Abo
  • Services:

Netlog: EuGH verbietet Internetfilter bei Hostern

Der Europäische Gerichtshof hat Internetfilter bei Hosting-Providern für unzulässig erklärt. Eine Verwertungsgesellschaft wollte Netlog damit zur Überwachung von Urheberrechtsverletzungen zwingen.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Ein soziales Netzwerk, das als Hosting-Provider agiert, kann nicht gezwungen werden, mit einem Filtersystem sämtliche Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen zu durchsuchen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Februar 2012 entschieden (C 360/10). Die belgische Verwertungsgesellschaft Sabam wollte Netlog gerichtlich zur Installation eines solchen Filters zwingen, der gespeicherte Dateien aller Kunden vorbeugend durchsucht, um geschütztes Material zu entdecken. Dies sei mit europäischem Recht nicht vereinbar, entschied der EuGH.

Stellenmarkt
  1. sunhill technologies GmbH, Erlangen
  2. Bosch Gruppe, Waiblingen

Der deutsche Providerverband Eco begrüßte das Urteil. Es stärke durch die ausdrückliche Bezugnahme auf das - in der E-Commerce-Richtline verankerte - Verbot der vorbeugenden Überwachung von Inhalten die Position der Branche. "Das Urteil bringt Rechtssicherheit für die europäischen Provider und bestätigt noch einmal ausdrücklich, dass Hosting-Provider nicht für Inhalte haften, von denen sie keine Kenntnis haben", sagte Eco-Vorstand Oliver Süme.

"Das Urteil dürfte auch Usenet-Betreibern und One-Click-Hostern wie Rapidshare neuen Aufwind geben", erklärte Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke in Köln. Bislang hätten deutsche Gerichte wie das Oberlandesgericht Köln die Meinung vertreten, dass solche globalen Filtersysteme selbst dann eingeführt werden müssten, wenn dadurch das Geschäftsmodell eines Hosting-Anbieters gefährdet würde. Solmecke: "Diese Urteile dürften nun nicht mehr haltbar sein."

Netlog sei ein belgisches Unternehmen, dessen Internetplattform täglich von über 10 Millionen Menschen genutzt werde, so der Gerichtshof. Da Netlog auf seinen Servern Informationen speichere, die von Nutzern der Plattform eingegeben würden, sei das Unternehmen ein Hosting-Anbieter im Sinne des EU-Rechts.

Ein solches Filtersystem, so der Gerichtshof, würde auch Grundrechte der Nutzer beeinträchtigen. In der EU-Charta der Grundrechte sei der Schutz personenbezogener Daten und der freie Empfang und die Sendung von Informationen geschützt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  2. und Assassins Creed Odyssey, Strange Brigade und Star Control Origins kostenlos dazu erhalten
  3. ab 399€

dopemanone 17. Feb 2012

auslieferung? wo sitzt dfer denn gerade?

Sharra 16. Feb 2012

Klar kannst du sie dahingehend abmahnen. Das steht dir (und jedem anderen) völlig frei...


Folgen Sie uns
       


Rebble Pebble - Test

Pünktlich zur Abschaltung der Pebble-Server hat das Rebble-Projekt seine Alternative gestartet. Der Rebble-Server bringt Funktionen wie den Appstore und die Wetteranzeige in der Timeline zurück. Ganz perfekt ist der Ersatz aber noch nicht.

Rebble Pebble - Test Video aufrufen
Logitechs MX Vertical im Test: So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein
Logitechs MX Vertical im Test
So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein

Logitech hat mit der MX Vertical erstmals eine vertikale Maus im Sortiment. Damit werden Nutzer angesprochen, die gesundheitliche Probleme bei der Mausnutzung haben - Schmerzen sollen verringert werden. Das Logitech-Modell muss sich an der deutlich günstigeren Alternative von Anker messen lassen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Logitech MX Vertical Ergonomisch geformte Maus soll Handgelenke schonen
  2. Razer Mamba Elite Razer legt seine Mamba erneut mit mehr RGB auf
  3. Logitech G305 Günstige Wireless-Maus mit langer Laufzeit für Gamer

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

Network Slicing: 5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?
Network Slicing
5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?

Ein Digitalexperte warnt vor einem "deutlichen Spannungsverhältnis" zwischen der technischen Basis des kommenden Mobilfunkstandards 5G und dem Prinzip des offenen Internets. Die Bundesnetzagentur gibt dagegen vorläufig Entwarnung.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. T-Mobile US Deutsche Telekom gibt 3,5 Milliarden US-Dollar für 5G aus
  2. Ericsson Swisscom errichtet standardisiertes 5G-Netz in Burgdorf
  3. Masterplan Digitalisierung Niedersachsen will flächendeckende Glasfaserinfrastruktur

    •  /