Abo
  • Services:
Anzeige
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein.
Edward Snowden geht mit einer Deutschlandreise ein unkalkulierbares Risiko ein. (Bild: Europarat/Screenshot Golem.de)

NSA-Ausschuss: Deutschlandreise wäre für Snowden hochriskant

Eine Reise von Edward Snowden nach Deutschland wäre für ihn ein unkalkulierbares Risiko, heißt es in einem Bericht des Spiegel. Erst im Mai 2014 soll entschieden werden, ob Snowden vor den deutschen NSA-Untersuchungsausschuss geladen wird.

Anzeige

Diplomatische Kreise in Berlin empfehlen Edward Snowden, es sich zweimal zu überlegen, ob er eine Reise von Moskau nach Deutschland unternimmt, um vor dem deutschen NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Die Zeugenbefragung stelle für den US-Whistleblower ein unkalkulierbares Risiko dar, heißt es weiter.

Snowden bliebe nur kurz in Deutschland

Falls Snowden wie von der Opposition gefordert als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen werde, werde die deutsche Bundesregierung für einen möglichst kurzen Aufenthalt sorgen, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer. Denn an sich müsste Deutschland nach Auffassung von Mayer einem rechtlich einwandfreien Auslieferungsersuchen der USA stattgeben und Snowden an die US-Regierung ausliefern, wenn er in Deutschland eintrifft.

Snowden-Befragung auch außerhalb der Bundesrepublik denkbar

Vor wenigen Tagen hatte die Ausschussmehrheit von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss entschieden, erst im Mai 2014 darüber zu befinden, ob Edward Snowden als Zeuge geladen wird. Diesen Schritt verteidigte der neue Vorsitzende des Ausschusses, Patrick Sensburg (CDU), da zunächst geklärt werden müsse, ob Snowden "etwas Relevantes" zu sagen habe. Erst danach solle entschieden werden, wie die Befragung ablaufen werde. Dabei betonte Sensburg, dass eine Befragung nicht zwingend in Deutschland stattfinden müsse.

Erst im Mai 2014 über eine Snowden-Befragung zu entscheiden, stieß auf scharfe Kritik der Opposition. Das stellvertretende Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele (Grüne) erklärte, die große Koalition habe "ihre übergroße Mehrheit mit einem Vertagungsantrag missbraucht, um die Zeugenladung Snowdens vom Tisch zu wischen". Wahrscheinlich sei dies nur geschehen, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem geplanten Besuch bei US-Präsident Barack Obama Anfang Mai 2014 nicht damit konfrontiert werde, "dass der deutsche Bundestag es wagt, die NSA-Affäre auch mit dem Zeugen Snowden aufzuklären".


eye home zur Startseite
p12 17. Apr 2014

Es macht keinen Sinn, einen Heuchler gegen einen anderen Heuchler auszutauschen...

Youssarian 15. Apr 2014

Ich halte ihn für zu schlau, es nicht zu tun. Auf welche Art, weiß ich natürlich nicht.

spiderbit 14. Apr 2014

Wieso würdest du es nicht anders machen? Will nicht sagen das es geschickt gemacht ist...

Anonymer Nutzer 14. Apr 2014

Sollte der Beitrag sarkastisch gemeint gewesen sein, bitte ich meine Antwort zu...

thepiman 14. Apr 2014

Wer soll Snoden denn wirksames Asyl bieten können? Eines der südamerikanischen Länder? Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  2. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  3. Springer Nature, Berlin
  4. T-Systems International GmbH, Bonn, Darmstadt, Frankfurt am Main, Göppingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-54%) 15,99€
  2. (-55%) 17,99€
  3. 5,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Hollywood

    Filmstudios wollen Filme kurz nach Kinostart streamen

  2. Chrome

    Google plant drastische Maßnahmen gegen Symantec

  3. Android O im Test

    Oreo, Ovomaltine, Orange

  4. Hannover

    Pavillons für die Sommer-Cebit sind schon ausgebucht

  5. Corsair One Pro

    Doppelt wassergekühlter SFF-Rechner kostet 2.500 Euro

  6. Datenschutz

    US-Provider dürfen private Nutzerdaten ungefragt verkaufen

  7. DVB-T2

    Freenet TV gibt es auch als monatliches Abo

  8. Betrugsnetzwerk

    Kinox.to-Nutzern Abofallen andrehen

  9. Innogy

    Energieversorger macht Elektroautos und Hybride zur Pflicht

  10. Patentantrag

    Apple will iPhone ins Macbook stecken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Videostreaming im Zug: Maxdome umwirbt Bahnfahrer bei Tempo 230
Videostreaming im Zug
Maxdome umwirbt Bahnfahrer bei Tempo 230
  1. USA Google will Kabelfernsehen über Youtube streamen
  2. Verband DVD-Verleih in Deutschland geht wegen Netflix zurück
  3. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. Übernahme Apple kauft iOS-Automatisierungs-Tool Workflow
  2. Instandsetzung Apple macht iPhone-Reparaturen teurer
  3. Earbuds mit Sensor Apple beantragt Patent auf biometrische Kopfhörer

D-Wave: Quantencomputer oder Computer mit Quanteneffekten?
D-Wave
Quantencomputer oder Computer mit Quanteneffekten?
  1. IBM Q Qubits as a Service
  2. Rechentechnik Ein Bauplan für einen Quantencomputer

  1. 30-50 ist schon heftig

    Golressy | 13:05

  2. Re: Endlich schluss mit Cam Rips...

    jayrworthington | 13:05

  3. Re: Gab's doch schon! - Asus Padfone

    luarix | 13:04

  4. Re: Wieso eigentlich Freenet TV?

    TC | 13:04

  5. Re: Nur mit dem Handy per Mobilfunk

    hg (Golem.de) | 13:04


  1. 12:47

  2. 12:30

  3. 11:58

  4. 11:46

  5. 11:36

  6. 11:22

  7. 09:32

  8. 08:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel