Nextbike, Lidl-Bike, Mobike, Obike, Lime: Bezirksbürgermeister sind gegen Phantom-Leihradanbieter

Mehrere Bezirksbürgermeister wehren sich gegen Obike und Ofo. Die Ordnungsämter seien von den unseriösen Anbietern von Bikesharing überfordert.

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Leih-Räder am Potsdamer Platz
Leih-Räder am Potsdamer Platz (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), fordert, dass das Aufstellen von Leihfahrrädern in Berlin genehmigungspflichtig wird und dass die Unternehmen eine "flottenabhängige Gebühr" entrichten müssen. "Damit werden Phantomanbieter wie Obike oder Ofo abgeschreckt, sich hier unseriös niederzulassen", erklärte Hikel der Zeitung Neues Deutschland.

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Die Einnahmen aus der Gebühr will der Bezirksbürgermeister für Investitionen in die Fahrradinfrastruktur nutzen. Bisher gilt in Berlin ein von der Senatsverwaltung für Verkehr aufgestellter Kriterienkatalog für die Anbieter von Leihrädern. Fünf von derzeit sieben Anbietern haben die Einhaltung der Vorgaben zugesichert.

Für die Umsetzung der Richtlinien müssen die Ordnungsämter der Bezirke sorgen. Das könne aber "allein aufgrund der Masse an Rädern" gar nicht funktionieren, sagte Hikel. "Faktisch überfluten uns die Billiganbieter und interessieren sich nicht für die Richtlinien."

Noch halte sich das Beschwerdeaufkommen in Grenzen. Doch mit der absehbar steigenden Zahl an Leihrädern würden unweigerlich auch die Beschwerden zunehmen. Auch andere Bezirke in Berlin wie Mitte und Lichtenberg fordern die Einführung einer Sondernutzungsgebühr, über die derzeit auch im Rat der Bürgermeister diskutiert wird. Eine Prüfung der rechtlichen Fragen in diesem Zusammenhang dauere noch an.

Leihräder: Senat hat keinen Überblick

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Der chinesische Anbieter Ofo zog sich bereits nach drei Monaten mit seinen 3.000 gelben Leihrädern vom Markt zurück. Obike aus Singapur hat Insolvenz anmelden müssen, will jedoch in Deutschland weiterhin auf dem Markt bleiben. Nach einem Bericht wurden die 25.000 Räder in Europa einem Dienstleister überschrieben.

Nach dem Start von Nextbike und Lidl-Bike sind in den vergangenen Monaten mit Mobike, Obike und Limebike viele weitere Anbieter hinzugekommen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte im Mai die Frage von Golem.de, wie viele Dienste derzeit Fahrradverleih über eine Smartphone-App betreiben, nicht beantworten.

Deezer Nextbike ist Berlins öffentliches Fahrradverleihsystem, das von der Senatsverwaltung für Verkehr gefördert wird. Das Jahresticket kostet 50 Euro, damit sind 30-minütige Fahrten frei. Bis Ende 2018 werde Nextbike an 700 Stationen in Berlin rund 5.500 Räder anbieten. Hier seien Qualitätskriterien definiert, wie abgestimmte, von den Bezirken zu genehmigende Standorte, definierte Verfügbarkeit an den Stationen sowie eine enge Abstimmung mit dem VBB und der BVG.

Für Abonnenten der BVG-Fahrcard gibt es seit Mitte Juni 2018 das Angebot, außer Bussen und Bahnen auch Räder von Deezer Nextbike zu nutzen - und zwar jeweils kostenlos für die ersten 20 Minuten. Die Aktion läuft zunächst bis Ende des Jahres.

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