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Zero-Rating bleibt möglich

Für die Netzaktivisten ist neben den Neuerungen auch wichtig, was am Ende keinen Eingang in die Leitlinien gefunden hat. So bleibe die sogenannte Deep Packet Inspektion (DPI) zur Abwicklung des Traffics weiterhin untersagt. "Wir hoffen, Telekom- und Datenschutzregulierungsbehörden werden bei der Durchsetzung dieser Bestimmungen gewissenhafter", heißt es in der Stellungnahme.

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Unzufrieden sind die Aktivisten jedoch über die Entscheidung der Regulierungsbehörden, die Bestimmungen zum sogenannten Zero-Rating im Wesentlichen unangetastet zu lassen. Bei Zero-Rating wird der Traffic bestimmter Dienste nicht auf das vereinbarte Datenvolumen angerechnet. Entsprechende Angebote haben die Deutsche Telekom mit Stream On und Vodafone mit Vodafone Pass in den vergangenen Jahren eingeführt. In diesem Zusammenhang hat die Bundesnetzagentur gerichtlich durchgesetzt, dass die Übertragungsrate von Videoangeboten nicht gedrosselt werden darf und dass das Angebot auch innerhalb der EU gelten muss. Demnächst fällt der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Grundsatzurteil in dem Streit.

Beurteilungskriterien für Zero-Rating

Die Leitlinien enthalten in einem Anhang nun Beurteilungskriterien für Zero-Rating und vergleichbare Angebote. Generell kommen die Leitlinien in Punkt 48 nun zu dem Schluss, dass ein Zero-Rating-Angebot umso unbedenklicher ist, je offener es konzipiert ist. Ein "offenes Programm" ist demnach für alle Anbieter einer bestimmten Datenkategorie wie Videos zugänglich. Dem gegenüber stehen Anforderungen der Provider, wie bei Stream On, die technische Anpassungen fordern und somit zu geschlossenen Programmen führen.

Laut Epicenter.works hat es das Berec abgelehnt, in die Methodik auch das Beurteilungskriterium Preis pro Nutzungsdauer einzuschließen. Dadurch hätte der durch differenzierte Preisgestaltung bei Anwendungen und Diensten geschaffene Anreiz abgebildet werden können.

Der Bundesnetzagentur zufolge sind die neuen Leitlinien mit ihrer Veröffentlichung am 11. Juni 2020 in Kraft getreten. Eine deutsche Arbeitsübersetzung des Dokuments sei wieder geplant, maßgeblich bleibe jedoch der englische Originaltext.

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 "5G und Netzneutralität miteinander vereinbar"
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