Abo
  • Services:
Anzeige
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken.
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken. (Bild: netzpolitik.org)

Netzpolitik.org und Landesverrat: Wie viel Leaken ist erlaubt?

Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken.
Netzpolitik.org will weitere Dokumente leaken. (Bild: netzpolitik.org)

Netzpolitik.org ist mehr als eine Plattform für Netzaktivisten. Das Blog hat sich im vergangenen Jahr zu einem Enthüllungsportal für Internetthemen entwickelt. Nun stellt sich die Frage, wo die Grenzen der Leaks liegen können und wie man Ärger mit der Justiz vermeiden kann.

Anzeige

Es ist im August 2014 gewesen, als Markus Beckedahl twitterte: "Möglicher neuer Netzpolitik-Aufkleber-Slogan: 'Uns liegen nicht nur Dokumente vor, wir veröffentlichen diese auch.'" Rund ein Jahr und etliche Leaks später, hat dieser Slogan zu einer handfesten Politikaffäre in Deutschland geführt. Regierung, Justiz und Medien streiten sich über die Frage, ob die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen das Blog gerechtfertigt sind oder nie hätten gestartet werden dürfen. Generalbundesanwalt Harald Range musste bereits gehen.

Was dabei meist außer Acht gelassen wird: Netzpolitik.org weicht im Umgang mit geheimen oder vertraulichen Dokumenten von der Praxis anderer Medien deutlich ab. Es war wohl nur eine Frage der Zeit, wann die Etablierung eines netzpolitischen Enthüllungsportals solche juristischen Konsequenzen haben würde.

Mehr als fünf Jahre ist es inzwischen her, dass auf der von Beckedahl organisierten Bloggerkonferenz Re:publica ein gewisser Daniel Schmitt über die Pläne von Wikileaks berichtete. Im April 2010 schwebte Schmitt eine Art Arbeitsteilung zwischen Medien und dem Enthüllungsportal von Julian Assange vor. Während die Medien bestimmte Dokumente auswerteten und bekanntmachten, könnte Wikileaks die Originale veröffentlichen und das juristische Risiko tragen. Dies steigere zum einen die Glaubwürdigkeit der Medien, zum anderen werde investigativer Journalismus auf diese Weise wieder erschwinglicher, sagte Schmitt, inzwischen besser bekannt unter seinem richtigen Namen Domscheit-Berg.

Wikileaks noch keine Option

Seitdem hat es viele spektakuläre Leaks gegeben, und nach einer zeitweiligen Funkstille scheint die Kooperation zwischen Medien und Wikileaks wieder besser zu funktionieren. Das zeigen beispielsweise die jüngsten Veröffentlichungen der NSA-Überwachungslisten, die in Zusammenarbeit mit Süddeutscher Zeitung sowie den Sendern NDR und WDR erfolgten.

Für die Blogger von Netzpolitik.org ist ein Weg über Wikileaks bislang noch keine Option gewesen. Stattdessen setzt man darauf, die Dokumente selbst zu publizieren. Ein guter Service für Leser und Journalisten, der auch Aufmerksamkeit generiert. "In Zeiten einer Vertrauenskrise für den Journalismus finden wir es notwendig, wenn Leserinnen und Leser sich möglichst aus Originaldokumenten informieren können, auch um die Arbeit von uns Journalisten kritisch zu hinterfragen", sagte Beckedahl auf Anfrage von Golem.de. Früher hätten Originaldokumente vielleicht keine große Rolle gespielt, weil in einer Zeitung selbstverständlich dafür kein Platz gewesen sei. Im Netz sei das hingegen anders.

Dokumente werden im Zweifelsfall geprüft

Juristisch spielt es natürlich keine Rolle, ob ein Medium aus einem geheimen Originaldokument ausgiebig zitiert oder das Dokument gleich im Wortlaut veröffentlicht. Dementsprechend gab es auch Überlegungen innerhalb der Regierung, gegen die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zur Operation Eikonal oder gegen einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zur BND-Auslandsüberwachung per Strafanzeige vorzugehen. Allerdings dürfte es Behörden und Regierung schon mächtig wurmen, wenn ein kleines Internetportal permanent geheime Unterlagen im Original veröffentlicht, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Das bedeutet aber nicht, dass Netzpolitik.org ungeprüft alle Unterlagen ins Netz stellt. Im Zweifelsfall werde jedes Dokument von einer Anwaltskanzlei daraufhin angeschaut, ob sich das Blog damit angreifbar mache. "Mit solchen Ermittlungen haben wir aber nicht gerechnet. Landesverrat kannten wir nur aus Geschichtsbüchern, wir wussten gar nicht, dass das noch angewendet werden kann", sagte Beckedahl. Außerdem habe man sich sehr genau die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Pressefreiheit, wie das Cicero-Urteil, angesehen.

Dokumente nicht wie Kronjuwelen hüten 

eye home zur Startseite
pandarino 06. Aug 2015

Denn wenn alle Macht vom Volke ausgeht, muss das Volk auch alle Informationen haben um...

TC 05. Aug 2015

Sollten sie bereits über eine Mensch-Computer Schnittstelle verfügen, können sie auch...

jaybus56 05. Aug 2015

Sagen wir es doch mal im Klartext: Ein nur als "vertraulich" eingestuftes Geheimdokument...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH, München
  2. über Kilmona PersonalManagement GmbH, Erlangen
  3. Uhlmann Pac-Systeme GmbH & Co. KG, Laupheim
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  2. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  3. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  4. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  5. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  6. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  7. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa

  8. Kabel und DSL

    Vodafone gewinnt 100.000 neue Festnetzkunden

  9. New Technologies Group

    Intel macht Wearables-Sparte dicht

  10. Elektromobilität

    Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neuer A8 vorgestellt: Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
Neuer A8 vorgestellt
Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
  1. Autonomes Fahren Continental will beim Kartendienst Here einsteigen
  2. Verbrenner Porsche denkt über Dieselausstieg nach
  3. Autonomes Fahren Audi lässt Kunden selbstfahrenden A7 testen

Anker Powercore+ 26800 PD im Test: Die Powerbank für (fast) alles
Anker Powercore+ 26800 PD im Test
Die Powerbank für (fast) alles
  1. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel
  2. Toshiba Teures Thunderbolt-3-Dock mit VGA-Anschluss
  3. Anker Powercore+ 26800 PD Akkupack liefert Strom per Power Delivery über USB Typ C

Matebook X im Test: Huaweis erstes Ultrabook glänzt
Matebook X im Test
Huaweis erstes Ultrabook glänzt
  1. Huawei Neue Rack- und Bladeserver für Azure Stack vorgestellt
  2. Matebook X Huaweis erstes Notebook im Handel erhältlich
  3. Y6 (2017) und Y7 Huawei bringt zwei neue Einsteiger-Smartphones ab 180 Euro

  1. Re: Globalisierung ist schon toll

    sofries | 03:25

  2. Re: Total verrückt

    Proctrap | 02:35

  3. Re: vergleich gegen Guetzli?

    ad (Golem.de) | 02:29

  4. Re: Hab noch nie verstanden ...

    yummycandy | 02:22

  5. Re: starb doch mit der förderung

    chapchap | 01:58


  1. 16:55

  2. 16:33

  3. 16:10

  4. 15:56

  5. 15:21

  6. 14:10

  7. 14:00

  8. 12:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel