen. Das ist in...

Pjörn 01. Jun 2016

"Das Gespräch habe zumindest gezeigt, dass das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung...

Der Rechthaber 01. Jun 2016

Wer es nicht glaubt: https://www.youtube.com/watch?v=8-55fqkT-hc


Folgen Sie uns
       


Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2

In Teil 2 des Livestreams zu Shadow of the Tomb Raider finden wir lustige Grafikfehler und der Chat trinkt zu viel Bier, kann Michael aber trotzdem bei einigen Rätseln helfen.

Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2 Video aufrufen
Amazon Alexa: Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass
Amazon Alexa
Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass

Amazon hat einen Subwoofer speziell für Echo-Lautsprecher vorgestellt. Damit sollen die eher bassarmen Lautsprecher mit einem ordentlichen Tiefbass ausgestattet werden. Zudem öffnet Amazon seine Multiroom-Musikfunktion für Alexa-Lautsprecher anderer Hersteller.

  1. Beosound 2 Bang & Olufsen bringt smarten Lautsprecher für 2.000 Euro
  2. Google und Amazon Markt für smarte Lautsprecher wächst weiter stark
  3. Alexa-Soundbars im Test Sonos' Beam und Polks Command Bar sind die Klangreferenz

Zahlen mit Smartphones im Alltagstest: Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein
Zahlen mit Smartphones im Alltagstest
Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein

In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Möglichkeiten, drahtlos mit dem Smartphone zu bezahlen. Wir haben Google Pay mit der Sparkassen-App Mobiles Bezahlen verglichen und festgestellt: In der Handhabung gleichen sich die Apps zwar, doch in den Details gibt es einige Unterschiede.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Auch Volksbanken führen mobiles Bezahlen ein
  2. Bezahldienst ausprobiert Google Pay startet in Deutschland mit vier Finanzdiensten

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

    •  /