Novelle: E-Mail-Konkurrent Brief wird langsamer und teurer
Wer auf Briefe wartet, braucht ab kommendem Jahr mehr Geduld als bislang. Nach dem Bundestag stimmte am 5. Juli 2024 auch der Bundesrat für die Reform des veralteten Postgesetzes, das letztmals 1997 grundlegend novelliert wurde.
Damals war es häufig noch wichtiger als heute, dass Briefe besonders schnell ankommen. Daher gab es jahrzehntelang die Vorgabe, dass 80 Prozent der eingeworfenen Sendungen am nächsten Werktag beim Empfänger sein müssen und 95 Prozent am übernächsten Werktag.
Inzwischen hat sich die Alltagskommunikation völlig verändert. Die Menschen setzen auf E-Mails und Chats statt auf Briefe. Weil die allermeisten Briefe inzwischen keine eilige Angelegenheit mehr sind, wird der Zeitdruck gesenkt.
Der 80-Prozent-Zustellwert für den ersten Werktag nach Einwurf fällt weg und der 95-Prozent-Wert wird vom zweiten auf den dritten Werktag geschoben. Neu ist die Pflicht, 99 Prozent der eingeworfenen Briefe vier Werktage später abzuliefern.
Weil der Zeitdruck sinkt, kann der Bonner Konzern seine Kosten mindern. Seine Briefbeförderung per Flugzeug im Inland stellte er wegen der Gesetzesreform bereits ein und sparte dadurch Geld ein - und verbesserte seine CO 2 -Bilanz.
Briefversand wird sich "nicht schlagartig" verlangsamen
Droht also schon ab Januar eine lange Wartezeit für die Verbraucher? Nein, sagte Deutsche-Post(öffnet im neuen Fenster) -Chef Tobias Meyer. Die Laufzeit von Briefen - also die Dauer bis zur Ankunft beim Empfänger - werde sich Anfang 2025 "nicht schlagartig" verändern, sondern es werde einen graduellen Übergang geben.
Der Übergang werde ein bis zwei Jahre dauern. Das hieße, dass Briefe in manchen Regionen noch 2026 recht schnell zugestellt werden.
Meyer betonte, dass es sich um Mindestvorgaben handele und dass der tatsächliche Wert auch höher liegen könnte. "Es bringt uns nichts, auf einem Haufen von Briefen herumzusitzen und zu warten, bis die Zeit rum ist." Weil man im Digitalzeitalter weniger Briefe habe, könne man schneller sortieren.
Prio-Brief auf der Kippe
Wer es beim Briefversand auch im Digitalzeitalter eilig hat, kann derzeit einen sogenannten Prio-Brief versenden - der soll am nächsten Werktag da sein und kostet einen Aufschlag von 1,10 Euro. Diese Versandart fristet ein Nischendasein.
Das liegt auch daran, dass derzeit die meisten Standardbriefe recht schnell befördert werden und der zeitliche Vorteil des Prio-Briefs gering ist. Ab 2025 könnte dieser Vorteil größer werden und die Nachfrage steigen. Allerdings muss bei dieser Sendungsart ab Januar Mehrwertsteuer abgeführt werden.
Das mache ihn "deutlich teurer" , sagte Meyer und fügte hinzu, man müsse daher überlegen, ob man ihn überhaupt noch weiter anbieten werde. Künftig könnte es nur noch das Einschreiben geben, bei dem ein schnellerer Versand vorgesehen ist. Ein Standardbrief, der als Einwurfeinschreiben versandt wird, kostet 3,20 Euro; der Prio-Standardbrief nur 1,95 Euro.
Bonner Behörde bekommt Bußgeld-Schwert
Im Rahmen der Reform wird die Funktion der Bundesnetzagentur gestärkt, sie kann künftig Bußgelder verhängen und damit den Druck auf die Post erhöhen. "Das neue Postgesetz verschafft der Bundesnetzagentur die notwendigen Instrumente" , sagte Behördenchef Klaus Müller. "Wir werden diese Instrumente nutzen und auch weiterhin eine zukunftsfähige Postversorgung und einen fairen Wettbewerb sicherstellen."
In den vergangenen zwei Jahren gingen bei der Bonner Behörde ungewöhnlich viele Beschwerden von Bürgern über die Deutsche Post ein. Hierbei konnte die Netzagentur letztlich nur mahnend den Zeigefinger heben und grimmig auf den in der Nähe gelegenen Post-Tower blicken - ein scharfes Schwert hatte sie nicht. Dies ändert sich nun etwas.
Beschwerdezahl noch immer recht hoch
Das Beschwerdelevel liegt noch immer hoch: Von Januar bis Mai 2024 gingen bei der Netzagentur ihren Angaben zufolge rund 17.000 Beschwerden über die Postbranche ein und damit 4.000 mehr als im Vorjahreszeitraum.
Die meisten kritischen Wortmeldungen bezogen sich auf den Marktführer Deutsche Post. Nach Darstellung der Post richtet sich der Groll teilweise aber fälschlicherweise gegen sie: Tatsächlich liege es bisweilen an Fehlern anderer Firmen.
Mehr Automaten für Briefe und Pakete
Die Gesetzesreform ermöglicht zudem die Errichtung von Automaten anstelle von Postfilialen. Hierfür werden allerdings enge Grenzen gesetzt - eine Anrechnung der Automaten auf die weiterhin gültige Filialnetzpflicht ist nur dort möglich, wo die Post keine Einzelhändler findet, die in ihrem Laden auch einen Postschalter aufstellen. Das dürfte in einigen Dörfern der Fall sein, wo der letzte Supermarkt oder Kiosk dichtgemacht hat.
Nächste Portoerhöhung kommt Anfang 2025
Ein Standardbrief kostet derzeit noch 85 Cent, ab Januar wird er vermutlich teurer sein - ab 2025 wird ein neues Porto gelten. Zur Höhe hat die Netzagentur bereits ein Berechnungsverfahren begonnen, hierbei wird sie einen Spielraum zur Anpassung der Preise festlegen. Im Herbst dürfte es eine Entscheidung geben, wie hoch das Porto der unterschiedlichen Sendungsarten sein wird.
Hiermit hat auch die Gesetzesnovelle etwas zu tun, denn bei ihren Berechnungen wird sich die Behörde auf die neuen Vorgaben beziehen. Mehr als einen Euro darf der Standardbrief dann aber nicht kosten, dazu hat sich die Ampelkoalition bekannt.