Abo
  • Services:
Anzeige
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss.
Die Spionagepraktiken des BND in Bad Aibling verwundern immer wieder den NSA-Ausschuss. (Bild: Jörg Koch/Getty Images)

"Ausspähen unter Freunden" sollte nach Ansicht des BND durchaus möglich sein. Eine entsprechende Weisung war in der Planung, als der Skandal um das Merkel-Handy plötzlich alles änderte.

Er ist eine Schlüsselfigur in der NSA-Selektorenaffäre und Dauergast im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Am Donnerstag hat der Geheimdienstmitarbeiter D. B. wieder völlig neue Aspekte in die Debatte um die unzulässigen Suchbegriffe des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des US-Geheimdienstes NSA gebracht. Allerdings blieben nach der inzwischen vierten Befragung des 55-Jährigen wieder viele Fragen offen. "Wenn es so weitergeht, verschwinden wir bald alle in diesem schwarzen Loch, das Sie produzieren", sagte der SPD-Abgeordnete Christian Flisek sichtlich genervt.

Anzeige

In der Vernehmung stellte sich heraus, dass der BND bereits einige Wochen vor den Enthüllungen Edward Snowdens vom Juni 2013 an einer Weisung arbeitete, unter welchen Umständen Botschaften oder Regierungsstellen befreundeter Staaten abgehört werden dürften. Mit den Arbeiten an der Weisung sei im April/Mai 2013 begonnen worden, sagte der damalige Unterabteilungsleiter der Abteilung Technische Aufklärung. Einen konkreten Anlass oder einen Vorfall habe es nicht gegeben. Im September 2013 sei die Weisung weitgehend "konsolidiert" gewesen.

Ausspähen von Freunden sollte erlaubt werden

Er selbst habe die Position vertreten, dass das Abhören von Botschaften befreundeter Staaten durchaus legitim sein könne, sagte D. B. Beispielsweise dann, wenn hochwertige Informationen nicht anders beschafft werden könnten. Die Weisung habe die unterschiedlichsten Fälle bei der Datenerfassung und Auswertung regeln sollen. Seine Vorschläge seien in der Abteilung durchaus auf Zustimmung gestoßen. Doch der Entwurf ging nie in einen offiziellen Abstimmungsprozess mit anderen Referaten und der Rechtsabteilung - angeblich wegen der besonderen Situation im BND nach den Snowden-Enthüllungen.

Im Oktober 2013 ging es dann aber Schlag auf Schlag. Nachdem bekanntgeworden war, dass die NSA offenbar jahrelang das Handy von Angela Merkel (CDU) abgehört hatte, prägte die Bundeskanzlerin den Satz: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Dadurch wurde offenbar der BND-Spitze und dem Bundeskanzleramt bewusst, dass es im eigenen Geheimdienst ein Problem geben könnte. Nach Angaben von B. fragte BND-Präsident Gerhard Schindler dann bei seinen Mitarbeitern nach, wie die Ausspähung befreundeter Staaten gehandhabt werde. Nach Darstellung des Zeugen zeigte Schindler durchaus Verständnis dafür, dass der BND auch befreundete Staaten ausspähte und weiter ausspähen wollte.

Ausschuss sieht 'hanebüchene Geschichte' 

eye home zur Startseite
Pjörn 29. Jan 2016

Wenn man sich wie Herr Greis schon als augenscheinlicher "BND-Versteher" ausdrückt;warum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bizerba SE & Co. KG, Balingen
  2. IT Baden-Württemberg (BITBW), Stuttgart-Feuerbach
  3. Landeshauptstadt München, München
  4. ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 15,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Rime

    Entwickler kündigen Entfernung von Denuvo nach Crack an

  2. Inspiron Gaming Desktop

    Dell steckt AMDs Ryzen in Komplett-PC

  3. Bluetooth-Wandschalter

    Enocean steuert das Licht mit Energy Harvesting

  4. Skylake-X

    Intel kontert mit Core i9 und 18 Kernen

  5. Mobile-Games-Auslese

    Weltraumkartoffel und Bilderbuchwanderung für mobile Spieler

  6. Experten fordern Grenzen

    Smartphones können Kinder krank machen

  7. Wifi4EU

    EU will kostenlose WLAN-Hotspots fördern

  8. In eigener Sache

    Studentenrabatt für die große Quantenkonferenz von Golem.de

  9. Obsoleszenz

    Apple repariert zahlreiche Macbooks ab Mitte 2017 nicht mehr

  10. Komplett-PC

    In Nvidias Battleboxen steckt AMDs Ryzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Razer Core im Test: Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
Razer Core im Test
Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
  1. Gaming-Notebook Razer will das Blade per GTX 1070 aufrüsten
  2. Razer Lancehead Symmetrische 16.000-dpi-Maus läuft ohne Cloud-Zwang
  3. 17,3-Zoll-Notebook Razer aktualisiert das Blade Pro mit THX-Zertifizierung

Matebook X und E im Hands on: Huawei kann auch Notebooks
Matebook X und E im Hands on
Huawei kann auch Notebooks
  1. Matebook X Huawei stellt erstes Notebook vor
  2. Trotz eigener Geräte Huawei-Chef sieht keinen Sinn in Smartwatches
  3. Huawei Matebook Erste Infos zu kommenden Huawei-Notebooks aufgetaucht

Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Android-Apps Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte
  2. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  3. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten

  1. Re: Trotzdem wird wohl Intel gekauft

    burzum | 11:19

  2. So ziemlich das hässlichste Gehäuse...

    Knarz | 11:18

  3. Re: Behaupte noch mal jemand

    Trollversteher | 11:17

  4. Re: Und wieder das Anti-Fortschritts-Gemecker...

    chewbacca0815 | 11:17

  5. Re: Völliger Schwachsinn

    wo.ist.der... | 11:16


  1. 10:23

  2. 10:08

  3. 10:01

  4. 09:42

  5. 09:25

  6. 09:08

  7. 08:30

  8. 08:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel