Abo
  • Services:
Anzeige
Neelie Kroes lehnt Acta ab.
Neelie Kroes lehnt Acta ab. (Bild: Johannes Simon/Getty Images Europe)

Netzfreiheit: Neelie Kroes lehnt Acta ab

Neelie Kroes lehnt Acta ab.
Neelie Kroes lehnt Acta ab. (Bild: Johannes Simon/Getty Images Europe)

EU-Kommissarin Neelie Kroes hat das Abkommen Acta auf der Re:publica für erledigt erklärt. Kein Grund zum Jubel, denn sie macht deswegen keine netzfreundlichere Politik.

Freedom online lautete die Überschrift des Vortrages, den die EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der Internetkonferenz Re:publica hielt. Onlinefreiheit, das klang gut. Auch ihre Äußerung "machen Sie sich keine Sorgen mehr um Acta", das umstrittene Handelsabkommen werde bald erledigt sein, bekam viel Applaus.

Anzeige

Wer sich nun allerdings Hoffnung macht, dass die EU-Kommissarin für Digitale Agenda für Modelle wie Creative Commons eintritt, dass sie größere Freiheit des Netzes fordert und alle Datenspeicher- und Überwachungspläne ablehnt, der täuscht sich.

Kroes lobte zu Beginn die Aktivisten, die für ein freieres Netz kämpften und sich gegen Abkommen wie Acta einsetzten: "Bitte, hört nicht auf damit", sagte sie. Das Netz sei im weltweiten Kampf um Freiheit das neue Grenzgebiet. Sie bezeichnete die Proteste gegen Acta als "Abstimmung mit den Füßen", die ein Weckruf für die Politik gewesen seien.

Im Kern aber nutzte Kroes die gleichen Floskeln vom "rechtsfreien Raum" und von "Freiheit durch Sicherheit", die auch deutsche Innenminister wie Wolfgang Schäuble oder Hans-Peter Friedrich seit Jahren pflegen.

Aus Angst noch nie im Netz?

Das Netz müsse offen und frei sein, sagte Kroes. "Aber das ist nicht dasselbe wie ein gesetzloser Wilder Westen." In ihrer Vorstellung scheint das Netz einem solchen Zustand nahe zu sein. Zumindest sagte sie in einem anschließenden Gespräch für die Sendung Breitband des Deutschlandradios, 41 Prozent der Italiener seien noch nie im Netz gewesen. Einer der Gründe sei, dass sie sich dort nicht sicher fühlten. Überhaupt "wäre es gut, wenn man weiß, mit wem man redet", sagte sie in diesem Gespräch und implizierte, es sei am besten, wenn sich Menschen nur unter ihrem Klarnamen im Netz bewegten.

Und an anderer Stelle ihrer Re:publica-Rede sagte sie, Freiheit und Sicherheit würden viel zu oft "als unvereinbar dargestellt". Das sei aber nicht der Fall. "Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit, sie ergänzen sich." Auf die Balance komme es an.

Im letzten Punkt wird ihr kaum jemand widersprechen. Allerdings fordert auch niemand einen gesetzlosen Raum. Alles, was Bürgerrechtsaktivisten wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Chaos Computer Club oder auch der Verein Digitale Gesellschaft verlangen, ist die Anwendung der bestehenden Gesetze auf das Internet. Sie sind dagegen, dass immer neue technische Verfahren installiert werden, die zu einer vollständigen Überwachung aller Bürger führen. Nach ihrer Auffassung neigt sich die Balance seit Jahren viel zu sehr in Richtung Sicherheit, Bürgerrechte und die Freiheit der Nutzer werden immer weiter beschnitten. Zum Beispiel durch das Handelsabkommen Acta.

Netzneutralität soll der Markt regeln 

eye home zur Startseite
pholem 30. Mai 2012

Nein. Um die politische Landschaft mitgestalten zu können, muss man ganz sicher nicht...

Moe479 06. Mai 2012

1. problem ist: wie will man denn bestimmen was bei verschlüsselten diensten über die...

Fotobar 05. Mai 2012

Das Volk schön ausruhen und vergessen lassen, und dann irgendwann in aller Seelenruhe den...

Local_Horst 05. Mai 2012

Mit irgend einer Identität bewegt man sich überall. Im realen Leben mit dem Körper...

clulfdp 05. Mai 2012

Die politische Aktivität und Hauptforderung der Piratenpartei und ACTA-Gegner ist ganz so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. andagon GmbH, Köln
  2. cab Produkttechnik GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  3. ACTINEO GmbH, Köln
  4. CEMA AG, verschiedene Standorte


Anzeige
Top-Angebote
  1. 564,90€ statt 609,00€
  2. 99,90€ statt 149,90€
  3. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  2. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  3. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  4. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond

  5. Deep Descent

    Aquanox lädt in Tiefsee-Beta

  6. Android-Apps

    Google belohnt Fehlersuche im Play Store

  7. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  8. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  9. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  10. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Re: Das wird den privaten Medienkonzeren aber stinken

    mambokurt | 03:30

  2. Re: Ich will möglichst viele Quellen nutzen können!

    mambokurt | 03:25

  3. Re: Edge GUI extrem Langsam seit 1709

    Baertiger1980 | 03:19

  4. Re: Nur die Überschrift gelesen...

    Baertiger1980 | 03:14

  5. Re: Man müsste mal den Elektrosmog messen, der...

    FreierLukas | 02:48


  1. 22:38

  2. 18:00

  3. 17:47

  4. 16:54

  5. 16:10

  6. 15:50

  7. 15:05

  8. 14:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel