• IT-Karriere:
  • Services:

NSA-Affäre: EU-Parlament will Snowden live befragen

Mit einiger Verzögerung soll US-Whistleblower Edward Snowden nun doch noch vor dem EU-Ausschuss zur NSA-Affäre aussagen. Allerdings wollen die Parlamentarier eine Livebefragung, die Snowden bislang ablehnt.

Artikel veröffentlicht am ,
Appell gegen Überwachung auf einem Bus in Washington
Appell gegen Überwachung auf einem Bus in Washington (Bild: Gary Cameron/Reuters)

Whistleblower Edward Snowden soll nach dem Wunsch des EU-Parlaments live aus seinem Moskauer Asyl zur NSA-Affäre befragt werden. Der zuständige Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) habe am Donnerstag mit 36 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung für die Anhörung des 30 Jahre alten Informatikers gestimmt, twitterte die Pressestelle des Ausschusses. Der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht sagte auf Anfrage von Golem.de, dass eine Mehrheit der Parlamentarier eine Livebefragung Snowdens im Untersuchungsausschuss zur NSA-Massenüberwachung wünsche.

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  2. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring

Es sei aber überhaupt nicht klar, ob Snowden eine solche Befragung akzeptieren werde, sagte Albrecht weiter. Snowden hatte bislang aus Sicherheitsgründen eine solche Videoübertragung abgelehnt, weil er befürchtet, in seinem Moskauer Asyl ausfindig gemacht werden zu können. Sollte Snowden den Wunsch ablehnen, könne noch versucht werden, per Videostatement von ihm Antworten auf vorbereitete Fragen zu erhalten, sagte Albrecht. Der einzige Weg, das Problem zu lösen, sei ein sicherer Aufenthaltsstatus für Snowden in Europa.

Ursprünglich war geplant gewesen, den früheren Geheimdienstmitarbeiter bereits Mitte Dezember zu befragen, was am Widerstand konservativer Abgeordneter gescheitert war. Durch die Verzögerung sei nicht absehbar, wann die Anhörung stattfinde, sagte Albrecht. Dies mache es immer unwahrscheinlicher, dass Snowdens Aussagen in die Abschlussempfehlung des Ausschusses miteinbezogen werden könnten. Der britische Abgeordnete Claude Moraes wollte den Entwurf seines Abschlussberichts am Donnerstagnachmittag im Ausschuss präsentieren. Er enthält zahlreiche Forderungen für einen besseren Datenschutz und ein Ende der anlasslosen Massenüberwachung von Bürgern. Ob die Formulierungen von Ausschuss und Parlament gebilligt werden, ist jedoch offen. Albrecht zeigte sich zuversichtlich, dass es im Ausschuss dafür eine Mehrheit geben könnte.

Das Europäische Parlament hatte Anfang Juli beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zu den Überwachungspraktiken der Geheimdienste einzusetzen. Bislang gab es 15 Anhörungen des Gremiums.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 39,99€ (Release: 25. Juni)
  2. 699€ (Vergleichspreis 844€)
  3. (u. a. Samsung Galaxy Smartphones günstiger, Beauty-Bestseller von L'Oreal Men Expert und Garnier...

Niaxa 10. Jan 2014

Naja es stellt sich hier schon etwas anders da. Die Führungskräfte bei der NSA sind...

RechtsVerdreher 09. Jan 2014

Ja, Putin steht dan hinter der Kamera mit 'nem Zettel wo draufsteht was Snowden sagen...


Folgen Sie uns
       


O2 Free Unlimited im Test

Wir haben die beiden in der Geschwindigkeit beschränkten Smartphone-Tarife von Telefónica getestet, die eine echte Datenflatrate anbieten. Selbst der kleine Tarif O2 Free Unlimited Basic ist für typische Smartphone-Aufgaben ausreichend.

O2 Free Unlimited im Test Video aufrufen
DSGVO: Nicht weniger als Staatsversagen
DSGVO
Nicht weniger als Staatsversagen

Unterfinanziert und wirkungslos - so zeigen sich die europäischen Datenschutzbehörden nach zwei Jahren DSGVO gegenüber Konzernen wie Google und Facebook.
Eine Analyse von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. DSGVO Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite
  2. DSGVO Iren sollen Facebook an EU-Datenschützer abgeben
  3. Datenschutz Rechtsanwaltskanzlei zählt 160.000 DSGVO-Verstöße

Core i9-10900K & Core i5-10600K im Test: Die Letzten ihrer Art
Core i9-10900K & Core i5-10600K im Test
Die Letzten ihrer Art

Noch einmal 14 nm und Skylake-Architektur: Intel holt alles aus der CPU-Technik heraus, was 250 Watt rein für die CPU bedeutet.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Comet Lake Intels vPro-Chips takten höher
  2. Comet Lake S Intel tritt mit 250-Watt-Boost und zehn Kernen an
  3. Core i7-10875H im Test Comet Lake glüht nur auf einem Kern

Realme X50 Pro im Test: Der Oneplus-Killer
Realme X50 Pro im Test
Der Oneplus-Killer

Oneplus bezeichnete sich einst als "Flagship-Killer", mittlerweile stellt sich die Frage, wer hier für wen gefährlich wird: Das X50 Pro des Schwesterunternehmens Realme ist ein wahrer "Oneplus-Killer".
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Astro Slide Neues 5G-Smartphone mit aufschiebbarer Tastatur
  2. Galaxy S20 Ultra im Test Samsung beherrscht den eigenen Kamerasensor nicht
  3. Red Magic 5G Neues 5G-Gaming-Smartphone kommt mit 144-Hz-Display

    •  /