Neuseeland: Kim Dotcom nennt seine Partei "Internet Party"
Kim Dotcom wird seine politische Partei Internet Party nennen. Das gab Dotcom bei Twitter bekannt. "Meine politische Partei wird nicht den Namen Mega Party tragen. Wir sind die Internet Party. Hier seht ihr zum ersten Mal unser Logo." Einen Termin für die Gründung nannte er noch nicht.
Ein bevorstehendes Event unter dem Titel ThePartyParty in Auckland, Neuseeland, sei ein Termin für die Vorstellung des neuen Albums God Times von Dotcom und habe gar nichts mit der Internet Party zu tun, stellte er bei Twitter klar.
Laut einem Bericht des britischen Guardian hat Dotcom den Politikberater James Kimmer engagiert, der auch für den früheren russischen Unternehmer Michail Chodorkowski arbeitet. Dotcom plant demnach die Vorstellung seines Albums und der neuen Partei für den 20. Januar 2014, einen Tag vor seinem 40. Geburtstag. Das Datum ist der 2. Jahrestag der Durchsuchung seines Hauses durch neuseeländische Sondereinsatzkräfte und der Schließung seines Sharehosters Megaupload auf Betreiben des FBI.
Über seine politischen Ziele sagte er dem Guardian(öffnet im neuen Fenster) : "Ich will IT-Jobs schaffen, indem ich das richtige Klima dafür erzeuge, dass Unternehmen hierher kommen und eine Präsenz in Neuseeland aufbauen. Damit meine ich die richtige Gesetzgebung für Safe Harbour. Nicht eine Gesetzgebung wie in den USA, wo Backdoors eingebaut werden müssen, wenn die Regierung das verlangt, und wogegen es keinen Ausweg gibt. Sie dürfen nicht einmal mit jemandem darüber sprechen."
Weiter betonte Dotcom: "Ich bin kein Pirat. Ich bin ein Innovator."
Die Wahlen in Neuseeland finden im November 2014 statt. Zuvor erklärte Dotcom zu seinen politischen Plänen: "Ich bin kein Staatsbürger Neuseelands und deshalb kann ich nicht selbst ins Parlament gewählt werden, aber ich kann Vorsitzender einer neuen Partei werden." Zu den Zielen der Partei sagte er, Neuseelands IT-Infrastruktur müsse ausgebaut werden, das Land benötige ein neues Seekabel und "faire Internetpreise und eine Aufhebung von Obergrenzen für das Datenvolumen" .