Neuseeland: Dotcom droht Abschiebung nach Deutschland
Kim Dotcom droht eine Abschiebung nach Deutschland oder Finnland. Grund sei eine Verurteilung wegen zu schnellen Fahrens, die Dotcom bei seinem Antrag auf Aufenthaltsrecht im Jahr 2010 nicht angegeben habe, berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald(öffnet im neuen Fenster). Dotcom erklärte sarkastisch bei Twitter, die Regierung Neuseelands stelle ihn vor die Alternative(öffnet im neuen Fenster) "Auslieferung oder Abschiebung".
Dotcom müsse bis zum 4. Mai 2015 dazu Stellung nehmen, sagte Area Manager Katie Knowles von der Einwanderungsbehörde dem New Zealand Herald. Danach werde das Ministerium für Migration über eine etwaige Abschiebung entscheiden.
Dotcom habe zugegeben, im Jahr 2009 in einer 50-km/h-Zone 149 km/h gefahren zu sein, erklärte Knowles. Acht Monate später habe er eine direkte Nachfrage, ob er gegen das Verkehrsrecht verstoßen habe, mit "Nein" beantwortet.
Diese Entscheidung habe nichts mit dem laufenden Auslieferungsverfahren gegen den deutschstämmigen Unternehmer zu tun, sagte Knowles. Offenbar haben interessierte Kreise aus der neuseeländischen Regierung, mit der sich Dotcom und seine Internet Party angelegt haben, oder aus den USA intensiv in den Akten nach belastendem Material gesucht.
Im April 2014 verklagten die sechs Hollywood-Studios 20th Century Fox, Disney, Paramount, Universal, Columbia Pictures und Warner Bros. im US-Bundesstaat Virginia die ehemaligen Betreiber von Megaupload auf Schadensersatz und zwangen Dotcom, sein Vermögen offenzulegen.
Wegen des Vorwurfs schwerer Urheberrechtsverletzungen war Megaupload auf Betreiben des US-Justizministeriums Anfang 2012 geschlossen worden. Dotcom und vier seiner Mitarbeiter wurden verhaftet, seine Villa wurde durchsucht, Rechner und Speicher wurden beschlagnahmt.
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