• IT-Karriere:
  • Services:

Kritik an Herausgabe von Passwörtern

Die umstrittene Herausgabepflicht für Passwörter und andere Zugangsdaten spielte in der Debatte nur eine untergeordnete Rolle. Dies dürfte auch daran liegen, dass diese Gesetzesänderung im Grunde keinen Bezug zur Reform des NetzDG hat. Der Verband Eco verwies jedoch darauf, dass von der Regelung nicht nur die großen Netzwerke, sondern 2,3 Millionen Anbieter in Deutschland betroffen seien. Zudem erlaube die Kenntnis der Passwörter die Übernahme der virtuellen Identität von Nutzern. Nach Ansicht Leschs sollte sich die Vorgabe für die Passwortherausgabe daher an der Online-Durchsuchung orientieren, wie sie in Paragraf 100b der Strafprozessordnung (StPO) geregelt ist.

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Frankfurt
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach

Zum Bedauern der Opposition war der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber nicht als Sachverständiger geladen. Kelber hatte die Pläne der Regierung bereits im Januar in einer Stellungnahme kritisiert. Die Frage, wie das BKA mit den Daten umgehen soll, ist weiterhin strittig. So hatte auch der Bundesrat in seiner ausführlichen Stellungnahme zum Gesetz (PDF) gefordert, die Aufgaben des BKA als Zentralstelle präzisier zu fassen. Nach Darstellung von BKA-Vizepräsident Jürgen Peter trägt seine Behörde den Anforderungen des Datenschutzes "in vollem Umfang Rechnung". Das sei in Paragraf 18 des BKA-Gesetzes geregelt.

Was darf das BKA?

Die Behörde müsse auf Basis der Nutzerdaten möglichst schnell einen Gerichtsstand feststellen, damit die Fälle in den Bundesländern weiterbearbeitet werden könnten. Sollten bei der ersten Bearbeitung der Daten anhand von Namen "Kreuztreffer" erzielt werden, würden die Daten weiter genutzt. "Völlig irrelevante Vorgänge" würden jedoch keiner weiteren Verarbeitung unterzogen, sagte Peter. Allerdings könnten derzeit noch nicht alle praktischen Fragen des Workflows beantwortet werden. Zum Abschluss der Anhörung lud Peter die Abgeordneten des Ausschusses ein, sich die bereits vorbereiteten Prozessschritte für das neue Verfahren an Ort und Stelle im BKA vorführen zu lassen.

Ein Vorschlag, der beim stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Heribert Hirte auf Zustimmung stieß. "Der technische Sachverstand bei manchen in dieser Sache ist ein Teil des Problems", sagte der CDU-Politiker.

Sämtliche Stellungnahmen der Sachverständigen finden sich auf der Seite des Justizausschusses.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Grundproblem bleibt ungelöst
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

GAK 13. Mai 2020 / Themenstart

Also, wenn man sich den Ausfluss der Sicherheitspolitiker anschaut: Alle Deutsche sind...

nightmar17 07. Mai 2020 / Themenstart

Für die Terrorbekämpfung darf man gerne den Datenschutz und auch alle Rechte vom Bürger...

ZuWortMelder 07. Mai 2020 / Themenstart

Gez. Amt für Wahrheit

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Eichrechtskonforme Ladesäule von Allego getestet

Spezielle Module erlauben eine eichrechtskonforme Nutzung von Ladesäulen. Doch sie stellen ein Sicherheitsrisiko dar.

Eichrechtskonforme Ladesäule von Allego getestet Video aufrufen
Corona: Der Staat muss uns vor der Tracing-App schützen
Corona
Der Staat muss uns vor der Tracing-App schützen

Politiker wie Axel Voss fordern "Anreize" für die Nutzung der Corona-App. Doch das schafft nicht das notwendige Vertrauen in die staatliche Technik.
Ein Gastbeitrag von Stefan Brink und Clarissa Henning

  1. Schnittstelle installiert Android-Handys sind bereit für die Corona-Apps
  2. Corona-App Google und Apple stellen Bluetooth-API bereit
  3. Coronapandemie Quarantäne-App soll Gesundheitsämter entlasten

Big Blue Button: Wie CCC-Urgesteine gegen Teams und Zoom kämpfen
Big Blue Button
Wie CCC-Urgesteine gegen Teams und Zoom kämpfen

Ein Verein aus dem Umfeld des CCC zeigt in Berlin, wie sich Schulen mit Open Source digitalisieren lassen. Schüler, Eltern und Lehrer sind begeistert.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Mint-Allianz Wir bleiben schlau! Wir bleiben unwissend!
  2. Programmieren lernen Informatik-Apps für Kinder sind oft zu komplex

Realme X50 Pro im Test: Der Oneplus-Killer
Realme X50 Pro im Test
Der Oneplus-Killer

Oneplus bezeichnete sich einst als "Flagship-Killer", mittlerweile stellt sich die Frage, wer hier für wen gefährlich wird: Das X50 Pro des Schwesterunternehmens Realme ist ein wahrer "Oneplus-Killer".
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Astro Slide Neues 5G-Smartphone mit aufschiebbarer Tastatur
  2. Galaxy S20 Ultra im Test Samsung beherrscht den eigenen Kamerasensor nicht
  3. Red Magic 5G Neues 5G-Gaming-Smartphone kommt mit 144-Hz-Display

    •  /