Netgear, Amazon: Huawei verklagt AVM wegen WLAN-Patenten in Fritzbox
Huawei verklagt den Fritzbox-Hersteller AVM sowie Netgear, Amazon und Stellantis (Fiat, Opel, Peugeot und Citroën) wegen Patentrechtsverletzungen. Das berichtet die Wirtschaftswoche unter Berufung auf Emil Zhang(öffnet im neuen Fenster) , den Leiter von Huaweis europäischer IP-Abteilung. Huawei betonte, man stehe mit den meisten Unternehmen in konstruktiven Verhandlungen und erwarte gütliche Einigungen.
AVM muss sich wegen der Verletzung von zwei WLAN-Patenten vor dem Landgericht München I verteidigen. Bei der Klage gegen den Automobilkonzern Stellantis geht es um die Verletzung von Mobilfunkpatenten. Amazon soll vier WLAN-Patente in den Echo Smartspeakern und im E-Book-Reader Kindle verletzt haben.
Dazu wurden Klagen in München, Düsseldorf und Mannheim eingereicht. Zugleich läuft in dieser Angelegenheit auch ein Prozess in China. Netgear aus dem Silicon Valley wird von Huawei vor dem Landgericht Düsseldorf wegen zwei WLAN-Patenten in Routern verklagt.
Huawei: Milliarden US-Dollar aus der Patentlizenzierung
Huawei kündigte im März 2021 ein Lizenzgebührenmodell für die Nutzung seiner 5G-Technologie in Smartphones an. Man wolle für den Zeitraum zwischen 2019 und 2021 Einnahmen in Höhe von etwa 1,2 bis 1,3 Milliarden US-Dollar aus der Patentlizenzierung erhalten.
Bis Ende 2020 hielt Huawei weltweit mehr als 100.000 aktive Patente in über 40.000 Patentreihen. Die F&E-Investitionen beliefen sich 2019 auf 131,7 Milliarden Yuan (20,27 Milliarden US-Dollar).
Das Unternehmen kündigte an, für jedes Multi-Mode-5G-Smartphone eine prozentuale Lizenzgebühr vom Verkaufspreis des Geräts bei einer Obergrenze für die Lizenzgebühren von 2,50 US-Dollar pro Gerät zu erheben.
Huawei-Deutschland-Sprecher Patrick Berger sagte Golem.de auf Anfrage: "Es gibt hier keinerlei Zusammenhang mit geopolitischen Entwicklungen, sondern es handelt sich um branchenübliche Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum. Wir als Huawei sind grundsätzlich an gütlichen und fairen Einigungen mit unseren Industriepeers interessiert und haben sehr viele Vereinbarungen sowohl als Lizenznehmer als auch -geber abgeschlossen."
Nachtrag vom 14. November 2022, 11:26 Uhr
"Uns liegen – wie auch anderen Unternehmen – Patentklagen von Huawei vor. Dabei handelt es sich um zwei standardessentielle Patente (SEP) zu WLAN. Wir prüfen aktuell die Klage, sehen aber nicht, dass diese SEP von Huawei im WLAN-Standard zum Einsatz kommen" , sagte AVM-Sprecher Urban Bastert Golem.de auf Nachfrage. Das Thema sei in einem sehr frühen Stadium, weshalb man inhaltlich zurzeit nicht weiter Stellung nehmen könne.
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