Nokia-Rechtsstreit: Lenovo darf wieder Computer verkaufen

Im Rechtsstreit mit Nokia ist die Verkaufssperre gegen Lenovo-Produkte ausgesetzt worden. Thinkpads und andere Geräte sind wieder online bestellbar.

Artikel veröffentlicht am 2. November 2020, 17:45 Uhr, Oliver Nickel

Das Münchener Gericht hat die Verkaufssperre gegen Lenovo zunächst außer Kraft gesetzt. (Bild: Pixabay.com/CC0 1.0)

In einer offiziellen Stellungnahme bestätigt Lenovo: Das Unternehmen darf zunächst wieder PCs und andere Hardware verkaufen. So soll der eigene Onlineshop in Deutschland Produkte wie Thinkstations, Thinkpads, Yoga-Notebooks und andere Produkte wieder führen. "Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird", schreibt Lenovo in einem Statement.

Die Freischaltung des Sortiments soll in der nächsten Zeit geschehen. Zudem gelte die Aussetzung der Einschränkungen nur bis zum Ende der Berufung. Solche Gerichtsverfahren dauern normalerweise einige Monate, bis eine Entscheidung gefällt wird. Sicher ist das allerdings nicht.

Faire Bedingungen für H.264 gefordert

"Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren", schreibt Lenovo weiter. Das Unternehmen ist dabei nicht das einzige, das in der Theorie von Nokia verklagt werden könnte. Im Prinzip könnten alle Hersteller betroffen sein, die zum Standard H.264 kompatible Geräte verkaufen - meist Hardware mit einem Prozessor. Von einer Klage ist neben Lenovo auch der Autokonzern Daimler betroffen.

Nach Ansicht Lenovos steht Nokia dem fairen Nutzen des allgegenwärtigen H.264-Standards entgegen. Eine juristische Abwehr der Klage sei auch wichtig, um "den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht zu behindern".