Abo
  • Services:
Anzeige
Technik bei Unitymedia
Technik bei Unitymedia (Bild: Unitymedia)

Neukunden: Routerfreiheit gilt laut Landgericht für alle Kunden

Technik bei Unitymedia
Technik bei Unitymedia (Bild: Unitymedia)

Eine Verbraucherzentrale hat die Frage klären lassen, ob die Netzbetreiber wegen einer unklaren Formulierung die Routerfreiheit unterlaufen dürfen. Die Beschränkungen auf Neukunden müssen damit fallen.

Die Routerfreiheit gilt auch für Bestandskunden. Das hat das Landgericht Essen (Aktenzeichen: 45 O 56/16) in einem Urteil zu dem Stadtnetzbetreiber Gelsen-Net festgestellt. Auf Antrag der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen untersagte das Landgericht Essen dem Anbieter, die Herausgabe der Zugangsdaten an Bestandskunden zu verweigern.

Anzeige

Bundestag und Bundesrat hatten im Herbst 2015 die Abschaffung des Routerzwangs beschlossen, der bisher durch Geheimhaltung der detaillierten Zugangsdaten erreicht wurde. Die Routerfreiheit gilt seit dem 1. August 2016. Unitymedia und andere Netzbetreiber interpretieren das Gesetz so, dass rechtlich nur Neukunden davon betroffen sind. Möglich macht dies eine Formulierung im neuen Paragrafen 11, Absatz 3, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Demnach müssen die Netzbetreiber die Zugangsdaten und weitere Informationen "in Textform, unaufgefordert und kostenfrei bei Vertragsschluss" zur Verfügung stellen. "Bei Vertragsschluss" heißt nach Ansicht von Unitymedia, dass Bestandskunden rein rechtlich nicht davon betroffen sind. Vodafone Kabel Deutschland akzeptiert die Routerfreiheit "für Neu- und Bestandskunden". Auch Primacom wird es so wie Vodafone halten: Neukunden bekommen die Zugangsdaten sofort, Bestandskunden können sie anfordern.

Gelsen-Net nur als Beispiel

Geklärt wurde diese Frage nun am Beispiel eines Bestandskunden der Gelsen-Net. Weil ihm die Herausgabe der Zugangsdaten verweigert worden war, hatte die Verbraucherzentrale gegen den Anbieter vor dem Landgericht Essen ein gerichtliches Eilverfahren eingeleitet. Dort teilten die Richter die Auffassung der Verbraucherzentrale. "Das Urteil ist von September 2016, aus verfahrenstechnischen Gründen haben wir es erst jetzt veröffentlicht", sagte eine Sprecherin der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Golem.de.

Die systematische Auslegung sowie Sinn und Zweck der gesetzlich geregelten Routerfreiheit sprächen dafür, dass die Zugangsdaten auf Anforderung allen Kunden zur Verfügung zu stellen sind. Ohne eine Informationspflicht auch für Bestandskunden sei das Anschlussrecht der Endnutzer sinnlos. Eine Beschränkung der Wahlfreiheit auf Neukunden ergebe sich auch nicht aus den Gesetzgebungsmaterialien. Die gesetzlich geregelte Routerfreiheit trage außerdem Ziel und Zweck der europäischen Vorgaben Rechnung, einen offenen, wettbewerbsorientierten Warenverkehr von Telekommunikationsendeinrichtungen zu ermöglichen.


eye home zur Startseite
ksi 07. Feb 2017

unklare Formulierung => unklare Rechtslage => größeres Risiko => weniger...

Themenstart

ksi 07. Feb 2017

Wenn (laut Gericht) Bestandskunden und Neukunden nicht unterschiedlich behandelt werden...

Themenstart

sneaker 07. Feb 2017

Bei Vodafone Kabel Deutschland zu beachten ist die Sonderheit mit der Homebox-Option...

Themenstart

DooMMasteR 07. Feb 2017

Modems gibt es auch, aber der Markt braucht etwas um in Fahrt zu kommen. Die Fitzbox 6490...

Themenstart

LinuxMcBook 07. Feb 2017

Nachdem die mit der Veröffentlichung des Urteils 5 Monate gewartet haben, dürften die...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. SQS Software Quality Systems AG, deutschlandweit, Frankfurt, Köln, München
  3. arago GmbH, Frankfurt am Main
  4. über Ratbacher GmbH, Raum Mannheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. 819,00€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Wissens-Guide und Kaufberatung für Cloud-Sicherheit


  1. Cloud Native Con

    Kubernetes 1.6 versteckt Container-Dienste

  2. Blizzard

    Heroes of the Storm 2.0 bekommt Besuch aus Diablo

  3. APT29

    Staatshacker nutzen Tors Domain-Fronting

  4. Stellenanzeige

    Netflix' führt ausgefeilten Kampf gegen Raubkopien

  5. Xbox One

    Neue Firmware mit Beam und Erfolgsmonitoring

  6. Samsung

    Neue Gear 360 kann in 4K filmen

  7. DeX im Hands On

    Samsung bringt eigene Desktop-Umgebung für Smartphones

  8. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest

    Samsung setzt auf lang gezogenes Display und Bixby

  9. Erazer-Serie

    Medion bringt mehrere Komplett-PCs mit AMDs Ryzen heraus

  10. DJI

    Drohnen sollen ihre Position und ihre ID funken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Android O im Test: Oreo, Ovomaltine, Orange
Android O im Test
Oreo, Ovomaltine, Orange
  1. Android O Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein
  2. Developer Preview Google veröffentlicht erste Vorschau von Android O
  3. Android O Google will Android intelligenter machen

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. iPhone Apple soll A11-Chip in 10-nm-Verfahren produzieren
  2. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2 Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen
  3. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Re: 3.500mAh und Qi

    dantist | 20:52

  2. Re: Scheint so als würde denen das Geld langsam...

    Kleba | 20:50

  3. Re: Ich warte mal ab, ...

    Topf | 20:48

  4. Re: Wie "sicher" wird der Fingerabdruck gespeichert?

    laserbeamer | 20:46

  5. Das müssen ja richtig tolle Hacker sein

    DerSkeptiker | 20:46


  1. 18:40

  2. 18:19

  3. 18:01

  4. 17:43

  5. 17:25

  6. 17:00

  7. 17:00

  8. 17:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel