Abo
  • Services:
Anzeige
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren
Die Enquete-Kommission als Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

Die Gründung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und staatliche Überwachung gewesen. Nach fast dreijähriger Tätigkeit schließt die Kommission ihre Arbeit im Januar 2013 ab. Um das Thema weiterhin prominent in der Politik zu verankern, fordern die netzpolitischen Sprecher von Union und SPD einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt, berichtet der Tagesspiegel.

Anzeige

Das Thema werde in allen Ministerien lediglich "ein bisschen" behandelt, erklärte der netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil, der Zeitung. Der netzpolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek sagte, es brauche jemanden, "der in die einzelnen Ministerien hineinhorchen kann und gleichzeitig von der Autorität der Kanzlerin profitiert".

Die Forderung nach einem Internetminister ist nicht neu. Der CSU-Netzrat hatte im Mai in einem Positionspapier die Einrichtung eines solchen Postens gefordert. Ein Staatsminister für Internet und Digitale Gesellschaft würde der wachsenden Bedeutung der Netzpolitik in der digitalen Gesellschaft gerecht werden, hieß es.

Dass die Internet-Enquete nach Abschluss ihrer Arbeit im Januar in einen neuen Bundestagsausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" umgewandelt wird, gilt als wahrscheinlich. Vertreter aller Parteien äußerten sich positiv zu dem Vorschlag, den der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU) im Mai 2012 gemacht hatte.

Auch der IT-Branchenverband Bitkom befürwortet einen solchen Bundestagsausschuss. Verbandschef Dieter Kempf betonte, die Enquete habe sehr wertvolle Arbeit geleistet. Eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik müsse geschaffen werden.


eye home zur Startseite
elgooG 02. Jan 2013

Im Übrigen ist das der selbe Fehler den Japan früher machte. Es gab ein Heer an...

Drizzt 02. Jan 2013

"Das Volk will" wenn ich diesen Satz von einer Einzelperson lese, kommt mir persönlich...

hskteddy 30. Dez 2012

...and Paste Minister von und weg Guttenzwerg?

__destruct() 30. Dez 2012

Ok und wie spricht man dieses Wort dann aus? Einfach deutsch ein Zeichen nach den anderen...

IronCandy 30. Dez 2012

Als vollkommen naiver Leser: Wozu brauchen wir sowas? Ist das Internet Teil unseres...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, Berlin, Magdeburg, Hannover, Dresden
  2. Kroschke sign-international GmbH, Braunschweig
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. ABB AG, Ladenburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 829,00€ + 5,99€ Versand
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       

  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Schifffahrt: Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
Schifffahrt
Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
  1. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  2. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße
  3. Yara Birkeland Autonomes Containerschiff soll elektrisch fahren

Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Vega 64 Strix ausprobiert Asus' Radeon macht fast alles besser
  2. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  3. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte

  1. Re: Sind 1000 Euro nicht zu teuer?

    Niaxa | 07:05

  2. Re: Nach Update immer noch über Grenzwert...

    Emulex | 07:02

  3. Daten

    McUles | 07:00

  4. Re: Externe Grafik anschließen

    ElTentakel | 06:56

  5. Re: Öhm...

    Saruss | 06:50


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel