Abo
  • Services:
Anzeige
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

"Ausspähen unter Freunden" sollte nach Ansicht des BND durchaus möglich sein. Eine entsprechende Weisung war in der Planung, als der Skandal um das Merkel-Handy plötzlich alles änderte.

Er ist eine Schlüsselfigur in der NSA-Selektorenaffäre und Dauergast im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Am Donnerstag hat der Geheimdienstmitarbeiter D. B. wieder völlig neue Aspekte in die Debatte um die unzulässigen Suchbegriffe des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des US-Geheimdienstes NSA gebracht. Allerdings blieben nach der inzwischen vierten Befragung des 55-Jährigen wieder viele Fragen offen. "Wenn es so weitergeht, verschwinden wir bald alle in diesem schwarzen Loch, das Sie produzieren", sagte der SPD-Abgeordnete Christian Flisek sichtlich genervt.

Anzeige

In der Vernehmung stellte sich heraus, dass der BND bereits einige Wochen vor den Enthüllungen Edward Snowdens vom Juni 2013 an einer Weisung arbeitete, unter welchen Umständen Botschaften oder Regierungsstellen befreundeter Staaten abgehört werden dürften. Mit den Arbeiten an der Weisung sei im April/Mai 2013 begonnen worden, sagte der damalige Unterabteilungsleiter der Abteilung Technische Aufklärung. Einen konkreten Anlass oder einen Vorfall habe es nicht gegeben. Im September 2013 sei die Weisung weitgehend "konsolidiert" gewesen.

Ausspähen von Freunden sollte erlaubt werden

Er selbst habe die Position vertreten, dass das Abhören von Botschaften befreundeter Staaten durchaus legitim sein könne, sagte D. B. Beispielsweise dann, wenn hochwertige Informationen nicht anders beschafft werden könnten. Die Weisung habe die unterschiedlichsten Fälle bei der Datenerfassung und Auswertung regeln sollen. Seine Vorschläge seien in der Abteilung durchaus auf Zustimmung gestoßen. Doch der Entwurf ging nie in einen offiziellen Abstimmungsprozess mit anderen Referaten und der Rechtsabteilung - angeblich wegen der besonderen Situation im BND nach den Snowden-Enthüllungen.

Im Oktober 2013 ging es dann aber Schlag auf Schlag. Nachdem bekanntgeworden war, dass die NSA offenbar jahrelang das Handy von Angela Merkel (CDU) abgehört hatte, prägte die Bundeskanzlerin den Satz: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Dadurch wurde offenbar der BND-Spitze und dem Bundeskanzleramt bewusst, dass es im eigenen Geheimdienst ein Problem geben könnte. Nach Angaben von B. fragte BND-Präsident Gerhard Schindler dann bei seinen Mitarbeitern nach, wie die Ausspähung befreundeter Staaten gehandhabt werde. Nach Darstellung des Zeugen zeigte Schindler durchaus Verständnis dafür, dass der BND auch befreundete Staaten ausspähte und weiter ausspähen wollte.

Ausschuss sieht 'hanebüchene Geschichte' 

eye home zur Startseite
Pjörn 29. Jan 2016

Wenn man sich wie Herr Greis schon als augenscheinlicher "BND-Versteher" ausdrückt;warum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Computacenter AG & Co. oHG, Leverkusen
  2. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  3. USU Business Solutions, Bonn
  4. über Hanseatisches Personalkontor Bodensee, Salem


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 1 Monat für 1€

Folgen Sie uns
       


  1. Datenbank

    Microsofts privater Bugtracker ist 2013 gehackt worden

  2. Windows 10

    Fall Creators Update wird von Microsoft offiziell verteilt

  3. Robert Bigelow

    Aufblasbare Raumstation um den Mond soll 2022 starten

  4. Axon M

    ZTE stellt Smartphone mit zwei klappbaren Displays vor

  5. Fortnite Battle Royale

    Epic Games verklagt Cheater auf 150.000 US-Dollar

  6. Microsoft

    Das Surface Book 2 kommt in zwei Größen

  7. Tichome Mini im Hands On

    Google-Home-Konkurrenz startet für 82 Euro

  8. Düsseldorf

    Telekom greift Glasfaserausbau von Vodafone an

  9. Microsoft

    Neue Firmware für Xbox One bietet mehr Übersicht

  10. Infrastrukturabgabe

    Kleinere deutsche Kabelnetzbetreiber wollen Geld von Netflix



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Science-Fiction wird real: Kampf der Robotergiganten
Science-Fiction wird real
Kampf der Robotergiganten
  1. Roboter Megabots kündigt Video vom Roboterkampf an
  2. IFR Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an
  3. Automatisierung Südkorea erwägt eine Robotersteuer

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Und von mir wird es offiziell erst mal ignoriert

    teenriot* | 05:37

  2. kann man nur hoffen, dass die getrackten Bugs...

    Poison Nuke | 05:01

  3. erinnert mich an einen Webcomic

    Crass Spektakel | 04:40

  4. Re: eh alles Mumpitz...

    Rulf | 04:11

  5. Re: Perfektionierung

    ML82 | 03:57


  1. 21:08

  2. 19:00

  3. 18:32

  4. 17:48

  5. 17:30

  6. 17:15

  7. 17:00

  8. 16:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel