Abo
  • IT-Karriere:

Netzausbau: Bundesregierung will Anteile an der Telekom nicht verkaufen

Die Milliarden für den Glasfaser-Ausbau in Deutschland sollten nicht über den Verkauf der Telekom-Anteile des Bundes finanziert werden. Das Bundesverkehrsministerium sieht dafür keinen Anlass.

Artikel veröffentlicht am ,
KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau)
KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) (Bild: KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau))

Die Bundesregierung hat erneut Forderungen eine Absage erteilt, zur Finanzierung des Glasfaserausbaus in Deutschland die Staatsbeteiligungen an der Deutschen Telekom und der Deutschen Post zu verkaufen. "Es ist nicht beabsichtigt, den Breitbandausbau durch Verkaufserlöse aus den Aktienbeteiligungen an der Deutschen Telekom AG und der Deutschen Post AG zu finanzieren", schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU), in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die dem Handelsblatt vorliegt.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. EDAG Engineering GmbH, Wolfsburg

Bilger wies darauf hin, dass zur Finanzierung des Gigabit-Netzausbaus und des Digitalpaktes Schule das "Sondervermögen Digitale Infrastruktur" geschaffen worden sei. "Dem Sondervermögen fließen alle Einnahmen des Bundes aus der anstehenden Vergabe von Frequenzen für den Mobilfunk durch die Bundesnetzagentur zu", erläuterte der CDU-Politiker. Darüber hinaus habe das Sondervermögen zur Vermeidung von Förderlücken eine Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten. "Von den Mitteln des Sondervermögens stehen 70 Prozent für den Gigabit-Netzausbau zur Verfügung", erklärte Bilger.

Telekom-Anteile: Absage ist nicht ganz neu

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rückte bereits im September 2018 vom eigentlich geplanten Verkauf der Bundesanteile an der Telekom ab. "Die Deutsche Telekom AG gehört zu den Betreibern kritischer Infrastrukturen in Deutschland", teilte sein Ministerium auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion mit. "Hier ist insbesondere der Themenkreis 'Sicherheit der Netze' von besonderer Bedeutung." Deshalb sei vor weiteren Privatisierungsschritten "das wichtige Interesse des Bundes an der Beteiligung zu prüfen".

Die FDP hält dagegen ein Umdenken bei der Finanzierung des Netzausbaus für notwendig. Deren Bundestagsabgeordneter Benjamin Strasser begründet dies damit, dass der Bund seinen Einfluss als Anteilseigner bei der Telekom "verkümmern" lasse und nicht den Eindruck erwecke, die Breitbandausbaupolitik des Konzerns zu verbessern. "Eine abgestimmte und koordinierte Ausbaustrategie lässt bis heute auf sich warten", sagte der FDP-Politiker dem Handelsblatt. Dabei klagten deutschlandweit Bürgermeister über die Telekom. "Besser wäre es, die Staatsbeteiligung an der Telekom aufzugeben und den Verkaufserlös komplett in den Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen bis zum Endverbraucher zu investieren", sagte Strasser.

Der Bund hält direkt oder über die Staatsbank KfW mehr als 30 Prozent der Aktien bei der Telekom und gut 20 Prozent bei der Post und ist damit in beiden Unternehmen der mit Abstand größte Einzelaktionär. Die Grünen wollten bereits im Jahr 2016 die Anteile des Bundes an der Telekom verkaufen und das Geld in den Glasfaserausbau investieren. Die Grünen erwarteten durch den Verkauf der direkten Anteile, die der Bund an der Telekom hält, Erlöse von etwa 10 Milliarden Euro.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Samsung 970 EVO PLus 1 TB für 204,90€ oder Samsung 860 EVO 1 TB für 135,90€)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. mit Gutschein: NBBX570

quineloe 15. Jan 2019

Schau dir Rösler und Niebel an, 4 Jahre in der Regierung jede Menge Lobbygeforderte...

Pinguin98 15. Jan 2019

Wat??????? Hast du Lack gesoffen? Ups, 2x geschrieben... ^^

plutoniumsulfat 15. Jan 2019

Zum Glück gehören da Straßen nicht dazu.


Folgen Sie uns
       


Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor

Rund 20 Jahre Erfahrung als Manager und Mitglied der Geschäftsleitung im internationalen Kontext sowie als Berater sind die Basis seiner Trainings. Der Diplom-Ingenieur Stefan Bayer hat als Mitarbeiter der ersten Stunde bei Amazon.de den Servicegedanken in der kompletten Supply Chain in Deutschland entscheidend mitgeprägt und bis zu 4.500 Menschen geführt. Er ist als Trainer und Coach spezialisiert auf die Begleitung von Führungskräften und Management-Teams sowie auf prozessorientierte Trainings.

Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor Video aufrufen
Star Wars Jedi Fallen Order: Mächtige und nicht so mächtige Besonderheiten
Star Wars Jedi Fallen Order
Mächtige und nicht so mächtige Besonderheiten

Ein Roboter mit Schublade im Kopf, das Lichtschwert als Multifunktionswerkzeug und ein sehr spezielles System zum Wiederbeleben: Golem.de stellt zehn ungewöhnliche Elemente von Star Wars Jedi Fallen Order vor.


    Samsung CRG9 im Test: Das Raumschiffcockpit für den Schreibtisch
    Samsung CRG9 im Test
    Das Raumschiffcockpit für den Schreibtisch

    Keine Frage: An das Curved Panel und das 32:9-Format des Samsung CRG9 müssen wir uns erst gewöhnen. Dann aber wollen wir es fast nicht mehr hergeben. Dank der hohen Bildfrequenz und guten Auflösung vermittelt der Monitor ein immersives Gaming-Erlebnis - als wären wir mittendrin.
    Ein Test von Oliver Nickel

    1. Speichertechnik Samsung will als Erster HBM2 in 12 Ebenen und 24 GByte bauen
    2. Samsung Fehler am Display des Galaxy Fold aufgetreten
    3. Samsung Displaywechsel beim Galaxy Fold einmalig vergünstigt möglich

    Cyberangriffe: Attribution ist wie ein Indizienprozess
    Cyberangriffe
    Attribution ist wie ein Indizienprozess

    Russland hat den Bundestag gehackt! China wollte die Bayer AG ausspionieren! Bei großen Hackerangriffen ist oft der Fingerzeig auf den mutmaßlichen Täter nicht weit. Knallharte Beweise dafür gibt es selten, Hinweise sind aber kaum zu vermeiden.
    Von Anna Biselli

    1. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken
    2. Internet of Things Neue Angriffe der Hackergruppe Fancy Bear
    3. IT-Security Hoodie-Klischeebilder sollen durch Wettbewerb verschwinden

      •  /