Netlist vs. Samsung: US-Unternehmen gewinnt Prozess um DDR5 und Stapelspeicher

Ein unbekanntes Unternehmen verklagt Samsung wegen Patentverletzung – und gewinnt. Der Schadensersatz ist fast doppelt so hoch wie Netlists Umsatz.

Artikel veröffentlicht am 24. April 2023, 17:09 Uhr, Johannes Hiltscher

Auf das unbekannte Unternehmen Netlist geht ein Geldregen von Samsung nieder. (Bild: QuinceCreative, Pixabay)

Selbst für Samsung ist eine Schadensersatzzahlung von 303 Millionen US-Dollar keine Kleinigkeit. Diesen Betrag sprach eine Jury in Marshall/Texas dem US-Unternehmen Netlist zu, das vor dem dortigen Bezirksgericht gegen den südkoreanischen Konzern geklagt hatte.

Netlist entwickelt und vermarktet Speicherlösungen für den professionellen Einsatz, neben SSD unter anderem Speichermodule mit erweitertem Temperaturbereich und geringer Bauhöhe.

Die größte Stärke des Unternehmens aus Irvine in Kalifornien ist allerdings das Patentportfolio. Fünf der Schutzrechte brachte Netlist im seit 2021 geführten Prozess vor. Die, wie bei Patentschriften üblich, verklausulierten Texte haben es in sich: Zwei betreffen Chips mit mehreren gestapelten Dies, was bei Flash-Speicher üblich ist.

Zwei weitere Patente scheinen einen Flash-Speicher mit DRAM-Puffer zu beschreiben, hier geht es aber um ein Detail: Flash und DRAM sollen auf einem Speichermodul (DIMM, Dual Inline Memory Module) sitzen – zusammen mit einem Spannungswandler.

Was nach einem vernachlässigbaren Detail klingt, macht dieses Patent auf alle DDR5-DIMMs anwendbar. Denn hier ist erstmals die Spannungsversorgung für die Speicherchips auf dem Modul selbst integriert. Das fünfte Patent betrifft ebenfalls Speichermodule und könnte im Serverbereich noch Kopfschmerzen bereiten: Es beschreibt den Betrieb von zwei Speicherchips an einer Schnittstelle. Unter dem Titel Multi-Rank wird genau das für kommende Generationen von Server-RAM diskutiert. Keines der Patente scheint Netlist aktuell in eigenen Produkten zu verwenden.

Netlist klagt gern

In den vergangenen Jahren konnte Netlist seine Patente bereits mehrfach vergolden. Vor Samsung klagte das Unternehmen ebenfalls vor dem Bezirksgericht in Marshall gegen Google und SK Hynix, beide Auseinandersetzungen gewann Netlist. Von SK Hynix erhielt Netlist im Rahmen eines Lizenzabkommens rund 40 Millionen US-Dollar.

Mit Samsung war Netlist 2015 eine Kooperation eingegangen, die das kalifornische Unternehmen allerdings 2020 beendete. Gegen den ehemaligen Partner klagte Netlist anschließend wegen Vertragsbruchs, auch diesen Prozess gewann das Unternehmen.

Der jüngste Prozess war für Netlist lukrativer als das Kerngeschäft: Damit setzte Netlist 2022 rund 162 Millionen US-Dollar um. Die Forderung lag mit 404 Millionen US-Dollar höher.

Samsung hatte im Prozess die Gültigkeit der Patente angezweifelt und argumentiert, andere, selbst entwickelte Techniken zu nutzen. Das sah die Jury in ihrer Entscheidung (PDF) anders. Samsung äußerte sich bislang nicht zu dem Urteil.

Reuters bemerkt im zu Anfang verlinkten Bericht, dass der Börsenkurs von Netlist nach Verkündung des Urteils um 21 Prozent gestiegen sei – in Anbetracht des Geldregens kein Wunder.