Abo
  • Services:

Leitlinien für Bußgelder fehlen noch

Wie hoch die Bußgelder tatsächlich ausfallen, steht noch nicht fest. Der im vergangenen Oktober bekanntgewordene Entwurf für die Bußgeldleitlinien ist noch nicht veröffentlicht worden. Der Entwurf sieht ein maximales Bußgeld in Höhe von 40 Millionen Euro vor. Die Höhe der individuellen Bußgelder hängt dabei stark von der Zahl der Nutzer und der Schwere des Verstoßes ab. Einzelne Manager können höchstens mit 400.000 Euro bestraft werden.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, München
  2. PDV-Systeme GmbH, Dachau

Nach Ansicht des Bitkom trägt die Tatsache, dass der Bußgeldkatalog noch nicht veröffentlicht wurde, zu weiterer Rechtsunsicherheit bei. "Selbst die zuständigen Beamten wissen anscheinend nicht, wie sie das Gesetz im Einzelfall auslegen sollen", sagte Rohleder.

Twitter warnt seine Nutzer

Allerdings ist es auch nicht so, dass die Nutzer nun beliebig Verstöße gegen das NetzDG melden können. So warnt Twitter seine Nutzer, "dass die Einsendung falscher Meldungen über Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von falschen Rechtsbeschwerden zur Unterdrückung der Inhalte anderer Nutzer ein missbräuchliches Verhalten im Rahmen der Twitter Regeln darstellen kann und dass wiederholte Verstöße zur dauerhaften Sperrung meines Accounts (sowie eventuell vorhandener verknüpfter Accounts) führen können".

Darüber hinaus könne sich durch die Einsendung unvollständiger, ungültiger oder falscher Meldungen die Wahrscheinlichkeit verringern, "dass diese Meldung (sowie zukünftige Meldungen) von den Twitter Systemen überprüft oder akzeptiert werden". Inwieweit ein solches Vorgehen mit dem NetzDG vereinbar ist, scheint jedoch nicht so klar. Offenbar will Twitter eine schwarze Liste mit Nutzern anlegen, die zu viele falsche Meldungen erstatten. Das könnte riskant sein. Wenn zu viele Inhalte aus diesem Grund nicht gelöscht werden, könnte das Bundesamt für Justiz darin ein systematisches Versagen beim Beschwerdemanagement sehen und Bußgelder verhängen. Vermutlich hat Twitter anders als Facebook nicht die finanziellen Möglichkeiten, um allein in Deutschland mehrere "Löschzentren" mit tausenden Mitarbeitern aufzubauen.

Meldungen an Lumen-Datenbank weitergeleitet

Zudem weist Twitter darauf hin, dass die Hinweise "an die Lumen-Datenbank gemeldet, im Twitter Transparenzbericht aufgeführt und in gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Berichte und Berichte an Behörden aufgenommen werden kann". Das Projekt Lumen, früher unter Chilling Effects bekannt, wird vom Berkman Klein Center for Internet & Society an der Harvard-Universität in Boston betrieben. Es sammelt nach eigenen Angaben Unterlassungsverfügungen für Online-Inhalte, vor allem bei Urheberrechtsverletzungen.

Was bei Twitter auffällt: Wenn man unter "Melden" den Punkt "Es ist missbräuchlich und verletzend" anklickt, wird man durch dasselbe Prozedere wie bei einem Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt. Das heißt, missbräuchliche und verletzende Tweets müssen nun immer mit einer Straftat nach dem Straftatenkatalog des NetzDG verbunden werden. Loggt man sich hingegen mit einer ausländischen IP-Adresse ein, findet sich hinter diesem Punkt das bisherige Meldeprozedere. Unabhängig von der im Profil eingestellten Sprache oder des Landes gibt es offenbar ein Geotargeting für das NetzDG. Das trifft bei Facebook und Youtube ebenfalls zu.

 Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Das große Löschen kann beginnenSchnelle Gesetzesänderung unwahrscheinlich 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (-61%) 23,50€
  2. (Anime-Blu-rays, Anime-Boxen, DVDs, Limited Edition)
  3. (u. a. WD My Book 3 TB 87,99€, WD My Book Duo 16 TB 424,99€, Sandisk 128 GB microSDXC-Karte 31...
  4. (u. a. Canon Pixma iP7250 42,99€)

bombinho 12. Jan 2018

Ohne jetzt den Finger auf die Wunde legen zu wollen, wie haben sich diese Zahlen im...

Akiba 09. Jan 2018

.. kann ich diesen dann auf Schadenersatz verklagen? oder auf Rufschädigung, oder etwas...

nachgefragt 02. Jan 2018

Von 2.1 Milliarden aktiven Nutzern kommen 31 Mio aus Deutschland (1,5%). Natürlich lassen...

rugel 02. Jan 2018

Schon einmal eine Webseite administriert, sagen wir einen Marktplatz ? Da kommen dann...

GodsBoss 02. Jan 2018

Dazu zwei Fragen. Erstens: Wieso mussten ausländische Soziale Netzwerke diese Dinge...


Folgen Sie uns
       


Super Tux Kart im LAN angespielt

Super Tux Kart läuft jetzt auch im LAN und WAN.

Super Tux Kart im LAN angespielt Video aufrufen
Magnetfeld: Wenn der Nordpol wandern geht
Magnetfeld
Wenn der Nordpol wandern geht

Das Erdmagnetfeld macht nicht das, was Geoforscher erwartet hatten - Nachjustierungen am irdischen Magnetmodell sind erforderlich.
Ein Bericht von Dirk Eidemüller

  1. Emotionen erkennen Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn
  2. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  3. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke

Enterprise Resource Planning: Drei Gründe für das Scheitern von SAP-Projekten
Enterprise Resource Planning
Drei Gründe für das Scheitern von SAP-Projekten

Projekte mit der Software von SAP? Da verdrehen viele IT-Experten die Augen. Prominente Beispiele von Lidl und Haribo aus dem vergangenen Jahr scheinen diese These zu bestätigen: Gerade SAP-Projekte laufen selten in time, in budget und in quality. Dafür gibt es Gründe - und Gegenmaßnahmen.
Von Markus Kammermeier


    Karma-Spyware: Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten
    Karma-Spyware
    Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten

    Eine Spionageabteilung im Auftrag der Vereinigten Arabischen Emirate soll die iPhones von Aktivisten, Diplomaten und ausländischen Regierungschefs gehackt haben. Das Tool sei wie Weihnachten gewesen, sagte eine frühere NSA-Mitarbeiterin und Ex-Kollegin von Edward Snowden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. Update O2-Nutzer berichten über eSIM-Ausfälle beim iPhone
    2. Apple iPhone 11 soll Trio-Kamerasystem erhalten
    3. iPhone mit eSIM im Test Endlich Dual-SIM auf dem iPhone

      •  /