"5G und Netzneutralität miteinander vereinbar"

Nach Ansicht der Netzaktivisten von Epicenter.works aus Wien hat das Berec damit "als erste wichtige regulierende Körperschaft klargestellt, dass Netzneutralität und 5G miteinander vereinbar sind".

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Um solche neuen Dienstqualitäten genauer definieren zu können, können die Provider nicht nur Übertragungsgeschwindigkeit und Datenvolumen vereinbaren, sondern auch Parameter wie Latenzen, Jitter und Paketverluste festlegen. Darüber hinaus sieht der neue Punkt 108a die Möglichkeit vor, neue Parameter bei der Kommunikation von Gerät zu Gerät (M2M) zu berücksichtigen. Beispielsweise, was die Rechenleistung, die Batterielebensdauer und die Speicherkapazität der Endgeräte betrifft.

Blockade von Werbung nicht mehr ausdrücklich enthalten

Solche Umstände könnten sogenannte Spezialdienste rechtfertigen, weil normale Internetzugänge auf solchen Geräte nicht eingerichtet werden könnten. Das könnte beispielsweise Sensoren betreffen, wie sie auch über die lizenzfreie Funktechnik LoRa eingebunden werden können. Für solche Spezialdienste gelten dann nicht die Vorgaben zur Netzneutralität.

Doch die Leitlinien enthalten nicht nur Ergänzungen. So ist das ausdrückliche Verbot, Werbung zu drosseln oder zu blockieren, nicht mehr wie vorher in Punkt 78 enthalten. Entsprechende Werbeblockaden auf Netzwerkebene waren von britischen Mobilfunkprovidern getestet worden. Nach Einschätzung von Epicenter.works bedeutet die neue Formulierung jedoch nicht, dass Werbeblocker nun zulässig sind.

Vorgaben zu "abschlusspunktbasierten Diensten"

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Denn die entsprechenden Maßnahmen zum Verkehrsmanagement müssten sich dennoch an die Vorgaben der Verordnung halten, die in Artikel 3, Nr. 3 eine Diskriminierung von Inhalten untersagt. Möglich wäre eine solche Filterung erst in den Endgeräten der Nutzer, wozu die Leitlinien in Punkt 32a neue Vorgaben machen. Dazu wurde der Begriff "abschlusspunktbasierte Dienste" ("end point-based services") in die Leitlinien aufgenommen.

Unter solchen Diensten ist laut Epicenter.works vor allem Filtersoftware wie Jugendschutzfilter zu verstehen, die auf den Endgeräten der Nutzer konfiguriert werden muss und an dieser Stelle in den Netzverkehr eingreift, indem alternative DNS-Server oder HTTP-Proxys konfiguriert werden.

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 Neue Berec-Leitlinien: 5G soll Netzneutralität nicht aushebelnZero-Rating bleibt möglich 
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