Netzsperren: UK sagt Porno-Blockade ab und hat neue Pläne dafür

Die Regierung des Vereinigten Königreiches will die auch Porn Block genannte Altersverifikation für Online-Pornos zunächst nicht mehr umsetzen. Der bisherige Plan soll aber lediglich ersetzt werden und könnte ähnlich wie bisher wiederkommen - inklusive Netzsperren.

Artikel veröffentlicht am 17. Oktober 2019, 10:58 Uhr, Sebastian Grüner

Regierung und Parlament des UK diskutieren wohl auch künftig weiter über Netzsperren - auch für Porno. (Bild: Diliff, Wikimedia/CC-BY 2.5)

Das geplante System zur Altersverifikation für Online-Pornografie will die Regierung des Vereinigten Königreiches aussetzen. Das hat die zuständige Ministerin für Digitales, Kultur und Medien, Nicky Morgan, bekanntgegeben. In einer Erklärung dazu heißt es: "Die Regierung wird Teil 3 des Digital Economy Act 2017 über die Altersüberprüfung für Online-Pornografie nicht umsetzen".

Dieses Gesetz sah vor, strenge Alterskontrollen für das Streamen von Pornos im Internet einzuführen oder entsprechende Plattformen zu blockieren, falls dies nicht eingeführt wird. Dieser Vorstoß der Regierung wurde deshalb auch als Porn Block bezeichnet. Zwischenzeitlich gab es sogar Diskussionen darüber, dass die Regierung die notwendigen Netzsperren willkürlich beschließen könnte.

Die Porno-Blockade sorgte aber auch darüber hinaus für viele Diskussionen und Schwierigkeiten bei der möglichen Auslegung und Umsetzung. Dadurch verzögerte sie sich immer wieder. Zuletzt hatte die Regierung den Teil des Gesetzes im Sommer dieses Jahres auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Regierung hatte es schlicht versäumt, die EU-Kommission vollständig über die Pläne zu unterrichten, was jedoch verpflichtend war.

Zusätzlich zur Altersverifikation sahen die Pläne anfangs auch die Zensur bestimmter "nicht konventioneller" sexueller Praktiken vor. Die zuständige Behörde schwächte das Verbot der Pornoverbreitung mit bestimmten Inhalten Anfang dieses Jahres jedoch deutlich ab. Dies wird unabhängig von Fragen zu Blockaden und der Alterverifikation auch künftig weiterhin gelten.

Die Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group kritisierte die Gesetzespläne immer wieder. So würden davon nur jene Unternehmen erfasst, die pornografische Inhalte auf kommerzieller Basis bereitstellen, nicht jedoch Social-Media-Plattformen. Ebenso könnten sich die geplanten Netzsperren wohl leicht umgehen lassen.

Die Organisation bezeichnete das Gesetz deshalb als "sinnlos, irreführend und potenziell gefährlich". Sie zeigt sich nun vorsichtig erfreut über das vorläufige Ende der Pläne. Weiter heißt es aber: "Es ist jedoch immer noch unklar, was die Regierung vorhat, und wir werden wachsam bleiben, um sicherzustellen, dass neue Vorschläge nicht genauso schlecht oder noch schlimmer sind". Eine wirkliche Verbesserung der Situation ist zumindest derzeit wohl aber nicht absehbar.