Abo
  • Services:
Anzeige
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein.
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein. (Bild: Europarat/Screenshot Golem.de)

NSA-Ausschuss: Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

Eine Reise von Edward Snowden nach Deutschland wäre für ihn ein unkalkulierbares Risiko, heißt es in einem Bericht des Spiegel. Erst im Mai 2014 soll entschieden werden, ob Snowden vor den deutschen NSA-Untersuchungsausschuss geladen wird.

Anzeige

Diplomatische Kreise in Berlin empfehlen Edward Snowden, es sich zweimal zu überlegen, ob er eine Reise von Moskau nach Deutschland unternimmt, um vor dem deutschen NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Die Zeugenbefragung stelle für den US-Whistleblower ein unkalkulierbares Risiko dar, heißt es weiter.

Snowden bliebe nur kurz in Deutschland

Falls Snowden wie von der Opposition gefordert als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen werde, werde die deutsche Bundesregierung für einen möglichst kurzen Aufenthalt sorgen, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer. Denn an sich müsste Deutschland nach Auffassung von Mayer einem rechtlich einwandfreien Auslieferungsersuchen der USA stattgeben und Snowden an die US-Regierung ausliefern, wenn er in Deutschland eintrifft.

Snowden-Befragung auch außerhalb der Bundesrepublik denkbar

Vor wenigen Tagen hatte die Ausschussmehrheit von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss entschieden, erst im Mai 2014 darüber zu befinden, ob Edward Snowden als Zeuge geladen wird. Diesen Schritt verteidigte der neue Vorsitzende des Ausschusses, Patrick Sensburg (CDU), da zunächst geklärt werden müsse, ob Snowden "etwas Relevantes" zu sagen habe. Erst danach solle entschieden werden, wie die Befragung ablaufen werde. Dabei betonte Sensburg, dass eine Befragung nicht zwingend in Deutschland stattfinden müsse.

Erst im Mai 2014 über eine Snowden-Befragung zu entscheiden, stieß auf scharfe Kritik der Opposition. Das stellvertretende Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele (Grüne) erklärte, die große Koalition habe "ihre übergroße Mehrheit mit einem Vertagungsantrag missbraucht, um die Zeugenladung Snowdens vom Tisch zu wischen". Wahrscheinlich sei dies nur geschehen, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Besuch bei US-Präsident Barack Obama Anfang Mai 2014 nicht damit konfrontiert werde, "dass der deutsche Bundestag es wagt, die NSA-Affäre auch mit dem Zeugen Snowden aufzuklären".


eye home zur Startseite
p12 17. Apr 2014

Es macht keinen Sinn, einen Heuchler gegen einen anderen Heuchler auszutauschen...

Youssarian 15. Apr 2014

Ich halte ihn für zu schlau, es nicht zu tun. Auf welche Art, weiß ich natürlich nicht.

spiderbit 14. Apr 2014

Wieso würdest du es nicht anders machen? Will nicht sagen das es geschickt gemacht ist...

Anonymer Nutzer 14. Apr 2014

Sollte der Beitrag sarkastisch gemeint gewesen sein, bitte ich meine Antwort zu...

thepiman 14. Apr 2014

Wer soll Snoden denn wirksames Asyl bieten können? Eines der südamerikanischen Länder? Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom Technik GmbH, verschiedene Standorte
  2. item Industrietechnik GmbH, Solingen
  3. Actian Germany GmbH, Hamburg-Volksdorf
  4. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Amazons Gewinn bricht stark ein

  2. Sicherheitslücke

    Caches von CDN-Netzwerken führen zu Datenleck

  3. Open Source

    Microsoft tritt Cloud Native Computing Foundation bei

  4. Q6

    LGs abgespecktes G6 kostet 350 Euro

  5. Google

    Youtube Red und Play Music fusionieren zu neuem Dienst

  6. Facebook Marketplace

    Facebooks Verkaufsplattform kommt nach Deutschland

  7. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test

    Harte Gegner für Intels Core i3

  8. Profitbricks

    United Internet kauft Berliner Cloud-Anbieter

  9. Lipizzan

    Google findet neue Staatstrojaner-Familie für Android

  10. Wolfenstein 2 angespielt

    Stahlskelett und Erdbeermilch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Poets One im Test: Kleiner Preamp, großer Sound
Poets One im Test
Kleiner Preamp, großer Sound
  1. Dunkirk Interstellar-Regisseur setzt weiter auf 70mm statt 4K
  2. Umfrage Viele wollen weg von DVB-T2
  3. DVB-T2 Freenet TV will wohl auch über Astra ausstrahlen

Shipito: Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
Shipito
Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland

  1. Re: Dem Hersteller ist aufgefallen das Server...

    honna1612 | 02:18

  2. Überschrift?

    honna1612 | 02:15

  3. Re: Und dafür alle Gespräche durch M$ aufzeichnen...

    eXXogene | 02:14

  4. Re: Welche GPU?

    honna1612 | 02:13

  5. Re: Wichtig ist nur, dass man die Neuerungen...

    eXXogene | 02:10


  1. 22:47

  2. 18:56

  3. 17:35

  4. 16:44

  5. 16:27

  6. 15:00

  7. 15:00

  8. 14:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel