Abo
  • Services:
Anzeige
Engagierte Menschen haben die Möglichkeit, die Digitalisierung mitzugestalten.
Engagierte Menschen haben die Möglichkeit, die Digitalisierung mitzugestalten. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Ohne Geheimdienste geht es nicht

Das Problem der Parteien zeigt sich exemplarisch an Hans-Christian Ströbele. Dieser sitzt seit vielen Jahren im Geheimdienstausschuss des Bundestages, dem Parlamentarischen Kontrollgremium, und weiß deshalb auch - anders als die Öffentlichkeit - von den Erfolgen der Nachrichtendienste. Zugleich ist er jedoch einer ihrer schärfsten Kritiker und damit von besonderem Wert für die Grünen im Bundestag, denn Ströbele fordert bereits seit vielen Jahren die weitgehende Abschaffung der deutschen Nachrichtendienste und spricht damit eine wichtige Zielgruppe der Grünen an. Dabei fordert er erstens keine vollständige Abschaffung und zweitens weiß er selbst, dass die Forderung allein schon das Maximum des Machbaren darstellen dürfte.

Anzeige

Denn selbst scharfe Kritiker wie Ströbele müssen immer wieder zugeben, dass es ganz ohne die Geheimen einfach nicht geht: Sollte ein schwerer Terroranschlag Deutschland erschüttern und hätte dieser nachweislich durch nachrichtendienstliche Aufklärung verhindert werden können, wären sämtliche Forderungen nach Abschaffung der Geheimdienste für lange Zeit vom Tisch. Ganz im Gegenteil: Der 11. September 2001 war schließlich auch Wegbereiter für Kompetenzausweitungen in den Bereichen Militär, Polizei und Geheimdienste - mit dem heute allseits bekannten Ergebnis.

Zudem ist Deutschland schlicht und ergreifend abhängig von geheimdienstlichen Erkenntnissen anderer Staaten. Man braucht Partner - und diese setzen auch auf deutsche Zuarbeit. Ansonsten entstünden Lücken, die sich kein Politiker wünscht. Diese Lücken wären nicht nur ein Spiel mit Menschenleben, sondern auch mit dem eigenen Posten. Last, but not least gilt weiterhin die alte Geheimdiensterkenntnis, dass man nie weiß, was man nicht weiß. Warum also gravierende Wissenslücken bewusst herbeiführen und wichtige Partner verprellen? Eine Auflösung der Geheimdienste ist deshalb aus realpolitischer Sicht völlig utopisch. Eine bessere Kontrolle ist sicherlich machbar, jedoch ändert sich dadurch nichts Grundsätzliches. Die Politik dürfte deshalb auch weiterhin in ihren alten Verhaltensmustern verweilen. Wer grundlegende Änderungen hin zu deutlich weniger Überwachung erwartet, wird diese mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht in der Politik finden. Dieses Risiko wird dort niemand eingehen wollen, solange man nicht Freiheit und Sicherheit gleichzeitig erhöhen kann.

 NSA-Affäre: Macht euch wichtig!Wirtschaft dominiert die digitale Welt 

eye home zur Startseite
spiderbit 07. Jun 2014

Du bist die Schitzofrenie der Piratenkritik in Person. Wollte zuerst schreiben andere...

spiderbit 06. Jun 2014

selten so viel blödsinn gelesen: 1. "die piraten sind still", nur weil keiner hin hört...

spiderbit 06. Jun 2014

ich kanns nimmer hören, die bösen Politiker die uns vorher irgendwie weiß gott was vor...

spiderbit 06. Jun 2014

irgendwie seit ihr alle Realitätsgestört. Ponader ist schon ewig lange zurück getreten...

TraxMAX 06. Jun 2014

Mal im ernst, schon bei jedem Telefonat weiß man doch dass irgendwer mithören kann und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BIVAL GmbH, Ingolstadt
  2. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  3. über DOWERK Fach- und Führungskräfte, deutschlandweit
  4. Freie Hansestadt Bremen, Bremen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  2. 49,00€ (zzgl. 4,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Abholung im Markt)
  3. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Daimler

    Stromspeicher mit Mercedes-Stern für Sonnenenergie

  2. Spielentwickler

    Männlich, 34 Jahre alt und unterbezahlt

  3. Kontrollzentrum

    Drei Finger und das iPhone stürzt ab

  4. Supercharger

    Tesla will Ladestationsnetzwerk verdoppeln

  5. Internet of Things

    Bricker Bot soll 2 Millionen IoT-Geräte zerstört haben

  6. HP, Philips, Fujitsu

    Bloatware auf Millionen Notebooks ermöglicht Codeausführung

  7. Mali-C71

    ARM bringt seinen ersten ISP für Automotive

  8. SUNET

    Forschungsnetz erhält 100 GBit/s und ROADM-Technologie

  9. Cisco

    Kontrollzentrum verwaltet Smartphones im Unternehmen

  10. Datenschutz

    Facebook erhält weiterhin keine Whatsapp-Daten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
OWASP Top 10: Die zehn wichtigsten Sicherheitsrisiken bekommen ein Update
OWASP Top 10
Die zehn wichtigsten Sicherheitsrisiken bekommen ein Update
  1. Malware Schadsoftware bei 1.200 Holiday-Inn- und Crowne-Plaza-Hotels
  2. Zero Day Exploit Magento-Onlineshops sind wieder gefährdet
  3. Staatstrojaner Office 0-Day zur Verbreitung von Finfisher-Trojaner genutzt

Creators Update: Game Mode macht Spiele runder und Windows 10 ruckelig
Creators Update
Game Mode macht Spiele runder und Windows 10 ruckelig
  1. Microsoft Zwei große Updates pro Jahr für Windows 10
  2. Windows 10 Version 17xx-2 Stromsparmodus kommt für die nächste Windows-Version
  3. Windows as a Service Die erste Windows-10-Version hat noch drei Wochen Support

Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

  1. Re: Passiert nix bei mir.

    Screeny | 08:04

  2. Re: ...bringt diese oft wiederholte Darstellung...

    John2k | 08:04

  3. Re: Das geht zu weit!

    AllDayPiano | 08:03

  4. Re: "Bereitschaft, die Netze freiwillig zu...

    Psy2063 | 08:02

  5. Re: Ein Gesetz muss her...

    FreiGeistler | 08:02


  1. 08:04

  2. 07:55

  3. 07:37

  4. 07:28

  5. 07:00

  6. 19:00

  7. 18:44

  8. 18:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel