Abo
  • Services:
Anzeige
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken.
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken. (Bild: netzpolitik.org)

Netzpolitik.org und Landesverrat: Wie viel Leaken ist erlaubt?

Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken.
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken. (Bild: netzpolitik.org)

Netzpolitik.org ist mehr als eine Plattform für Netzaktivisten. Das Blog hat sich im vergangenen Jahr zu einem Enthüllungsportal für Internetthemen entwickelt. Nun stellt sich die Frage, wo die Grenzen der Leaks liegen können und wie man Ärger mit der Justiz vermeiden kann.

Anzeige

Es ist im August 2014 gewesen, als Markus Beckedahl twitterte: "Möglicher neuer Netzpolitik-Aufkleber-Slogan: 'Uns liegen nicht nur Dokumente vor, wir veröffentlichen diese auch.'" Rund ein Jahr und etliche Leaks später, hat dieser Slogan zu einer handfesten Politikaffäre in Deutschland geführt. Regierung, Justiz und Medien streiten sich über die Frage, ob die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen das Blog gerechtfertigt sind oder nie hätten gestartet werden dürfen. Generalbundesanwalt Harald Range musste bereits gehen.

Was dabei meist außer Acht gelassen wird: Netzpolitik.org weicht im Umgang mit geheimen oder vertraulichen Dokumenten von der Praxis anderer Medien deutlich ab. Es war wohl nur eine Frage der Zeit, wann die Etablierung eines netzpolitischen Enthüllungsportals solche juristischen Konsequenzen haben würde.

Mehr als fünf Jahre ist es inzwischen her, dass auf der von Beckedahl organisierten Bloggerkonferenz Re:publica ein gewisser Daniel Schmitt über die Pläne von Wikileaks berichtete. Im April 2010 schwebte Schmitt eine Art Arbeitsteilung zwischen Medien und dem Enthüllungsportal von Julian Assange vor. Während die Medien bestimmte Dokumente auswerteten und bekanntmachten, könnte Wikileaks die Originale veröffentlichen und das juristische Risiko tragen. Dies steigere zum einen die Glaubwürdigkeit der Medien, zum anderen werde investigativer Journalismus auf diese Weise wieder erschwinglicher, sagte Schmitt, inzwischen besser bekannt unter seinem richtigen Namen Domscheit-Berg.

Wikileaks noch keine Option

Seitdem hat es viele spektakuläre Leaks gegeben, und nach einer zeitweiligen Funkstille scheint die Kooperation zwischen Medien und Wikileaks wieder besser zu funktionieren. Das zeigen beispielsweise die jüngsten Veröffentlichungen der NSA-Überwachungslisten, die in Zusammenarbeit mit Süddeutscher Zeitung sowie den Sendern NDR und WDR erfolgten.

Für die Blogger von Netzpolitik.org ist ein Weg über Wikileaks bislang noch keine Option gewesen. Stattdessen setzt man darauf, die Dokumente selbst zu publizieren. Ein guter Service für Leser und Journalisten, der auch Aufmerksamkeit generiert. "In Zeiten einer Vertrauenskrise für den Journalismus finden wir es notwendig, wenn Leserinnen und Leser sich möglichst aus Originaldokumenten informieren können, auch um die Arbeit von uns Journalisten kritisch zu hinterfragen", sagte Beckedahl auf Anfrage von Golem.de. Früher hätten Originaldokumente vielleicht keine große Rolle gespielt, weil in einer Zeitung selbstverständlich dafür kein Platz gewesen sei. Im Netz sei das hingegen anders.

Dokumente werden im Zweifelsfall geprüft

Juristisch spielt es natürlich keine Rolle, ob ein Medium aus einem geheimen Originaldokument ausgiebig zitiert oder das Dokument gleich im Wortlaut veröffentlicht. Dementsprechend gab es auch Überlegungen innerhalb der Regierung, gegen die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zur Operation Eikonal oder gegen einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zur BND-Auslandsüberwachung per Strafanzeige vorzugehen. Allerdings dürfte es Behörden und Regierung schon mächtig wurmen, wenn ein kleines Internetportal permanent geheime Unterlagen im Original veröffentlicht, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Das bedeutet aber nicht, dass Netzpolitik.org ungeprüft alle Unterlagen ins Netz stellt. Im Zweifelsfall werde jedes Dokument von einer Anwaltskanzlei daraufhin angeschaut, ob sich das Blog damit angreifbar mache. "Mit solchen Ermittlungen haben wir aber nicht gerechnet. Landesverrat kannten wir nur aus Geschichtsbüchern, wir wussten gar nicht, dass das noch angewendet werden kann", sagte Beckedahl. Außerdem habe man sich sehr genau die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Pressefreiheit, wie das Cicero-Urteil, angesehen.

Dokumente nicht wie Kronjuwelen hüten 

eye home zur Startseite
pandarino 06. Aug 2015

Denn wenn alle Macht vom Volke ausgeht, muss das Volk auch alle Informationen haben um...

TC 05. Aug 2015

Sollten sie bereits über eine Mensch-Computer Schnittstelle verfügen, können sie auch...

jaybus56 05. Aug 2015

Sagen wir es doch mal im Klartext: Ein nur als "vertraulich" eingestuftes Geheimdokument...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. Power Service GmbH, Köln
  3. GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  4. ROMA KG, Burgau


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 17,99€ statt 29,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Nokia 3, 5 und 6

    HMD Global bringt drei Nokia-Smartphones mit Android

  2. Moto G5 und Moto G5 Plus im Hands on

    Lenovos kompakte Mittelklasse ist zurück

  3. Handy-Klassiker

    HMD Global bringt das Nokia 3310 zurück

  4. Galaxy Tab S3 im Hands on

    Samsung präsentiert Oberklasse-Tablet mit Eingabestift

  5. Galaxy Book im Hands on

    Samsung bringt neuen 2-in-1-Computer

  6. Mobilfunk

    "5G muss weit mehr als LTE bieten"

  7. UHS-III

    Neuer (Micro-)SD-Karten-Standard schafft über 600 MByte/s

  8. Watch 2 im Hands on

    Huaweis neue Smartwatch soll bis zu 21 Tage lang durchhalten

  9. LG G6 im Hands on

    Schlankes Smartphone hat zwei Kameralinsen

  10. P10 und P10 Plus im Hands on

    Huaweis neues P10 kostet 600 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

  1. Re: Alle reden von Spielen? Warum?

    plutoniumsulfat | 22:13

  2. Re: Gedrosselte Geschwindigkeit anpassen?

    nille02 | 22:12

  3. Re: Das Spiel mit der Nostalgie

    violator | 22:11

  4. Re: Antennen?

    TheSUNSTAR | 22:09

  5. Update-Warnung

    sp1derclaw | 22:05


  1. 21:13

  2. 20:32

  3. 20:15

  4. 19:00

  5. 19:00

  6. 18:45

  7. 18:10

  8. 17:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel