Abo
  • Services:

Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Grasbrunn
  2. Melitta Professional Coffee Solutions GmbH & Co. KG, Minden

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 119,90€
  2. für 1.124€ statt 1.319€
  3. und zusätzlich eine Prämie erhalten (u. a. Amazon-Gutschein, 30€ Barprämie oder Scythe Mugen 5...

elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...


Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Medizintechnik Künstliche Intelligenz erschnüffelt Krankheiten
  2. Dota 2 128.000 CPU-Kerne schlagen fünf menschliche Helden
  3. KI-Bundesverband Deutschland soll mehr für KI-Forschung tun

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

    •  /