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Netzneutralität: EU verwässert Regeln für Internetanbieter

Eigentlich wollte die EU-Kommission klare Regeln zur Netzneutralität schaffen. Doch nun scheint ein Papier zu entstehen, über das sich Anbieter wie die Telekom oder Vodafone freuen könnten.

Artikel veröffentlicht am , Thorsten Schröder
Demonstranten in Los Angeles fordern Netzneutralität
Demonstranten in Los Angeles fordern Netzneutralität (Bild: Reuters/Jonathan Alcorn)

Die EU-Mitgliedstaaten wollen für Internetanbieter offenbar weniger strenge Regeln zur Netzneutralität einführen als ursprünglich geplant. Das berichtete die Seite euractiv.com am Mittwoch unter Berufung auf einen Entwurf der EU-Kommission, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen soll.

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Den Plänen nach dürften Firmen den Internetverkehr zwar nicht "blockieren, verlangsamen, verändern, herunterstufen oder bestimmte Inhalte benachteiligen". Doch das Papier definiere weder den Begriff Netzneutralität noch "spezialisierte Angebote" auf der Positivliste, hieß es. Damit sei unklar, welche Art von Inhalten die Anbieter bevorzugen dürften. Große Telekommunikationsfirmen wollen Diensten wie Youtube und Netflix, die viel Bandbreite benötigen, schnellere Internetzugänge ermöglichen und sich das extra bezahlen lassen.

Kampf um Gleichberechtigung im Netz

Der Begriff Netzneutralität beschreibt die Möglichkeit, internetbasierte Angebote - egal welcher Art - zu nutzen, ohne dass sich die Verbindungsgeschwindigkeit zwischen Angeboten unterscheidet. Das EU-Parlament stimmte im April für strikte Regeln zur Netzneutralität, um Telekom-Anbieter wie Orange und die O2-Mutter Telefonica daran zu hindern, bestimmte Formen des Internetverkehrs zu bevorzugen.

Viel Aufmerksamkeit erhielt das Thema Netzneutralität in der vergangenen Woche. US-Präsident Barack Obama hatte die Kommunikationsbehörde FCC aufgefordert, klare Regeln zum Schutz der Netzneutralität aufzustellen. In Deutschland haben sich die Telekom und Vodafone offen für die Einführung von "Qualitätsklassen" im Internet ausgesprochen.

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ha00x7 20. Nov 2014

Den Plänen nach dürften Firmen den Internetverkehr zwar nicht "blockieren, verlangsamen...

deinkeks 20. Nov 2014

@OxKing Immerhin machen sich einige in diesem Land Gedanken dazu, so wie du, also steht...

Yes!Yes!Yes! 20. Nov 2014

Doch, völlig klar: gar keinen. 'Den Plänen nach dürften Firmen den Internetverkehr zwar...

Wallbreaker 20. Nov 2014

Was haste denn erwartet? Die EU ist und bleibt eine Gurkentruppe.

Wallbreaker 20. Nov 2014

Wer mag sich wohl hinter dieser linguistischen Meisterleistung verbergen? ;)


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