Abo
  • IT-Karriere:

Netzsperren: UK-Regierung könnte Pornozensur willkürlich beschließen

Die derzeit im Vereinigten Königreich geplanten Zugangsbeschränkungen oder gar Netzsperren für Porno-Streaminganbieter im Internet könnten ohne jede parlamentarische Kontrolle durch die Regierung erlassen werden. Ein Parlamentsausschuss für Verfassungsfragen kritisiert das deutlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Regeln für Offline-Pornos sollen in UK auch online gelten, die Umsetzung bereitet aber Probleme.
Die Regeln für Offline-Pornos sollen in UK auch online gelten, die Umsetzung bereitet aber Probleme. (Bild: pittaya, flickr.com/CC-BY 2.0)

Als Teil eines sehr weitreichenden Gesetzespakets (Digital Economy Bill) will die Regierung des Vereinigten Königreichs (UK) strenge Alterskontrollen für das Streamen von Pornos im Internet einführen oder entsprechende Plattformen blockieren, falls dies nicht eingeführt wird. Blockiert werden soll auch die Darstellung "nicht konventioneller" sexueller Praktiken. Das für Verfassungsfragen zuständige Constitution Committee des Oberhauses (House of Lords) kritisiert das Vorhaben der Regierung allerdings deutlich, wie The Register berichtet.

Stellenmarkt
  1. Bechtle Onsite Services GmbH, Hechingen
  2. Hochschule Heilbronn, Heilbronn

Denn laut dem Bericht zur Beratung des Gesetzes sind dem Constitution Committee die vorgesehenen Richtlinien zur Umsetzung der Alterskontrollen und eventuellen Blockaden nicht konkret genug formuliert. So äußert sich das Gremium besorgt darüber, dass die Richtlinien, in denen die Alterskontrollen geregelt werden, von einer noch zu benennenden Behörden veröffentlicht werden sollen.

Parlamentarische Kontrolle nicht vorgesehen

Die Fähigkeit des Parlaments, das entsprechende Gesetz wirksam zu prüfen, könnte dadurch nachteilig beeinflusst werden. "Unsere Besorgnis wird noch dadurch verstärkt, dass die Leitlinien und Richtlinien in der derzeitigen Gesetzeslage ohne parlamentarische Kontrolle in Kraft treten", heißt es weiter in dem Bericht. Das bedeutet auch, dass eventuelle finanzielle Strafen oder die Anordnung von Netzsperren willkürlich durch eine Regierungsbehörde festgelegt werden könnten.

Ein von der britischen Regierung im Jahr 2013 eingeführter zwingender Pornofilter wurde 2015 von der EU-Kommission für illegal erklärt. Daraufhin kündigte die Regierung an, an den Filtersystemen festhalten zu wollen. Das Oberhaus kann das aktuelle Gesetzesvorhaben nicht langfristig verhindern, sondern lediglich Änderungen daran vorschlagen. Die Regierungsmehrheit der Konservativen im Unterhaus (House of Commons) könnte diese in bestimmten Ausnahmefällen überstimmen und das Gesetz auch ohne Zustimmung des Oberhauses verabschieden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 245,90€ + Versand
  2. 259€ + Versand oder kostenlose Marktabholung (aktuell günstigste GTX 1070 Mini)
  3. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)

elgooG 18. Jan 2017

Erinnert sich noch jemand an den "Internet-Radiergummi", "Kinderpornosperren",...? Das...

KTVStudio 18. Jan 2017

Es ist wirtschaftlich schlecht für die Einheimischen, das hat nix mit Angst vor...

User_x 18. Jan 2017

die bekommen ihre infos auch nicht aus dem netz.

Moe479 18. Jan 2017

und haben die heute auch die nötge erfahrung damit? jaja, das wird sich zeigen! nur bauen...

gan 17. Jan 2017

Da wäre ich nicht so sicher. Da man bei den Inselaffen schon im Knast landet, wenn man...


Folgen Sie uns
       


Mordhau Gameplay

Klirrende Klingen und packende Kämpfe mit bis zu 64 Spielern bietet das in einem mittelalterlichen Szenario angesiedelte Actionspiel Mordhau.

Mordhau Gameplay Video aufrufen
e.Go Life: Ein Auto, das lächelt
e.Go Life
Ein Auto, das lächelt

Das Auto ist zwar klein, bringt aber sogar gestandene Rennfahrer ins Schwärmen: Das Aachener Unternehmen e.Go Mobile hat seine ersten Elektroautos ausgeliefert. In einer Probefahrt erweist sich der Kleinwagen als sehr dynamisch.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektroauto Skoda Citigo e iV soll 265 km weit fahren
  2. Eon-Studie Netzausbau kostet maximal 400 Euro pro Elektroauto
  3. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren

Kontist, N26, Holvi: Neue Banking-Apps machen gute Angebote für Freelancer
Kontist, N26, Holvi
Neue Banking-Apps machen gute Angebote für Freelancer

Ein mobiles und dazu noch kostenloses Geschäftskonto für Freiberufler versprechen Startups wie Kontist, N26 oder Holvi. Doch sind die Newcomer eine Alternative zu den Freelancer-Konten der großen Filialbanken? Ja, sind sie - mit einer kleinen Einschränkung.
Von Björn König


    Lightyear One: Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom
    Lightyear One
    Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom

    Ein niederländisches Jungunternehmen hat ein ungewöhnliches Fahrzeug entwickelt, das Luxus und Umweltfreundlichkeit kombiniert. Solarzellen auf dem Dach erhöhen die Reichweite um bis zu 220 Kilometer.
    Von Wolfgang Kempkens

    1. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten
    2. Elektromobilität Verkehrsminister will Elektroautos länger und mehr fördern
    3. Elektroautos e.GO Mobile liefert erste Fahrzeuge aus

      •  /