Abo
  • Services:

Netzneutralität: Verbände und Firmen klagen gegen Verbot von Überholspuren

Von verschiedenen Seiten werden die Pläne der US-Regulierungsbehörde FCC für die Netzneutralität attackiert. Auch zwei frühere FCC-Chefs kämpfen als Lobbyisten gegen ihren Nachfolger, der nun die Unterstützung der Inhalteanbieter sucht.

Artikel veröffentlicht am ,
FCC-Direktor Tom Wheeler sucht nun die Unterstützung der US-Fernsehsender für die Netzneutralität.
FCC-Direktor Tom Wheeler sucht nun die Unterstützung der US-Fernsehsender für die Netzneutralität. (Bild: FCC)

In den USA häufen sich wie erwartet die Klagen aus der Telekombranche gegen die Pläne für eine strikte Netzneutralität. Branchenverbände wie CTIA (Mobilfunk), NCTA, American Cable Association (jeweils Kabel) und USTelecom sowie die Unternehmen AT&T und Alamo Broadband gehen inzwischen juristisch gegen das von der US-Regulierungsbehörde FCC geplante Verbot von Überholspuren im Internet vor. Die NCTA wehrt sich dabei vor allem gegen die Absicht von FCC-Chef Tom Wheeler, die Breitbandversorger in Zukunft als "öffentliche Verkehrsträger" (common carrier) einzustufen, damit die Branche stärker reguliert werden kann.

Stellenmarkt
  1. ACP IT Solutions AG, Hamburg
  2. Bosch Gruppe, Stuttgart

Pikanterweise vertreten nun ausgerechnet Wheelers Amtsvorgänger Michael Powell und Meredith Attwell Baker die Positionen der Telekombranche, wie Ars Technica berichtete. Powell verteidigte in einem Blogbeitrag die Klage der NCTA mit dem Hinweis, dass die FCC in Zukunft die Breitbandanbieter ebenso regulieren könne wie die Telefonkonzerne. Zwar soll es für die Kabelbetreiber zunächst keine Tarifregulierung geben, doch die NCTA sieht in der bloßen Möglichkeit bereits ein Investitionshemmnis.

Wheeler wendet sich gegen frühere Arbeitgeber

Bakers begründete für die CTIA die 400-seitige Klage damit, dass die FCC in Zukunft die Einrichtung neuer Dienste bewilligen müsse. Damit stelle sich die Behörde sogar über den US-Kongress, schrieb sie in einem Blogbeitrag. Da Wheeler selbst mehr als zehn Jahre für die CTIA und NCTA gearbeitet hatte, war zunächst erwartet worden, dass er seine Entscheidung mehr im Interesse der Telekommunikationsbranche treffen würde. Das Gegenteil war jedoch der Fall.

Bislang ist der Telekommunikationskonzern AT&T der einzige große Breitbandanbieter in den USA, der selbst eine Klage eingereicht hat. Laut Ars Technica wollen Verizon und Comcast keine eigene Klage einreichen, sondern sich lediglich durch die Branchenverbände vertreten lassen. In der kurzen Klageschrift bezeichnet AT&T die Pläne Wheelers als "willkürlich" und "unberechenbar".

Republikaner gegen FCC-Pläne

Auch die Republikaner im US-Kongress wollen die strikte Netzneutralität noch verhindern. Während sie in der FCC-Spitze von den drei Vertretern der Demokraten überstimmt wurden, könnten sie mit Hilfe eines beschleunigten Verfahrens den Widerstand der oppositionellen Demokraten im Senat überstimmen. Wie das National Journal berichtete, wäre ein anschließendes Veto gegen die Entscheidung durch US-Präsident Barack Obama aber so gut wie sicher. Der republikanische Vertreter im Repräsentantenhaus, Doug Collins, verteidigte jedoch den parlamentarischen Widerstand, der mehr als "reiner Symbolismus" sei. Obama hatte sich im vergangenen Jahr selbst für eine strikte Netzneutralität starkgemacht.

FCC-Chef Wheeler setzte sich unterdessen bei den Fernsehsendern für die geplante Regelung ein. "Wenn Sie etwas über das Internet anbieten möchten, sollten Ihnen niemand im Weg stehen", sagte er laut Cnet auf einer Konferenz der National Association of Broadcasters (NAB) in Las Vegas und fügte hinzu: "Schon gar nicht sollte jemand zwischen Ihnen und den Verbrauchern stehen, die Ihre Dienste nutzen." Wheeler hatte schon unmittelbar nach Bekanntgabe seines Vorschlags erwartet, dass es Klagen geben würde.

Wheeler will in Zukunft jede Art der bezahlten Priorisierung verbieten. Auch eigene Inhalte oder Content von Geschäftspartnern darf von Providern nicht bevorzugt behandelt werden. Mit den neuen Vorschriften will die FCC sicherstellen, dass die Provider auch ohne Spezialdienste ausreichend ins Netz investieren, so wie dies in den vergangenen 20 Jahren beim ähnlich regulierten Mobilfunk der Fall gewesen sei.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Asus ROG Maximus X Code Mainboard 319€, Xiaomi Pocophone F1 64GB Handy 319€)
  2. 89,90€ statt 122,90€
  3. 0,00€

Eve666 17. Apr 2015

Priorisierung gegen Gebühr Achtung Autovergleich! Es wird sicher wieder hinken...

moppi 16. Apr 2015

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44653/1.html


Folgen Sie uns
       


i-Cristal autonomer Bus - Interview (englisch)

Der nächste Schritt steht an: Der französische Verkehrsbetrieb plant einen Test mit einem autonom fahenden Bus. Er soll Anfang 2020 in einer französischen Großstadt im normalen Verkehr fahren.

i-Cristal autonomer Bus - Interview (englisch) Video aufrufen
iOS 12 im Test: Auch Apple will es Nutzern leichter machen
iOS 12 im Test
Auch Apple will es Nutzern leichter machen

Apple setzt mit iOS 12 weniger auf aufsehenerregende Funktionen als auf viele kleine Verbesserungen für den Alltag. Das erinnert an Google und Android 9, was nicht zwingend schlecht ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple iOS 12.1 verrät neues iPad Pro
  2. Apple Siri-Kurzbefehle-App für iOS 12 verfügbar

Retrogaming: Maximal unnötige Minis
Retrogaming
Maximal unnötige Minis

Nanu, die haben wir doch schon mal weggeschmissen - und jetzt sollen wir 100 Euro dafür ausgeben? Mit Minikonsolen fahren Anbieter wie Sony und Nintendo vermutlich hohe Gewinne ein, dabei gäbe es eine für alle bessere Alternative: Software statt Hardware.
Ein IMHO von Peter Steinlechner

  1. Streaming Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
  2. Sicherheit Ein Lob für Twitter und Github
  3. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL

Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

    •  /