Abo
  • Services:
Anzeige
Soziale Netzwerke wie Youtube müssen nun alle Anforderungen des NetzDG erfüllen.
Soziale Netzwerke wie Youtube müssen nun alle Anforderungen des NetzDG erfüllen. (Bild: youtube.com/Screenshot: Golem.de)

Leitlinien für Bußgelder fehlen noch

Wie hoch die Bußgelder tatsächlich ausfallen, steht noch nicht fest. Der im vergangenen Oktober bekanntgewordene Entwurf für die Bußgeldleitlinien ist noch nicht veröffentlicht worden. Der Entwurf sieht ein maximales Bußgeld in Höhe von 40 Millionen Euro vor. Die Höhe der individuellen Bußgelder hängt dabei stark von der Zahl der Nutzer und der Schwere des Verstoßes ab. Einzelne Manager können höchstens mit 400.000 Euro bestraft werden.

Anzeige

Nach Ansicht des Bitkom trägt die Tatsache, dass der Bußgeldkatalog noch nicht veröffentlicht wurde, zu weiterer Rechtsunsicherheit bei. "Selbst die zuständigen Beamten wissen anscheinend nicht, wie sie das Gesetz im Einzelfall auslegen sollen", sagte Rohleder.

Twitter warnt seine Nutzer

Allerdings ist es auch nicht so, dass die Nutzer nun beliebig Verstöße gegen das NetzDG melden können. So warnt Twitter seine Nutzer, "dass die Einsendung falscher Meldungen über Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von falschen Rechtsbeschwerden zur Unterdrückung der Inhalte anderer Nutzer ein missbräuchliches Verhalten im Rahmen der Twitter Regeln darstellen kann und dass wiederholte Verstöße zur dauerhaften Sperrung meines Accounts (sowie eventuell vorhandener verknüpfter Accounts) führen können".

Darüber hinaus könne sich durch die Einsendung unvollständiger, ungültiger oder falscher Meldungen die Wahrscheinlichkeit verringern, "dass diese Meldung (sowie zukünftige Meldungen) von den Twitter Systemen überprüft oder akzeptiert werden". Inwieweit ein solches Vorgehen mit dem NetzDG vereinbar ist, scheint jedoch nicht so klar. Offenbar will Twitter eine schwarze Liste mit Nutzern anlegen, die zu viele falsche Meldungen erstatten. Das könnte riskant sein. Wenn zu viele Inhalte aus diesem Grund nicht gelöscht werden, könnte das Bundesamt für Justiz darin ein systematisches Versagen beim Beschwerdemanagement sehen und Bußgelder verhängen. Vermutlich hat Twitter anders als Facebook nicht die finanziellen Möglichkeiten, um allein in Deutschland mehrere "Löschzentren" mit tausenden Mitarbeitern aufzubauen.

Meldungen an Lumen-Datenbank weitergeleitet

Zudem weist Twitter darauf hin, dass die Hinweise "an die Lumen-Datenbank gemeldet, im Twitter Transparenzbericht aufgeführt und in gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Berichte und Berichte an Behörden aufgenommen werden kann". Das Projekt Lumen, früher unter Chilling Effects bekannt, wird vom Berkman Klein Center for Internet & Society an der Harvard-Universität in Boston betrieben. Es sammelt nach eigenen Angaben Unterlassungsverfügungen für Online-Inhalte, vor allem bei Urheberrechtsverletzungen.

Was bei Twitter auffällt: Wenn man unter "Melden" den Punkt "Es ist missbräuchlich und verletzend" anklickt, wird man durch dasselbe Prozedere wie bei einem Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt. Das heißt, missbräuchliche und verletzende Tweets müssen nun immer mit einer Straftat nach dem Straftatenkatalog des NetzDG verbunden werden. Loggt man sich hingegen mit einer ausländischen IP-Adresse ein, findet sich hinter diesem Punkt das bisherige Meldeprozedere. Unabhängig von der im Profil eingestellten Sprache oder des Landes gibt es offenbar ein Geotargeting für das NetzDG. Das trifft bei Facebook und Youtube ebenfalls zu.

 Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Das große Löschen kann beginnenSchnelle Gesetzesänderung unwahrscheinlich 

eye home zur Startseite
bombinho 12. Jan 2018

Ohne jetzt den Finger auf die Wunde legen zu wollen, wie haben sich diese Zahlen im...

Themenstart

Akiba 09. Jan 2018

.. kann ich diesen dann auf Schadenersatz verklagen? oder auf Rufschädigung, oder etwas...

Themenstart

nachgefragt 02. Jan 2018

Von 2.1 Milliarden aktiven Nutzern kommen 31 Mio aus Deutschland (1,5%). Natürlich lassen...

Themenstart

rugel 02. Jan 2018

Schon einmal eine Webseite administriert, sagen wir einen Marktplatz ? Da kommen dann...

Themenstart

GodsBoss 02. Jan 2018

Dazu zwei Fragen. Erstens: Wieso mussten ausländische Soziale Netzwerke diese Dinge...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ITC-Engineering GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Endress+Hauser Conducta GmbH+Co. KG, Waldheim (bei Dresden)
  3. AMEOS Spitalgesellschaft mbH, Halle, Zweigniederlassung Zürich, Alfeld (Leine)
  4. MAQUET Holding B.V. & Co. KG, Rastatt


Anzeige
Hardware-Angebote

Folgen Sie uns
       


  1. KWin

    KDE beendet Funktionsentwicklung für X11

  2. Sprachassistenten

    Alexa ist Feministin

  3. Elektromobilität

    Elektroautos werden langsam beliebter in Deutschland

  4. Crypto-Bibliothek

    OpenSSL bekommt Patch-Dienstag und wird transparenter

  5. Spectre und Meltdown

    Kleine Helferlein überprüfen den Rechner

  6. Anfrage

    Senat sieht sich für WLAN im U-Bahn-Tunnel nicht zuständig

  7. Gaming

    Über 3 Millionen deutsche Spieler treiben regelmäßig E-Sport

  8. Raumfahrt

    Weltraummüll-Räumkommando mit Laserkanonen

  9. Smartphone

    Nokia 2 kommt für 120 Euro nach Deutschland

  10. Remote Desktop

    Teamviewer kommt für IoT-Geräte wie den Raspberry Pi



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
Indiegames-Rundschau
Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  1. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres
  2. Indiegames-Rundschau Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor

BeA: Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
BeA
Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
  1. BeA Bundesrechtsanwaltskammer stellt Zahlungen an Atos ein
  2. Chipkarten-Hersteller Thales übernimmt Gemalto
  3. Atos Gemalto bekommt 4,3-Milliarden-Euro-Angebot

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. NetzDG Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

  1. Re: Warum verschweigt er das wahre Problem...

    chewbacca0815 | 16:43

  2. Drei allein soll die Nummer sein, die du zählest

    Bouncy | 16:42

  3. Re: Meine Frau darf Widerworte haben

    Taubenhaucher | 16:42

  4. Re: Es ist verdammt nochmal ein technisches...

    deflome1404 | 16:41

  5. Daimler in der Produktionshölle ..

    senf.dazu | 16:41


  1. 15:30

  2. 15:02

  3. 14:24

  4. 13:28

  5. 13:21

  6. 13:01

  7. 12:34

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel