Nein zu No Billag: Schweizer Künstler wollen Rundfunkgebühr retten

Künstler in der Schweiz sehen mit dem Ende der Rundfunkgebühr ihre Beschäftigung und die kulturelle Vielfalt gefährdet. Auch der Schweizer Blasmusikverband ruft zum Widerstand auf. Und die Führung von No Billag steht politisch weit rechts.

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Die Initiative für die Schweizer Rundfunkgebühr
Die Initiative für die Schweizer Rundfunkgebühr (Bild: no-culture)

Schweizer Künstler fürchten um ihre Einnahmen durch den öffentlichen Rundfunk des Landes und wollen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren durch eine Volksabstimmung am 4. März verhindern. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ist der öffentliche Rundfunk des Landes, die Billag AG kassiert die Gebühr.

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Aktuell liegt der Rundfunkbeitrag in der Schweiz bei 451 Franken (385 Euro) im Jahr. Damit nimmt die SRG jährlich Gebühren in Höhe von mehr als 1,2 Milliarden Franken (1,02 Milliarden Euro) ein.

Die Gegner der Initiative argumentieren, die Abschaffung des SRG stelle die kulturelle Vielfalt von Volksmusik, Klassik, Jazz oder Rock in Frage. Für die Film- und Dokumentarfilmproduktion in der Schweiz sei die SRG eine existenziell wichtige Partnerin. Für Sprachminderheiten in kleinen Märkten des Landes sei es nicht mehr möglich, konkurrenzfähige Programme zu produzieren. Für die Rundfunkgebühr treten Musiker, Schauspieler, Autoren, literarische Übersetzer, Filmschaffende, Kabarettisten und Tänzer ein.

Personalproblem in der Führung von No Billag

Das No-Billag-Initiativkomitee argumentiert mit der Freiheit des Einzelnen und der Unternehmen gegen Zwangsgebühren. Wer weiterhin für Radio und TV von der SRG Geld ausgeben möchte, könne dies auch nach Annahme der No-Billag-Initiative tun. Die No-Billag-Initiative fordere nicht die Abschaffung der SRG. Ihre Einnahmen könnte die SRG künftig durch Werbung und den Verkauf von TV-Abos erzielen.

Im Dezember 2015 hatte die Initiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren" 112.191 gültige Unterschriften eingereicht.

Einer der führenden Köpfe hinter der Bürgerbewegung, die die Billag abschaffen will, ist Olivier Kessler, der Chefredakteur der rechten Schweizerzeit war. Ihm folgen laut NZZ (Neue Zürcher Zeitung) libertäre und rechtskonservative Jungpolitiker. Kessler war laut einem Medienbericht als Gymnasialschüler Webmaster eines Onlineforums, in dem rassistische Äußerungen geteilt wurden. Damit fürchten Gegner der Rundfunkgebühr, eine Initiative von Rechten zu unterstützen, auch wenn sie die Zwangsabgabe für die SRG aus anderen Gründen als Kessler ablehnen.

Sogar die radikal-linke Marxistische-Leninistische Gruppe Schweiz ist gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr. "Wir lehnen die No-Billag-Initiative ab, da sie einen weiteren Abbau der bürgerlich demokratischen Rechte bedeuten würde. Internationale und nationale Medienkonzerne lauern darauf, die SRG zu privatisieren. Ein Markt, der großen Profit verspricht, auf Kosten von 7.000 Arbeitsplätzen, die Bevölkerung wird zukünftig mehr bezahlen. Kleine fortschrittliche Radiostationen, die ebenfalls von den Billag-Gebühren mitfinanziert werden, wären in Gefahr", sagte eine Sprecherin der Gruppe Golem.de. Auch wenn das Schweizer Radio und Fernsehen wesentlich dazu beitrügen, die bestehenden Besitzverhältnisse zu erhalten, wäre dies doch eine neue Qualität.

Nachtrag vom 5. März 2018, 15:56 Uhr

Die Initiative No Billag ist am 4. März 2018 in der Schweiz gescheitert. Laut dem Endergebnis stimmten 71,6 Prozent und sämtlichen Kantone dagegen.

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freebyte 05. Mär 2018

https://de.wikipedia.org/wiki/ARD-alpha https://de.wikipedia.org/wiki/Telekolleg https...

DragonHunter 05. Mär 2018

Wie willst du so eine Fragestellung sinnvoll in eine Volksabstimmung einbringen...

ikso 05. Mär 2018

Um genau zu sein sind es VIER Sprachen die man bedienen muss!

SJ 13. Jan 2018

Wenn man keine Argumente hat, macht man halt ad hominem :) besten Dank

plutoniumsulfat 12. Jan 2018

Jetzt wissen wir aber gar nicht, ob das Brot, was wir kaufen wollen, auch gesund ist.


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