• IT-Karriere:
  • Services:

Netzneutralität: FCC startet neuen Versuch für ein offenes Netz

Nach der Niederlage vor Gericht will der neue Chef der US-Regulierungsbehörde die Netzneutralität sicherstellen. Auf juristische Schritte verzichtet er jedoch.

Artikel veröffentlicht am ,
FCC-Präsident Tom Wheeler will die Netzneutralität mit neuen Regelungen sichern.
FCC-Präsident Tom Wheeler will die Netzneutralität mit neuen Regelungen sichern. (Bild: Fcc.gov)

Die US-Regulierungsbehörde FCC will einen neuen Anlauf zur Sicherung der Netzneutralität starten. Dabei will der neue Behördenchef Tom Wheeler nicht gegen ein Gerichtsurteil Berufung einlegen, das die bisherigen Regelungen teilweise für unzulässig erklärt hatte. Da das Gericht der FCC ausdrücklich die Befugnis eingeräumt habe, neue Regelungen zu erlassen, werde auf rechtliche Schritte verzichtet, teilte Wheeler am Mittwoch in einem Statement mit. Stattdessen soll versucht werden, die vom Gericht gestoppten Regelungen so neu zu fassen, dass sie nicht mehr beanstandet werden können.

Stellenmarkt
  1. GRAMMER AG, Ursensollen bei Amberg
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Würzburg

Die FCC hatte 2010 in ihrer "Open Internet Order" den Providern vorgeschrieben, ihr Netzmanagement transparent darzustellen, keine legalen Inhalte und Anwendungen zu blockieren und Datenverkehr nicht zu diskriminieren. Während die erste Vorschrift nicht angetastet wurde, hoben die Richter die beiden letztgenannten auf. Wheeler will nun "sorgfältig prüfen", wie eine unfaire Blockade von Diensteanbietern verhindert werden könne und alle legalen Inhalte und Dienste für die Nutzer erreichbar blieben. Mit Blick auf das Diskriminierungsverbot will Wheeler die Einführung eines gesetzlichen Standards prüfen, der allen Beteiligten eine Planungssicherheit verspricht.

Verbote für kommunale Glasfasernetze aufheben

Wheeler lässt vorerst offen, ob die Internetprovider rechtlich den Telekommunikationsunternehmen gleichgestellt werden sollen. Während die Telefonunternehmen als "öffentliche Verkehrsträger" (common carrier) gelten, fallen die Breitbandanbieter unter die Informationsdienste, für die nicht die regulatorischen Vorschriften der common carrier anzuwenden sind. Diesen Weg könnte die FCC jedoch einschlagen, wenn die anderen Regulierungsversuche scheitern sollten. Zudem will die Behörde gegen bundesstaatliche Verbote einschreiten, die Kommunen daran hindern, ihre eigenen Glasfasernetze als Konkurrenz zu den Breitbandanbietern aufzubauen. Bis zum Sommer will die FCC in einer öffentlichen Konsultation Vorschläge zur Netzneutralität einsammeln.

Wheelers Vorschläge stießen bei zwei seiner vier Kollegen auf Kritik. "Netzneutralität war immer eine Lösung auf der Suche nach einem Problem", sagte Kommissar Ajit Pai, der ebenso wie sein Kollege Mike O'Rielly den Republikanern angehört. Da die Demokraten jedoch drei Kommissare an der Behördenspitze stellen, gilt nach Ansicht der New York Times eine Verabschiedung der neuen Regeln als sicher.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Sam & Max Hit the Road für 1,25€ Maniac Mansion für 1,25€, The Secret of Monkey...
  2. 4,99€
  3. 10,49€

Folgen Sie uns
       


Ghost of Tsushima - Fazit

Mit Ghost of Tsushima macht Sony der Playstation 4 ein besonderes Abschiedsgeschenk. Statt auf massenkompatible Bombastgrafik setzt es auf eine stellenweise fast schon surreal-traumhafte Aufmachung, bei der wir an Indiegames denken. Dazu kommen viele Elemente eines Assassin's Creed in Japan - und wir finden sogar eine Prise Gothic.

Ghost of Tsushima - Fazit Video aufrufen
Differential Privacy: Es bleibt undurchsichtig
Differential Privacy
Es bleibt undurchsichtig

Mit Differential Privacy soll die Privatsphäre von Menschen geschützt werden, obwohl jede Menge persönlicher Daten verarbeitet werden. Häufig sagen Unternehmen aber nicht, wie genau sie das machen.
Von Anna Biselli

  1. Strafverfolgung Google rückt IP-Adressen von Suchanfragen heraus
  2. Datenschutz Millionenbußgeld gegen H&M wegen Ausspähung in Callcenter
  3. Personenkennziffer Bundestagsgutachten zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

Watch SE im Test: Apples gelungene Smartwatch-Alternative
Watch SE im Test
Apples gelungene Smartwatch-Alternative

Mit der Watch SE bietet Apple erstmals parallel zum Topmodell eine zweite, günstigere Smartwatch an. Die Watch SE eignet sich unter anderem für Nutzer, die auf die Blutsauerstoffmessung verzichten können.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple WatchOS 7.0.3 behebt Reboot-Probleme der Apple Watch 3
  2. Series 6 im Test Die Apple Watch zwischen Sport, Schlaf und Sättigung
  3. Apple empfiehlt Neuinstallation Probleme mit WatchOS 7 und Apple Watch lösbar

Serien & Filme: Star Wars - worauf wir uns freuen können
Serien & Filme
Star Wars - worauf wir uns freuen können

Lange sah es so aus, als liege die Zukunft von Star Wars überwiegend im Kino. Seit dem Debüt von Disney+ und dem teils schlechten Abschneiden der neuen Filme hat sich das geändert.
Von Peter Osteried

  1. Star Wars Disney und Lego legen Star Wars Holiday Special neu auf
  2. Star Wars Squadrons im Test Die helle und dunkle Seite der Macht
  3. Disney+ Erster Staffel-2-Trailer von The Mandalorian ist da

    •  /