Abo
  • Services:

Netzneutralität: FCC startet neuen Versuch für ein offenes Netz

Nach der Niederlage vor Gericht will der neue Chef der US-Regulierungsbehörde die Netzneutralität sicherstellen. Auf juristische Schritte verzichtet er jedoch.

Artikel veröffentlicht am ,
FCC-Präsident Tom Wheeler will die Netzneutralität mit neuen Regelungen sichern.
FCC-Präsident Tom Wheeler will die Netzneutralität mit neuen Regelungen sichern. (Bild: Fcc.gov)

Die US-Regulierungsbehörde FCC will einen neuen Anlauf zur Sicherung der Netzneutralität starten. Dabei will der neue Behördenchef Tom Wheeler nicht gegen ein Gerichtsurteil Berufung einlegen, das die bisherigen Regelungen teilweise für unzulässig erklärt hatte. Da das Gericht der FCC ausdrücklich die Befugnis eingeräumt habe, neue Regelungen zu erlassen, werde auf rechtliche Schritte verzichtet, teilte Wheeler am Mittwoch in einem Statement mit. Stattdessen soll versucht werden, die vom Gericht gestoppten Regelungen so neu zu fassen, dass sie nicht mehr beanstandet werden können.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Wiesloch
  2. matrix technology AG, München

Die FCC hatte 2010 in ihrer "Open Internet Order" den Providern vorgeschrieben, ihr Netzmanagement transparent darzustellen, keine legalen Inhalte und Anwendungen zu blockieren und Datenverkehr nicht zu diskriminieren. Während die erste Vorschrift nicht angetastet wurde, hoben die Richter die beiden letztgenannten auf. Wheeler will nun "sorgfältig prüfen", wie eine unfaire Blockade von Diensteanbietern verhindert werden könne und alle legalen Inhalte und Dienste für die Nutzer erreichbar blieben. Mit Blick auf das Diskriminierungsverbot will Wheeler die Einführung eines gesetzlichen Standards prüfen, der allen Beteiligten eine Planungssicherheit verspricht.

Verbote für kommunale Glasfasernetze aufheben

Wheeler lässt vorerst offen, ob die Internetprovider rechtlich den Telekommunikationsunternehmen gleichgestellt werden sollen. Während die Telefonunternehmen als "öffentliche Verkehrsträger" (common carrier) gelten, fallen die Breitbandanbieter unter die Informationsdienste, für die nicht die regulatorischen Vorschriften der common carrier anzuwenden sind. Diesen Weg könnte die FCC jedoch einschlagen, wenn die anderen Regulierungsversuche scheitern sollten. Zudem will die Behörde gegen bundesstaatliche Verbote einschreiten, die Kommunen daran hindern, ihre eigenen Glasfasernetze als Konkurrenz zu den Breitbandanbietern aufzubauen. Bis zum Sommer will die FCC in einer öffentlichen Konsultation Vorschläge zur Netzneutralität einsammeln.

Wheelers Vorschläge stießen bei zwei seiner vier Kollegen auf Kritik. "Netzneutralität war immer eine Lösung auf der Suche nach einem Problem", sagte Kommissar Ajit Pai, der ebenso wie sein Kollege Mike O'Rielly den Republikanern angehört. Da die Demokraten jedoch drei Kommissare an der Behördenspitze stellen, gilt nach Ansicht der New York Times eine Verabschiedung der neuen Regeln als sicher.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 389€ (Vergleichspreis 488€)
  2. 99,99€ + USK-18-Versand (Die Bestellbarkeit könnte sich jederzeit ändern bzw. kurzfristig...
  3. 587,37€ für Prime-Mitglieder (Vergleichspreis 696,11€)
  4. 529€ (Bestpreis!) - Das Galaxy Tab E erhalten Sie im Rahmen der Superdeals-Aktion von Samsung.

Folgen Sie uns
       


Two Point Hospital - Golem.de live

Dr. Dr. Golem meldet sich zum Dienst und muss im Livestream unfassbar viele depressive Clowns heilen, nein - nicht die im Chat.

Two Point Hospital - Golem.de live Video aufrufen
Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
    iPhone Xs, Xs Max und Xr
    Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

    Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
    Von Tobias Költzsch

    1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
    2. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten
    3. XMM 7560 Intel startet Serienfertigung für iPhone-Modem

    Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
    Apple
    iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

    Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

    1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
    2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
    3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

      •  /