• IT-Karriere:
  • Services:

Netzfreiheit: Neelie Kroes lehnt Acta ab

EU-Kommissarin Neelie Kroes hat das Abkommen Acta auf der Re:publica für erledigt erklärt. Kein Grund zum Jubel, denn sie macht deswegen keine netzfreundlichere Politik.

Artikel veröffentlicht am , Kai Biermann/Zeit Online
Neelie Kroes lehnt Acta ab.
Neelie Kroes lehnt Acta ab. (Bild: Johannes Simon/Getty Images Europe)

Freedom online lautete die Überschrift des Vortrages, den die EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der Internetkonferenz Re:publica hielt. Onlinefreiheit, das klang gut. Auch ihre Äußerung "machen Sie sich keine Sorgen mehr um Acta", das umstrittene Handelsabkommen werde bald erledigt sein, bekam viel Applaus.

Inhalt:
  1. Netzfreiheit: Neelie Kroes lehnt Acta ab
  2. Netzneutralität soll der Markt regeln

Wer sich nun allerdings Hoffnung macht, dass die EU-Kommissarin für Digitale Agenda für Modelle wie Creative Commons eintritt, dass sie größere Freiheit des Netzes fordert und alle Datenspeicher- und Überwachungspläne ablehnt, der täuscht sich.

Kroes lobte zu Beginn die Aktivisten, die für ein freieres Netz kämpften und sich gegen Abkommen wie Acta einsetzten: "Bitte, hört nicht auf damit", sagte sie. Das Netz sei im weltweiten Kampf um Freiheit das neue Grenzgebiet. Sie bezeichnete die Proteste gegen Acta als "Abstimmung mit den Füßen", die ein Weckruf für die Politik gewesen seien.

Im Kern aber nutzte Kroes die gleichen Floskeln vom "rechtsfreien Raum" und von "Freiheit durch Sicherheit", die auch deutsche Innenminister wie Wolfgang Schäuble oder Hans-Peter Friedrich seit Jahren pflegen.

Aus Angst noch nie im Netz?

Stellenmarkt
  1. CCV GmbH, Au i.d. Hallertau, Moers
  2. NOVO Data Solutions GmbH & Co. KG, Bamberg

Das Netz müsse offen und frei sein, sagte Kroes. "Aber das ist nicht dasselbe wie ein gesetzloser Wilder Westen." In ihrer Vorstellung scheint das Netz einem solchen Zustand nahe zu sein. Zumindest sagte sie in einem anschließenden Gespräch für die Sendung Breitband des Deutschlandradios, 41 Prozent der Italiener seien noch nie im Netz gewesen. Einer der Gründe sei, dass sie sich dort nicht sicher fühlten. Überhaupt "wäre es gut, wenn man weiß, mit wem man redet", sagte sie in diesem Gespräch und implizierte, es sei am besten, wenn sich Menschen nur unter ihrem Klarnamen im Netz bewegten.

Und an anderer Stelle ihrer Re:publica-Rede sagte sie, Freiheit und Sicherheit würden viel zu oft "als unvereinbar dargestellt". Das sei aber nicht der Fall. "Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit, sie ergänzen sich." Auf die Balance komme es an.

Im letzten Punkt wird ihr kaum jemand widersprechen. Allerdings fordert auch niemand einen gesetzlosen Raum. Alles, was Bürgerrechtsaktivisten wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Chaos Computer Club oder auch der Verein Digitale Gesellschaft verlangen, ist die Anwendung der bestehenden Gesetze auf das Internet. Sie sind dagegen, dass immer neue technische Verfahren installiert werden, die zu einer vollständigen Überwachung aller Bürger führen. Nach ihrer Auffassung neigt sich die Balance seit Jahren viel zu sehr in Richtung Sicherheit, Bürgerrechte und die Freiheit der Nutzer werden immer weiter beschnitten. Zum Beispiel durch das Handelsabkommen Acta.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Netzneutralität soll der Markt regeln 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

pholem 30. Mai 2012

Nein. Um die politische Landschaft mitgestalten zu können, muss man ganz sicher nicht...

Moe479 06. Mai 2012

1. problem ist: wie will man denn bestimmen was bei verschlüsselten diensten über die...

Fotobar 05. Mai 2012

Das Volk schön ausruhen und vergessen lassen, und dann irgendwann in aller Seelenruhe den...

Local_Horst 05. Mai 2012

Mit irgend einer Identität bewegt man sich überall. Im realen Leben mit dem Körper...

clulfdp 05. Mai 2012

Die politische Aktivität und Hauptforderung der Piratenpartei und ACTA-Gegner ist ganz so...


Folgen Sie uns
       


Doom Eternal - Test

Doom Eternal ist in den richtigen Momenten wieder eine sehr spaßige Ballerorgie, wird aber an einigen Stellen durch Hüpfpassagen ausgebremst.

Doom Eternal - Test Video aufrufen
Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test: Den Airpods Pro hat die Konkurrenz nichts entgegenzusetzen
Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test
Den Airpods Pro hat die Konkurrenz nichts entgegenzusetzen

Die Airpods Pro haben neue Maßstäbe bei Bluetooth-Hörstöpseln gesetzt. Sennheiser und Huawei ziehen mit True Wireless In-Ears mit ANC nach, ohne eine Antwort auf die besonderen Vorzüge des Apple-Produkts zu haben.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Bluetooth-Hörstöpsel Google will Klangprobleme beseitigen, Microsoft nicht
  2. Bluetooth-Hörstöpsel Aldi bringt Airpods-Konkurrenz für 25 Euro
  3. Bluetooth-Hörstöpsel Oppos Airpods-Alternative kostet 80 Euro

Complex Event Processing: Informationen fast in Echtzeit auswerten
Complex Event Processing
Informationen fast in Echtzeit auswerten

Ob autonomes Fahren, Aktienhandel oder Onlineshopping: Soll das Ergebnis gut sein, müssen Informationen quasi in Echtzeit ausgewertet werden. Eine gute Lösung dafür: CEP.
Von Boris Mayer

  1. Musik Software generiert Nirvana-Songtexte
  2. mmap Codeanalyse mit sechs Zeilen Bash
  3. Digitale Kultur Demoszene wird finnisches Kulturerbe

PC-Hardware: Das kann DDR5-Arbeitsspeicher
PC-Hardware
Das kann DDR5-Arbeitsspeicher

Vierfache Kapazität, doppelte Geschwindigkeit: Ein Überblick zum DDR5-Speicher für Server und Desktop-PCs.
Ein Bericht von Marc Sauter


      •  /