Nokia gewinnt Rechtsstreit gegen Amazon: Verkaufsverbot für Fire-TV-Geräte droht
Nokia könnte ein Verkaufsverbot für Amazons Fire-TV-Geräte in Deutschland erwirken. Das Landgericht München I sieht es als erwiesen an, dass Amazon Nokias Patente ohne Genehmigung in den Fire-TV-Geräten verwendet.
Das auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Blog IPfray berichtet über den Fall(öffnet im neuen Fenster) . Amazon hat Golem.de das Urteil bestätigt.
In dem Rechtsstreit geht es um das Nokia-Patent mit der Nummer EP2375749(öffnet im neuen Fenster) , das den Titel System und Verfahren zur effizienten skalierbaren Streamanpassung trägt. Nokia wirft Amazon vor, das Patent in Fire-TV-Geräten für das Übertragen von Videoinhalten zu nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen.
Nokia kann ein Verkaufsverbot für Fire-TV-Geräte bewirken
"Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt" , erklärte Amazon und bestätigte damit, das Patent ohne entsprechende Lizenzzahlungen zu nutzen.
"Das Landgericht München hat entschieden, dass Amazon die patentierten videorelevanten Technologien von Nokia in seinen Streaminggeräten für Endverbraucher nutzt und diese illegal ohne Lizenz verkauft. Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt hat" , wird Nokias Chief Licensing Officer New Segments, Arvin Patel, im IPfray-Bericht zitiert.
Patel hofft, "dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt" . Wenn sich beide Unternehmen nicht einigen, kann es zu einem Verkaufsverbot kommen. Dafür müsste Nokia eine Sicherheitszahlung hinterlegen. Deren Summe wurde noch nicht bestimmt.
Amazon müsste dann den Verkauf aller Fire-TV-Geräte in Deutschland stoppen. Das Unternehmen hat die Möglichkeit, dem Urteil zu widersprechen, das bisher noch nicht in schriftlicher Form vorliegt. "Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kunden einzuschränken" , hieß es von Amazon zu einem möglichen Verkaufsverbot.
Das Urteil kommentierte der Anbieter folgendermaßen: "Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben und eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein."