Abo
  • Services:

NSA-Affäre: USA wollen weiter in Deutschland spionieren

Keine Einigung in Sicht: Einem Bericht der New York Times zufolge wollen die USA nicht auf Spionage in Deutschland verzichten. Es soll nur eine Ausnahme geben.

Artikel veröffentlicht am ,
Wie soll es mit der Geheimdienstkooperation weitergehen? US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel
Wie soll es mit der Geheimdienstkooperation weitergehen? US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel (Bild: Oliver Lang/AFP/Getty Images)

Die USA lehnen offenbar ein von der Bundesregierung angestrebtes No-Spy-Abkommen ab. Das berichtete die New York Times am Dienstag unter Berufung auf deutsche Regierungsstellen. Ausgenommen von der US-Spionage bleibt demnach nur das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die am Dienstag in ihre dritte Amtszeit gewählt wurde. Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, hat nach Angaben eines deutschen Regierungsbeamten deutlich gemacht: "Die USA werden keinen Präzedenzfall schaffen." Der Bundesnachrichtendienst, der für die Verhandlungen auf deutscher Seite federführend zuständig ist, wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Thema äußern. Nach Angaben eines Regierungssprechers dauern die Verhandlungen aber noch an.

Stellenmarkt
  1. ENERCON GmbH, Aurich
  2. alanta health group GmbH, Hamburg

Mitte August war angekündigt geworden, dass die Bundesregierung als Konsequenz aus der NSA-Massenüberwachung ein sogenanntes No-Spy-Abkommen anstrebt. Nachdem die jahrelange Ausspähung von Merkels Handy bekanntgeworden war, erhielt das Thema neue Brisanz. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hatte bereits vor einem Monat berichtet, dass die Regierung mit ihrem Wunsch bei den Amerikanern abgeblitzt sei. Auch die New York Times schreibt, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten seien.

Dies liege auch daran, dass die deutschen Geheimdienste es ablehnten, eine engere Zusammenarbeit nach den Wünschen der USA anzustreben. Dazu gehöre beispielsweise, den US-Geheimdiensten Daten zur Steuerung von Drohnenangriffen zu liefern. "Wir haben dazu einfach nicht die Fähigkeiten oder gesetzlichen Befugnisse", sagte ein deutscher Verhandlungsteilnehmer der Zeitung. Auch bei der Mentalität gebe es große Unterschiede zwischen beiden Ländern. Der USA gehe es in erster Linie darum, möglichst viele Daten zu bekommen, um die amerikanischen Interessen zu schützen. Deutschland sei hingegen daran interessiert, die Allianz zu stärken. Während die US-Dienste möglichst schnell einen Terrorverdächtigen ausfindig machen wollten, würden die Deutschen zunächst Datenschutzbedenken äußern.

Mit Blick auf die Ausspähung anderer Länder kann Merkel immerhin froh sein, dass ihr eigenes Handy nicht mehr abgehört werden soll. Ein solches Versprechen habe Obama den Regierungschefs von Mexiko und Brasilien nicht geben wollen, berichtete die New York Times.

Nachtrag vom 17. Dezember 2013, 14:15 Uhr

Ein Sprecher der Bundesregierung wollte auf Anfrage von Golem.de den Bericht der New York Times nicht bestätigen. "Die Bundesregierung und die US-amerikanische Regierung verhandeln derzeit eine Vereinbarung, die die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste auf eine neue Grundlage stellt", sagte der Sprecher. Diese Verhandlungen dauerten an.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 58,99€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. 99,99€ (versandkostenfrei)
  4. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20

Gaggaman 19. Dez 2013

Ich dachte, das wäre ERWACHE gewesen? ! Sollte ich mich irren: Ich distanziere mich von...

Crapple 19. Dez 2013

Jeder, der danach President wurde, war nur ein Amateur und Scherge des Konzern- und...

MarioWario 18. Dez 2013

Na, meiner Ansicht nach dürfte der Botschafter als Einzigere bleiben, aber warum läßt man...

Anonymer Nutzer 18. Dez 2013

und keiner unserer Politiker hat den Mut, die Amis rauszuschmeissen.

Surry 18. Dez 2013

Tja, die CDU lebt getreu nach der Bergpredigt in der Bibel, in der es so schön hie...


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9380) - Test

Das aktuelle XPS 13 entspricht vom Gehäuse her dem Vorgänger, allerdings sitzt die Webcam nun oberhalb des Displays und vor dem matten Panel befindet sich keine spiegelnde Scheibe mehr. Zudem fallen CPU-Geschwindigkeit und Akkulaufzeit höher aus.

Dell XPS 13 (9380) - Test Video aufrufen
Energie: Warum Japan auf Wasserstoff setzt
Energie
Warum Japan auf Wasserstoff setzt

Saubere Luft und Unabhängigkeit von Ölimporten: Mit der Umstellung der Wirtschaft auf den Energieträger Wasserstoff will die japanische Regierung gleich zwei große politische Probleme lösen. Das Konzept erscheint attraktiv, hat aber auch entscheidende Nachteile.
Eine Analyse von Werner Pluta


    Cascade Lake AP/SP: Das können Intels Xeon-CPUs mit 56 Kernen
    Cascade Lake AP/SP
    Das können Intels Xeon-CPUs mit 56 Kernen

    Während AMD seine Epyc-Chips mit 64 Cores erst im Sommer 2019 veröffentlichen wird, legt Intel mit den Cascade Lake mit 56 Kernen vor: Die haben mehr Bandbreite, neue Instruktionen für doppelt so schnelle KI-Berechnungen und können persistenten Speicher ansprechen.
    Von Marc Sauter

    1. Cascade Lake Intel legt Taktraten der Xeon SP v2 offen
    2. Optane DC Persistent Memory So funktioniert Intels nicht-flüchtiger Speicher
    3. Cascade Lake AP Intel zeigt 48-Kern-CPU für Server

    Batterieherstellung: Kampf um die Zelle
    Batterieherstellung
    Kampf um die Zelle

    Die Fertigung von Batteriezellen ist Chemie und damit nicht die Kernkompetenz deutscher Autohersteller. Sie kaufen Zellen bei Zulieferern aus Asien. Das führt zu Abhängigkeiten, die man vermeiden möchte. Dank Fördergeldern soll in Europa eine Art "Batterie-Airbus" entstehen.
    Eine Analyse von Dirk Kunde

    1. US CPSC HP muss in den USA nochmals fast 80.000 Akkus zurückrufen
    2. Erneuerbare Energien Shell übernimmt Heimakku-Hersteller Sonnen
    3. Elektromobilität Emmanuel Macron will europäische Akkuzellenfertigung fördern

      •  /