Entschlüsselung und künstliche Intelligenz

Zu den vergleichsweise neuen Aufgaben Europols gehört die Forschung und Entwicklung zu neuen technischen Möglichkeiten der Strafverfolgung und Überwachung. Hierzu hat die Agentur ein Innovationslabor eingerichtet, das zum Einsatz von Robotik und Drohnen arbeitet.

Ebenfalls bei Europol ist eine "Entschlüsselungsplattform" angesiedelt, die von der EU-Kommission mit 5 Millionen Euro gefördert wird. Europol will dafür Quantencomputer nutzen. Für derartige Verfahren setzt Europol außerdem auf künstliche Intelligenz.

In verschiedenen Projekten der EU-Sicherheitsforschung forscht die Agentur zur Analyse von Big Data. In Starlight erprobt Europol mit der deutschen Bundespolizei den "nachhaltigen Einsatz von künstlicher Intelligenz in den Strafverfolgungsbehörden". In Grace entwickelt Europol mit der deutschen Trojanerbehörde ZITiS eine Plattform für die Verarbeitung von Material, das die sexuelle Ausbeutung von Kindern zeigt. In Aida arbeiten die Beteiligten an einer "prädiktiven Datenanalyseplattform" für Cyberkriminalität und Terrorismus.

Mehr Geld, mehr Auskunft?

Auch für europäische Polizeibehörden sind der Umbau von Europols Informationsarchitektur und die damit verbundenen neuen Möglichkeiten oft unverständlich. Deshalb hat die amtierende Europoldirektorin Catherine Bolle die Plattform Connecting Analysts (Conan) gestartet. Ermittler aus EU-Mitgliedstaaten, EU-Agenturen, Drittstaaten und internationalen Organisationen können darüber Fachwissen und Ressourcen austauschen.

Wie die Aufgabenbereiche und Befugnisse steigt auch das Budget von Europol jedes Jahr an. Im vergangenen Jahr verfügte die Agentur über rund 174 Millionen Euro, dieses Jahr fallen bereits 193 Millionen Euro an. Derzeit arbeiten bei Europol in Den Haag mehr als 1.000 Mitarbeiter sowie 220 Verbindungsbeamte aus den 27 Mitgliedstaaten. Nach eigenen Angaben unterstützt Europol jährlich rund 40.000 internationale Ermittlungen.

Es ist nicht zu erwarten, dass die nun gültige Verordnung das Kontrolldefizit bei Europol behebt. Da ist es ein schwacher Trost, dass darin nun auch mehr Auskunftsrechte verankert sind. Zukünftig soll es Bürgern aller EU-Mitgliedstaaten möglich sein, bei Europol Informationen zu dort gespeicherten Daten über die eigene Person zu erhalten. Diese Auskünfte können jedoch auch verweigert werden.