Abo
  • Services:
Anzeige
US-Präsident Obama bei dem Interview mit dem Journalisten Chris Matthews (l.)
US-Präsident Obama bei dem Interview mit dem Journalisten Chris Matthews (l.) (Bild: Brendan SmialowskiI/AFP/Getty Images)

NSA-Affäre Obama sieht keine rechtlichen Grenzen für Auslandsspionage

US-Präsident Obama hat eingeräumt, dass einige Bedenken gegen die Spionageaktivitäten der NSA berechtigt sind. Im Ausland sei der Geheimdienst jedoch nicht an Gesetze gebunden.

Anzeige

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama will die Befugnisse des Militärgeheimdienstes NSA einschränken. "Ich werde einige Selbstbeschränkungen für die NSA vorschlagen", sagte Obama am Donnerstag in einem Interview mit dem Sender MSNBC. Zudem wolle er einige Reformen anstoßen, damit die Menschen wieder Vertrauen in die Arbeit des Geheimdienstes bekämen. Damit meint er aber in erster Linie die US-Bürger. "Außerhalb unserer Grenzen ist die NSA aggressiver. Dort sind wir nicht an Gesetze gebunden", sagte Obama. Die US-Regierung könnte der NSA aber Beschränkungen auferlegen, um weiteren diplomatischen Schaden durch die Enthüllungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden zu verhindern.

Mit Blick auf die Snowden-Dokumente sagte Obama, diese hätten berechtigte Bedenken zu einigen Bereichen offengelegt. Allerdings seien manche Enthüllungen in höchstem Maße aufgebauscht und in falscher Form dargestellt worden. Obama versicherte, dass der Geheimdienst nicht die eigenen Bürger ausspioniere: "Die NSA ist sehr gut darin, nicht die inländische Kommunikation zu überwachen, nicht die E-Mails der Menschen zu lesen und nicht deren Telefongespräche abzuhören."

In dem Interview nahm Obama auch Bezug auf die jüngsten Berichte der Washington Post, wonach die NSA die Standortdaten von Millionen Handybesitzern weltweit abspeichere. "Junge Leute sind zu Recht empfindlich für das Bedürfnis, ihre Privatsphäre zu wahren und die Freiheit im Internet zu sichern", sagte Obama. Allerdings würden die Kommunikationskanäle auch von den Gegnern der USA genutzt. Um einen Terroranschlag auf die USA, beispielsweise mit einer Massenvernichtungswaffe in der New Yorker U-Bahn, zu verhindern, müsse man diese Akteure im Blick behalten.

Obama hatte im August eine hochrangige Kommission eingesetzt, um die Überwachungspraktiken der NSA zu überprüfen. Dabei sollten auch die Auswirkungen auf die Außenpolitik eine Rolle spielen. Der Abschlussbericht des fünfköpfigen Gremiums soll am 15. Dezember vorgelegt werden. Schon im Sommer soll die Ausspähung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestoppt worden sein.


eye home zur Startseite
ruamzuzler 10. Dez 2013

Noch nix von der DDR gehört, oder?

ruamzuzler 10. Dez 2013

Ja, der Preis hat sich mit Obama selbst gehörig ins Knie geschossen. Ab sofort heißt es...

ruamzuzler 10. Dez 2013

Ja, die OPEC braucht nur auf Euro umstellen - weg ist die USA.

ruamzuzler 10. Dez 2013

Und wirklich niemand beabsichtigt, eine Mauer zu bauen!

ruamzuzler 10. Dez 2013

Guter Punkt!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Evonik Resource Efficiency GmbH, Essen, Hanau
  2. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Bochum, Köln, Saarbrücken
  3. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Bochum
  4. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 17,99€
  2. 25,99€
  3. (-44%) 13,99€

Folgen Sie uns
       


  1. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  2. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  3. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  4. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  5. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  6. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  7. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  8. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  9. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet

  10. 360-Grad-Kameras im Vergleich

    Alles so schön rund hier



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer: Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer
Das sekundengenaue Handyticket ist möglich

Kilopower: Ein Kernreaktor für Raumsonden
Kilopower
Ein Kernreaktor für Raumsonden
  1. Raumfahrt Nasa zündet Voyager-Triebwerke nach 37 Jahren
  2. Bake in Space Bloß keine Krümel auf der ISS
  3. Raumfahrtpionier Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

  1. Re: Öfters mal Skimaske tragen.

    Benutzer0000 | 06:07

  2. Re: Hass und Angst ausnutzen

    Benutzer0000 | 05:59

  3. Das wird noch (sehr) böse enden...

    Benutzer0000 | 05:57

  4. Re: Asien

    Benutzer0000 | 05:52

  5. Re: Ich glaub es hackt ..

    Benutzer0000 | 05:48


  1. 17:47

  2. 17:38

  3. 16:17

  4. 15:50

  5. 15:25

  6. 15:04

  7. 14:22

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel