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Nordrhein-Westfalen: Gelder für Breitbandausbau werden kaum abgerufen

Auch in Nordrhein-Westfalen kommt der Breitbandausbau nur langsam voran. Schuld sollen auch die komplizierten Förderregelungen sein. Deswegen ist ein Großteil der bereitgestellten Gelder nicht abgerufen worden. In den meisten Fällen sollen die Baumaßnahmen noch nicht begonnen haben.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Ein umfassender Glasfaserausbau könnte sich über mehr als zehn Jahre hinziehen.
Ein umfassender Glasfaserausbau könnte sich über mehr als zehn Jahre hinziehen. (Bild: Deutsche Glasfaser)

Die Fördergelder des Bundes für den Ausbau von Breitbandinternet werden von den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nur sehr zögerlich abgerufen. Von zugesagten Bundesmitteln in Höhe von insgesamt rund 486 Millionen Euro seien erst gut 1,7 Millionen Euro abgerufen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Deutschen Presse-Agentur berichtet. Keine Baumaßnahme habe bisher wirklich begonnen, allenfalls seien Mittel für Beratungsleistungen genutzt worden.

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Als Grund für das langsame Tempo beim Breitbandausbau nennt der Vize-Fraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, das unter dem damaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ausgearbeitete komplizierte Programm. Besonders kleinere Städte und Gemeinden seien "nachvollziehbar überfordert mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen". In der Antwort der Bundesregierung heißt es, dass die Förderbedingungen gemäß dem neuen Koalitionsvertrag vereinfacht werden sollen.

"Das Programm zur Förderung des Breitbandausbaus ist ein Trauerspiel", kritisierte Krischer. "Vielen Regionen hat die Bundesregierung schnelles Internet versprochen, aber dort sind bis heute die Menschen weiterhin genervt von einem lahmen Internet." Im Haushalt stehe zwar viel Geld zu Verfügung, aber passiert "ist wenig bis gar nichts". Nicht nur der ländliche Raum sei davon betroffen, auch in Städten gebe es immer noch weiße Flecken.

Telekom soll Breitbandausbau verschleppen

Nach Ansicht Krischers trägt auch die Telekom zur Verzögerung des Breitband-Förderprogramms bei. So seien etwa Pläne zu bereits verlegten Kabeln zeitverzögert an die Kommunen weitergeleitet worden. Zudem gewinne die Telekom viele Ausschreibungen, mache dann aber in Verträgen geltend, dass sie sich mit der Verlegung der Kabel mehrere Jahre Zeit lassen könne.

Die Telekom hatte kürzlich darauf verwiesen, man habe allein im vergangenen Jahr mehr als 40.000 Kilometer Glasfaser verlegt, 2018 sollen es sogar 60.000 Kilometer sein. Weitere 309.000 Haushalte in Deutschland seien ans Breitbandnetz gebracht worden. Von Vodafone hieß es, man habe in Deutschland weitere 500.000 Anschlüsse für schnelles Internet aufgerüstet.

Beim wirklich schnellen Internet liegt Deutschland aus Expertensicht aber international noch immer hinten. Ein umfassender Glasfaserausbau dürfte den Prognosen zufolge noch mindestens 15 Jahre dauern. Knackpunkt beim Breitbandausbau ist die Frage, wie man mit der besonders teuren letzten Meile umgeht - also der Strecke bis in den Keller hinein oder gar bis in die Wohnungen. Nur bis zur Stelle davor - das sind die grauen Telefonkabelkästen in der Straße oder die Verteilzentren für Fernsehkabel - setzen die Konzerne schon heute umfangreich auf Glasfaser. Auf der letzten Meile hingegen liegt häufig Kupfer.



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Faksimile 23. Apr 2018 / Themenstart

So kann man argumentieren, wenn die Glasfasertechnologie gestern erst entwickelt worden...

solary 23. Apr 2018 / Themenstart

und im 50-100 Vectoring Gebiet gibt es keine Fördergelder, denn das gilt als ausgebaut...

Kelran 22. Apr 2018 / Themenstart

a) In Schweden hat man genauso wenig eine Wahl wie in Deutschland. b) Die Leistungen in...

solary 22. Apr 2018 / Themenstart

In Japan ist man schon viel weiter, dort gibt es schon Flugtaxis, die werden über ein...

SirJoan83 21. Apr 2018 / Themenstart

... dass nicht nur bei uns scheinbar nichts passiert. Aktueller Wasserstand: Q2\2018 soll...

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