NetzDG: Justizministerium will Telegram regulieren

Wie Facebook, Twitter oder Tiktok soll auch Telegram unter das NetzDG fallen. Erste Verfahren wegen Verstößen laufen bereits.

Artikel veröffentlicht am ,
Telegram: Messenger und soziales Netzwerk
Telegram: Messenger und soziales Netzwerk (Bild: Thomas Ulrich/Pixabay)

Nach Plänen des Bundesjustizministeriums soll die Plattform Telegram schärfer reguliert werden. Wie die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter oder Tiktok soll Telegram unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gestellt werden und müsste strafbare Inhalte nach Bekanntwerden zeitnah löschen und ab Februar 2022 auch dem Bundeskriminalamt (BKA) melden, wie das Magazin Spiegel (Paywall) berichtet.

Stellenmarkt
  1. Data Scientist / Data Analyst (d/m/w)
    INTENSE AG, Würzburg, Köln, Saarbrücken, Leipzig
  2. Inhouse Project Manager (w/m/d) Assistent & "rechte Hand" der Geschäftsführung
    über R2 Consulting GmbH, Gelsenkirchen
Detailsuche

Dabei geht es vor allem um die öffentlichen Kanäle von Telegram, die den Messenger zu einem sozialen Netzwerk machen. Das Bundesamt für Justiz, das dem Justizministerium untersteht, geht davon aus, dass insgesamt mehr als zwei Millionen Personen die deutschen Kanäle nutzen. Ab diesem Schwellenwert greift das NetzDG.

Das Bundesamt habe bereits zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram eingeleitet, berichtet der Spiegel. Demnach fehle sowohl eine vom Gesetz geforderte Beschwerdemöglichkeit für strafbare Inhalte sowie ein Ansprechpartner mit deutscher Adresse. Dem Unternehmen drohen Strafen bis zu fünfeinhalb Millionen Euro. Zwei Anhörungsschreiben sind in der Angelegenheit bereits nach Dubai gesandt worden. Dort soll sich nach Angaben von Telegram dessen Firmensitz befinden.

Lambrecht will Telegram in der EU regulieren

"Keine Plattform, die millionenfach in der EU genutzt wird, darf sich unserer Rechtsordnung entziehen", sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), die sich auf europäischer Ebene für eine Telegram-Regulierung einsetzt. Telegram soll weltweit über 570 Millionen aktive Nutzer verfügen. Im Folge einer Änderung der Datenschutzbedingungen beim Messenger Whatsapp, die ursprünglich mit Zwang durchgesetzt werden sollte, hatte Telegram wie auch viele andere Messenger einen massiven Nutzerzuwachs zu verzeichnen.

Golem Akademie
  1. Penetration Testing Fundamentals
    23.-24. September 2021, online
  2. Microsoft 365 Security Workshop
    27.-29. Oktober 2021, Online
Weitere IT-Trainings

Zuletzt stand Telegram immer wieder in der Kritik, weil die Plattform nicht gegen Verschwörungsmythen und rechtsextreme Inhalte und Nutzer vorgeht. Auch immer mehr illegale Handelsplattformen und Dienste setzen auf Telegram. So wurden mittels Telegram-Bots bereits gehackte Telefonnummern von Facebook-Nutzern oder auf Anfrage künstlich generierte Nacktfotos verkauft. In mehreren Angeboten auf Telegram wurde gar eine Überwachung mit dem staatlichen Gesichtserkennungssystem in Moskau feilgeboten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
BMW-CTO Frank Weber
Keine digitale Technik ist relevanter als andere

Für BMW hat die Software eine zentrale Rolle beim Bauen und Verkaufen von Autos. Der Entwicklungschef will dennoch beim autonomen Fahren nichts überstürzen.
Ein Interview von Maja Hoock und Friedhelm Greis

BMW-CTO Frank Weber: Keine digitale Technik ist relevanter als andere
Artikel
  1. Microsoft: Kostenlose Demo von Windows 365 nur noch mit Warteliste
    Microsoft
    Kostenlose Demo von Windows 365 nur noch mit Warteliste

    Die Nachfrage nach Windows 365 ist wohl zu groß. Microsoft bietet eine Demo nur noch auf Anfrage, mit Warteliste und Datenabfrage an.

  2. Victorian Big Battery: Tesla-Speicher brannte vier Tage lang
    Victorian Big Battery
    Tesla-Speicher brannte vier Tage lang

    Viel Aufwand war nötig, um das brennende Akku-Modul zu löschen.

  3. Starkvind: Ikea-Luftreiniger läuft mit Homekit und anderen Systemen
    Starkvind
    Ikea-Luftreiniger läuft mit Homekit und anderen Systemen

    Der Ikea Luftreiniger Starkvind kann auch mit den Smart-Home-Lösungen von Apple, Google und Amazon verbunden werden.

Iruwen 11. Jun 2021 / Themenstart

Ich moderiere seit ~25 Jahren Foren und aktuell auf Telegram Gruppen mit bis zu 200.000...

Benutztername12345 11. Jun 2021 / Themenstart

Bwahahaha, Telegram 1, Staaten 0. Sehr geil gemacht:)

ds4real 11. Jun 2021 / Themenstart

Damit wäre das Internet quasi uninteressant. Gleichzeitig würde es TOR usw. nach vorne...

ds4real 11. Jun 2021 / Themenstart

Ich würde es bei irgendwelchen extrem-(linken/rechten/sonstigen extremen) Beiträgen...

nagev 11. Jun 2021 / Themenstart

Wurzelhans, Menschen wie du sind ein großes Problem in der Demokratie. Denn Menschen wie...

Kommentieren



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Speicherwoche bei Saturn Samsung • Robas Lund DX Racer Gaming-Stuhl 153,11€ • HyperX Cloud II Gaming-Headset 59€ • Bosch Professional Werkzeuge und Messtechnik • Samsung Galaxy Vorbesteller-Aktion • Speicherwoche bei Media Markt • 60 Jahre Saturn-Aktion [Werbung]
    •  /