Abo
  • IT-Karriere:

Neues Programm: Bundesverkehrsminister will die Breitbandförderung retten

Beim Breitbandausbau sollen nach Plänen des Bundesverkehrsministers die Fördergrenzen angehoben, Gelder schneller ausgezahlt und das Verfahren vereinfacht werden. Ein neues Breitband-Programm soll Mitte 2019 folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) (Bild: Bundesverkehrsministerium)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Breitbandförderung verbessern. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat das Ministerium die Förderrichtlinien für den Breitbandausbau überarbeitet.

Stellenmarkt
  1. Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  2. INSYS TEST SOLUTIONS GmbH, Regensburg

Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Kleinen Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Den Plänen zufolge will der Bund den Förderhöchstbetrag für Kommunen und Landkreise nun von 15 auf 30 Millionen Euro verdoppeln. Die geschätzten Kosten der Kommune bei der Antragstellung sollen nur ein Richtwert sein, um auch Kostensteigerungen der Projekte auffangen zu können. Künftig sollten Anträge zudem nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet werden, heißt es in einem Papier des Ministeriums.

Zügige Auszahlung des Geldes

Auch bei der Bewilligung will das Ministerium offenbar nicht mehr so langwierig prüfen. Die Bewertung der Anträge nach einem "umfassenden Kriterienkatalog" werde "abgeschafft", hieß es weiter. Die Auszahlung des Geldes könnte damit zügig nach dem Antrag erfolgen. Scheuer kündigte an, es gebe künftig keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung. "Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter", sagte er.

Kommunen, die bislang auf Vectoring über Kupferkabel gesetzt hätten, könnten ihre Projekte noch bis Jahresende auf Glasfasertechnik umstellen. Die neuen Regeln sollen ab 1. August gelten. Ein komplett neues Programm soll Mitte 2019 folgen.

"Wir brauchen dringend einfache Regeln bei den Förderverfahren für den Breitbandausbau für die Städte und Kommunen", hatte Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, am 14. Juni 2018 auf der Branchenmesse Anga Com gesagt. Die Bürgermeister und Landräte seien mit "dicken Leitzordnern konfrontiert, die im vierzehntägigen Rhythmus aktualisiert werden. Da fasst man sich an den Kopf".

Die Umsetzung der Förderung dauere sehr lange, betonte Pinkwart. Die Abwicklung müsse rechtssicher für die Kommunen sein. Es sei kompliziert, weil europaweite Ausschreibungen gemacht werden müssten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 0,89€ (u. a. enthalten Distraint 2, Rusty Lake Paradise, Nex Machina, Shantae: Half-Genie Hero)
  2. (u. a. The Division 2 für 36,99€, Just Cause 4 für 17,99€, Kerbal Space Program für 7,99€)
  3. (u. a. Sandisk Plus 1-TB-SSD für 88,00€, WD Elements 4-TB-Festplatte extern für 79,00€)
  4. ab 419,00€

LinuxMcBook 03. Jul 2018

Das hat die Telekom bezahlt? Ich dachte immer, wenn man sein Haus ins nirgendwo setzt...

Faksimile 03. Jul 2018

Warte ab, wenn Dich Dein Chef beim nächsten Gehaltsgespräch auch so fragt ... "Wofür...

solary 03. Jul 2018

Es sollen ja die G5 Versteigerung dazu kommen und im Koalitionsvertrag steht ja das...

SirJoan83 03. Jul 2018

Das heißt dann für mich: Die seit über 16 Monate bewilligte Förderzusage, die noch zu...


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 2070 Super und Geforce RTX 2060 Super - Test

Die Geforce RTX 2070 Super und die Geforce RTX 2060 Super sind Nvidias neue Grafikkarten für 530 Euro sowie 420 Euro. Beide haben 8 GByte Videospeicher und unterstützen Raytracing in Spielen.

Geforce RTX 2070 Super und Geforce RTX 2060 Super - Test Video aufrufen
Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

In eigener Sache: Golem.de bietet Seminar zu TLS an
In eigener Sache
Golem.de bietet Seminar zu TLS an

Der Verschlüsselungsexperte und Golem.de-Redakteur Hanno Böck gibt einen Workshop zum wichtigsten Verschlüsselungsprotokoll im Netz. Am 24. und 25. September klärt er Admins, Pentester und IT-Sicherheitsexperten in Berlin über Funktionsweisen und Gefahren von TLS auf.

  1. In eigener Sache Zweiter Termin für Kubernetes-Seminar
  2. Leserumfrage Wie können wir dich unterstützen?
  3. In eigener Sache Was du schon immer über Kubernetes wissen wolltest

Dr. Mario World im Test: Spielspaß für Privatpatienten
Dr. Mario World im Test
Spielspaß für Privatpatienten

Schlimm süchtig machendes Gameplay, zuckersüße Grafik im typischen Nintendo-Stil und wunderbare Dudelmusik: Der Kampf von Dr. Mario World gegen böse Viren ist ein Mobile Game vom Feinsten - allerdings nur für Spieler mit gesunden Nerven oder tiefen Taschen.
Von Peter Steinlechner

  1. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß
  2. Mobile-Games-Auslese Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
  3. Hyper Casual Games 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung

    •  /