Abo
  • Services:
Anzeige
Engagierte Menschen haben die Möglichkeit, die Digitalisierung mitzugestalten.
Engagierte Menschen haben die Möglichkeit, die Digitalisierung mitzugestalten. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Ohne Geheimdienste geht es nicht

Das Problem der Parteien zeigt sich exemplarisch an Hans-Christian Ströbele. Dieser sitzt seit vielen Jahren im Geheimdienstausschuss des Bundestages, dem Parlamentarischen Kontrollgremium, und weiß deshalb auch - anders als die Öffentlichkeit - von den Erfolgen der Nachrichtendienste. Zugleich ist er jedoch einer ihrer schärfsten Kritiker und damit von besonderem Wert für die Grünen im Bundestag, denn Ströbele fordert bereits seit vielen Jahren die weitgehende Abschaffung der deutschen Nachrichtendienste und spricht damit eine wichtige Zielgruppe der Grünen an. Dabei fordert er erstens keine vollständige Abschaffung und zweitens weiß er selbst, dass die Forderung allein schon das Maximum des Machbaren darstellen dürfte.

Anzeige

Denn selbst scharfe Kritiker wie Ströbele müssen immer wieder zugeben, dass es ganz ohne die Geheimen einfach nicht geht: Sollte ein schwerer Terroranschlag Deutschland erschüttern und hätte dieser nachweislich durch nachrichtendienstliche Aufklärung verhindert werden können, wären sämtliche Forderungen nach Abschaffung der Geheimdienste für lange Zeit vom Tisch. Ganz im Gegenteil: Der 11. September 2001 war schließlich auch Wegbereiter für Kompetenzausweitungen in den Bereichen Militär, Polizei und Geheimdienste - mit dem heute allseits bekannten Ergebnis.

Zudem ist Deutschland schlicht und ergreifend abhängig von geheimdienstlichen Erkenntnissen anderer Staaten. Man braucht Partner - und diese setzen auch auf deutsche Zuarbeit. Ansonsten entstünden Lücken, die sich kein Politiker wünscht. Diese Lücken wären nicht nur ein Spiel mit Menschenleben, sondern auch mit dem eigenen Posten. Last, but not least gilt weiterhin die alte Geheimdiensterkenntnis, dass man nie weiß, was man nicht weiß. Warum also gravierende Wissenslücken bewusst herbeiführen und wichtige Partner verprellen? Eine Auflösung der Geheimdienste ist deshalb aus realpolitischer Sicht völlig utopisch. Eine bessere Kontrolle ist sicherlich machbar, jedoch ändert sich dadurch nichts Grundsätzliches. Die Politik dürfte deshalb auch weiterhin in ihren alten Verhaltensmustern verweilen. Wer grundlegende Änderungen hin zu deutlich weniger Überwachung erwartet, wird diese mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht in der Politik finden. Dieses Risiko wird dort niemand eingehen wollen, solange man nicht Freiheit und Sicherheit gleichzeitig erhöhen kann.

 NSA-Affäre: Macht euch wichtig!Wirtschaft dominiert die digitale Welt 

eye home zur Startseite
spiderbit 07. Jun 2014

Du bist die Schitzofrenie der Piratenkritik in Person. Wollte zuerst schreiben andere...

spiderbit 06. Jun 2014

selten so viel blödsinn gelesen: 1. "die piraten sind still", nur weil keiner hin hört...

spiderbit 06. Jun 2014

ich kanns nimmer hören, die bösen Politiker die uns vorher irgendwie weiß gott was vor...

spiderbit 06. Jun 2014

irgendwie seit ihr alle Realitätsgestört. Ponader ist schon ewig lange zurück getreten...

TraxMAX 06. Jun 2014

Mal im ernst, schon bei jedem Telefonat weiß man doch dass irgendwer mithören kann und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Jobware Online-Service GmbH, Paderborn
  2. Experis GmbH, Berlin
  3. Warner Music Group Germany Holding GmbH, Hamburg
  4. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Leipzig


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,00€ (Vergleichspreis 214€)
  2. 3,36€ (Amazon Plus Produkt: Mindesteinkauf 20€)
  3. 485,00€ (Vergleichspreis 529€)

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Warum überhaupt VLC nutzen

    ve2000 | 01:26

  2. Re: Exzessive Nutzung kann sogar ein unerfüllter...

    bombinho | 01:10

  3. Re: War Huawei nicht auch mal ein Billig-"China...

    sofries | 00:37

  4. Alternativen?

    Chrizzl | 00:32

  5. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    __destruct() | 00:22


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel