Nokia erwirkt Verkaufsverbot: Mehrere Fire-TV-Modelle von Amazon nicht mehr verfügbar
Nokia hat in Deutschland ein Verkaufsverbot für mehrere Fire-TV-Modelle erwirkt, die Amazon nicht länger anbieten darf. Nokia hatte kürzlich gegen Amazon in einem Patentrechtsstreit vor Gericht gewonnen . Als Folge davon dürfen hierzulande keine Fire-TV-Stick-4K-Modelle mehr verkauft werden.
Auch Amazons eigene Fire-TV-Smart-TVs sind von dem Verkaufsverbot betroffen. Die Fire-TV-Stick-Modelle ohne 4K-Technik sowie der 4K-fähige Fire TV Cube werden weiterhin angeboten. Das gilt auch für Smart-TVs anderer Hersteller wie Panasonic, TCL oder Toshiba, die Amazons Betriebssystem verwenden.
Das Landgericht München I sah es im September 2024 als erwiesen an, dass Amazon Nokias Patente ohne Genehmigung in den Fire-TV-Geräten verwendet . In dem Rechtsstreit geht es um das Nokia-Patent mit der Nummer EP2375749(öffnet im neuen Fenster) , das den Titel System und Verfahren zur effizienten skalierbaren Streamanpassung trägt. Diese Technik wird für Videostreams nach H265/HEVC verwendet.
Amazon nutzt Nokia-Patent ohne Genehmigung
Nokia wirft Amazon vor, das Patent in Fire-TV-Geräten für das Übertragen von Videoinhalten zu nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Nokias patentierte videorelevanten Technologien seien von Amazon in eigenen Streaminggeräten illegal ohne Lizenz verkauft worden.
"Das Gericht stellte außerdem fest, dass sich Nokia in den Verhandlungen mit Amazon fair verhalten hat" , hieß es von Nokias Chief Licensing Officer New Segments, Arvin Patel. Amazon entgegnet aktuell in einer Golem.de vorliegenden Stellungnahme: "Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird."
Keine Beschränkungen für verkaufte Fire-TV-Geräte
Amazon betont, dass es keine Auswirkungen für bereits verkaufte Fire-TV-Geräte bei den Kunden geben werde. Demnach sollen bereits verkaufte Geräte weiterhin wie bisher verwendet werden können.
"Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt" , heißt es von Amazon.
Nachtrag vom 9. Oktober 2024, 15:17 Uhr
Das Gericht "erließ eine Unterlassungsverfügung, die den Verkauf von Amazons Streaming-Geräten in Deutschland untersagt. Der Verkauf dieser Streaminggeräte in Deutschland wird daher ab dem 7. Oktober ausgesetzt" , sagte Nokias Chief Licensing Officer New Segments, Arvin Patel, in einer Golem.de vorliegenden Stellungnahme.
"Für Nokia ist ein Rechtsstreit immer das letzte Mittel. Unser Ziel ist es, dass Amazons Kunden von unseren umfangreichen Investitionen in Forschung und Entwicklung im Multimediabereich profitieren. Doch das Innovationsökosystem kollabiert, wenn Patentinhaber nicht fair für die Nutzung ihrer Technologien vergütet werden" , fasst Patel das Problem zusammen.
Nachtrag vom 31. März 2025, 15:44 Uhr
Amazon und Nokia haben sich in dem Rechtsstreit geeinigt und eine Patentvereinbarung geschlossen. In Kürze sollen wieder alle vom Verkaufsverbot betroffenen Fire-TV-Produkte in den Handel kommen. Mehr dazu in einem eigenen Artikel .
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