Abo
  • Services:

Neues Programm: Bundesverkehrsminister will die Breitbandförderung retten

Beim Breitbandausbau sollen nach Plänen des Bundesverkehrsministers die Fördergrenzen angehoben, Gelder schneller ausgezahlt und das Verfahren vereinfacht werden. Ein neues Breitband-Programm soll Mitte 2019 folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) (Bild: Bundesverkehrsministerium)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Breitbandförderung verbessern. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat das Ministerium die Förderrichtlinien für den Breitbandausbau überarbeitet.

Stellenmarkt
  1. SP_Data GmbH & Co. KG, Herford
  2. alanta health group GmbH, Hamburg

Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Kleinen Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Den Plänen zufolge will der Bund den Förderhöchstbetrag für Kommunen und Landkreise nun von 15 auf 30 Millionen Euro verdoppeln. Die geschätzten Kosten der Kommune bei der Antragstellung sollen nur ein Richtwert sein, um auch Kostensteigerungen der Projekte auffangen zu können. Künftig sollten Anträge zudem nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet werden, heißt es in einem Papier des Ministeriums.

Zügige Auszahlung des Geldes

Auch bei der Bewilligung will das Ministerium offenbar nicht mehr so langwierig prüfen. Die Bewertung der Anträge nach einem "umfassenden Kriterienkatalog" werde "abgeschafft", hieß es weiter. Die Auszahlung des Geldes könnte damit zügig nach dem Antrag erfolgen. Scheuer kündigte an, es gebe künftig keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung. "Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter", sagte er.

Kommunen, die bislang auf Vectoring über Kupferkabel gesetzt hätten, könnten ihre Projekte noch bis Jahresende auf Glasfasertechnik umstellen. Die neuen Regeln sollen ab 1. August gelten. Ein komplett neues Programm soll Mitte 2019 folgen.

"Wir brauchen dringend einfache Regeln bei den Förderverfahren für den Breitbandausbau für die Städte und Kommunen", hatte Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, am 14. Juni 2018 auf der Branchenmesse Anga Com gesagt. Die Bürgermeister und Landräte seien mit "dicken Leitzordnern konfrontiert, die im vierzehntägigen Rhythmus aktualisiert werden. Da fasst man sich an den Kopf".

Die Umsetzung der Förderung dauere sehr lange, betonte Pinkwart. Die Abwicklung müsse rechtssicher für die Kommunen sein. Es sei kompliziert, weil europaweite Ausschreibungen gemacht werden müssten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. ASUS ZenFone 3 (ZE552KL) 64 GB für 129€ + Versand)
  2. für 50,96€ mit Code: Osterlion19

LinuxMcBook 03. Jul 2018

Das hat die Telekom bezahlt? Ich dachte immer, wenn man sein Haus ins nirgendwo setzt...

Faksimile 03. Jul 2018

Warte ab, wenn Dich Dein Chef beim nächsten Gehaltsgespräch auch so fragt ... "Wofür...

solary 03. Jul 2018

Es sollen ja die G5 Versteigerung dazu kommen und im Koalitionsvertrag steht ja das...

SirJoan83 03. Jul 2018

Das heißt dann für mich: Die seit über 16 Monate bewilligte Förderzusage, die noch zu...


Folgen Sie uns
       


The Division 2 - Test

The Division 2 ist ein spektakuläres Spiel - und um einiges besser als der Vorgänger.

The Division 2 - Test Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck

  1. Urheberrecht Axel-Springer-Verlag klagt erneut gegen Adblocker
  2. Whitelisting erlaubt Kartellamt hält Adblocker-Nutzung für "nachvollziehbar"
  3. Firefox Klar Mozilla testet offenbar Adblocker

Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Online-Banking: In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit
Online-Banking
In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit

Zum 14. September 2019 wird ein wichtiger Teil der Zahlungsdiensterichtlinie 2 für die meisten Girokonto-Kunden mit Online-Zugang umgesetzt. Die meist als indizierte TAN-Liste ausgegebenen Transaktionsnummern können dann nicht mehr genutzt werden.
Von Andreas Sebayang

  1. Banking-App Comdirect empfiehlt, Sicherheitswarnung zu ignorieren

    •  /